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Billigkräfte: Gewerkschaft fürchtet Arbeiteransturm aus China

Die Gewerkschaft IG BAU schlägt Alarm: Sie wettert gegen einen Brüsseler Richtlinienentwurf laut dem Arbeitnehmer aus Drittstaaten in die EU entsandt werden können - und warnt vor Billigarbeiter-Strömen aus China.

Chinesische Wanderarbeiter in Peking: "Ruinöse Dumpinglöhne sind die Folge" Zur Großansicht
DPA

Chinesische Wanderarbeiter in Peking: "Ruinöse Dumpinglöhne sind die Folge"

Berlin - Reine Polemik oder ernstzunehmende Gefahr? Die Gewerkschaft Bauen Agrar Umwelt zumindest sieht den deutschen Arbeitsmarkt aufgrund eines Richtlinienentwurfs der EU-Kommission derzeit massiv gefährdet - und warnt vor Hunderttausenden Billigarbeitern aus China.

Gewerkschaftschef Klaus Wiesehügel sagte der "Bild-Zeitung": "Das Angebot an Arbeitern ist in China unerschöpflich, Leihfirmen und andere Unternehmen könnten Hunderttausende davon auf dem deutschen Arbeitsmarkt einsetzen. Ruinöse Dumpinglöhne sind die Folge."

Wiesehügel kritisiert konkret einen Richtlinienentwurf, wonach Arbeiter aus Drittstaaten in die EU entsandt werden können, aber zu den Bedingungen ihres Heimatlandes angestellt bleiben. Drittstaatler können von einem EU-Staat an Firmentöchter oder Kunden in anderen EU-Länder weitergereicht werden. Chinesen, die zuerst zum Beispiel in Rumänien zum dortigen Mindestlohn von monatlich 175 Euro arbeiten, könnten dann zum selben Tarif in Deutschland beschäftigt werden.

yes/Reuters

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1. Warum "ruinoes"??
Nemetz 03.02.2011
Zitat von sysopDie Gewerkschaft IG BAU schlägt Alarm: Sie*wettert gegen einen Brüsseler Richtlinienentwurf laut dem Arbeitnehmer aus Drittstaaten in die EU entsandt werden können - und warnt vor*Billigarbeiter-Strömen aus China. http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,743252,00.html
Wenig sachgerecht, was jener Gewerkschafter verzapft: Wettbewerbsfaehigkeit heisst das Zauberwort. Chinesische Facharbeiter, die fuer EUR 5.- oder 6.- auf dem Bau arbeiten, sind stets willkommen, zumal der deutsche Berufs- und Dauerarbeitslose sich zu 'fein' ist fuer Schmutzarbeit.
2. Na, da bin ich aber gespannt,
Seifen 03.02.2011
wie unser Politisches System noch finanziert werden soll? Das zu erwartende Steueraufkommen würde wohl nicht einmal einen Landeshaushalt decken können. Aber brauchen wir wirklich noch Bundesländer in Deutschland, wenn zunehmend politische Arbeit in Brüssel gemacht wird?
3. Was soll daran den schlimm sein?
Bezahler 03.02.2011
Zitat von sysopDie Gewerkschaft IG BAU schlägt Alarm: Sie*wettert gegen einen Brüsseler Richtlinienentwurf laut dem Arbeitnehmer aus Drittstaaten in die EU entsandt werden können - und warnt vor*Billigarbeiter-Strömen aus China. http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,743252,00.html
Ich finde es immer etwas ungeheuerlich wie Chinesen als Menschen zweiter Klasse betrachtete werden.Dieses mal ausgerechnet von den Gewerkschaften. Und das diese Menschen "in Strömen"zu uns kommen halte ich für platte Gewerkschaftspropaganda. Wer allerdings diese Wiesehügelgewerkschaft kennt der weiß ja wer da redet. Für ausgesprochenen Humanismus sind die nicht gerade berühmt. Alles übertrieben.Für 175€ arbeiten auch die Chinesen nicht mehr.Zumindest nicht wenn Sie im Ausland sind.Die wollen da auch schon mindestens 400€ haben.
4. interessant, diese "eu" verbietet
viceman 03.02.2011
Zitat von sysopDie Gewerkschaft IG BAU schlägt Alarm: Sie*wettert gegen einen Brüsseler Richtlinienentwurf laut dem Arbeitnehmer aus Drittstaaten in die EU entsandt werden können - und warnt vor*Billigarbeiter-Strömen aus China. http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,743252,00.html
glühlampen, verbeite krumme gurken und bananen ( wer weiß, welche lobby das durchgesetzt hat )- aber , da wo es um das wohl der einwohner /arbeitnehmer geht, dann fallen die um wie dominosteine. war schon bei der "dienstleistungsrichtlinie" so, mit denen solche lichtgestalten, wie der neue lambsdorf-graf , die deutschen löhne und sozialsysteme unterwandern wollten!
5. Stichwort Gleichbehandlung
dab 03.02.2011
Zitat von BezahlerIch finde es immer etwas ungeheuerlich wie Chinesen als Menschen zweiter Klasse betrachtete werden.Dieses mal ausgerechnet von den Gewerkschaften. Und das diese Menschen "in Strömen"zu uns kommen halte ich für platte Gewerkschaftspropaganda. Wer allerdings diese Wiesehügelgewerkschaft kennt der weiß ja wer da redet. Für ausgesprochenen Humanismus sind die nicht gerade berühmt. Alles übertrieben.Für 175€ arbeiten auch die Chinesen nicht mehr.Zumindest nicht wenn Sie im Ausland sind.Die wollen da auch schon mindestens 400€ haben.
Unsinn! Es geht darum, dass alle Arbeitnehmer nach den hier geltenden Tarifverträgen bezahlt werden.
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Erwerbstätige in Deutschland in Millionen
Jan 10 39,737
Feb 10 39,753
Mrz 10 39,920
Apr 10 40,167
Mai 10 40,339
Juni 10 40,399
Juli 10 40,354
Aug 10 40,412
Sep 10 40,722
Okt 10 40,905
Nov 10 40,921
Dez 10 40,794
Jan 11 40,203
Quelle: Statistisches Bundesamt / ILO

Was ist Hartz IV?
Die Reform
Hartz IV ist die größte und umstrittenste Arbeitsmarktreform in der Geschichte der Bundesrepublik. Benannt ist sie nach dem damaligen Volkswagen-Personalchef Peter Hartz, der als Leiter einer Regierungskommission die Grundlagen der Reform vorgeschlagen hatte. Am 1. Januar 2005 trat das entsprechende Gesetz in Kraft.
Fördern und Fordern
Kernpunkt der vieldiskutierten Gesetze ist die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zu einer einheitlichen Grundsicherung. Davor hatten sich die bundeseigenen Arbeitsagenturen und die kommunalen Sozialämter die Betreuung von Arbeitslosen und Sozialhilfeempfängern geteilt. Das Nebeneinander von zwei unterschiedlichen Systemen wurde abgeschafft, erwerbsfähige Sozialhilfeempfänger sollten nach dem Prinzip "Fördern und Fordern" in die aktive Arbeitsvermittlung eingebunden werden.
Die Höhe der Leistung
Empfänger der früheren Arbeitslosenhilfe erhalten ebenso wie arbeitsfähige Sozialhilfeempfänger die gleichen Bezüge: das sogenannte Arbeitslosengeld II. Vereinfachend wird das Arbeitslosengeld II oft auch als "Hartz IV" bezeichnet. Die Bezüge orientieren sich an der früheren Höhe der Sozialhilfe. Pro Monat beträgt die Leistung 359 Euro - Unterkunft, Heizung und sonstige Zulagen nicht eingeschlossen.
Strenge Regeln
Mit Hartz IV soll eine intensivere Betreuung bei der Suche nach einem neuen Job verbunden sein. Zugleich wurden aber auch die Zumutbarkeitskriterien verschärft. Prinzipiell gilt jede legale Arbeit als zumutbar, auch wenn sie deutlich unter Tarif bezahlt wird. Wer Jobangebote ausschlägt, muss erhebliche finanzielle Kürzungen in Kauf nehmen.
Wer bekommt Hartz IV?
Die Politik führt eine heftige Debatte über die Weiterentwicklung von Hartz IV - doch wer bezieht die Arbeitslosenhilfe eigentlich? SPIEGEL ONLINE hat demografische Merkmale zusammengetragen.
Schulbildung
Schulabschluss Anteil in Prozent
Noch Schüler 4,2
Schule beendet ohne Abschluss 8,4
Sonder-/ Förderschule 1,2
Hauptschule 47,2
Realschule 29
Fachhochschule 1,9
Abitur 7,5
Werte gerundet, fehlende Anteile zu 100 Prozent: keine oder falsche Angaben; Quelle: IAB "Panel Arbeitsmarkt und soziale Sicherung"
Berufsbildung
Berufsbildung Anteil in Prozent
Schüler an allgemeinbildender Schule 4,4
Kein beruflicher Abschluss 37,5
Anlernausbildung, Hilfsjob 4,3
Lehre, betriebliche Ausbildung 36,6
Berufsfachschule 6,4
Meister, Techniker 3,2
Berufsakademie 0,8
Diplom (FH), Bachelor 2,2
Diplom (Uni) oder BA 3,0
Werte gerundet, fehlende Anteile zu 100 Prozent: keine oder falsche Angaben; Quelle: IAB "Panel Arbeitsmarkt und soziale Sicherung"
Migrationshintergrund
Migrationshintergrund Anteil in Prozent
Kein Migrationshintergrund 60
Selbst zugezogen 29,8
Mindestens ein Elternteil zugezogen 6,1
Mindestens ein Großelternteil zugezogen 2,2
Werte gerundet, fehlende Anteile zu 100 Prozent: keine oder falsche Angaben; Quelle: IAB "Panel Arbeitsmarkt und soziale Sicherung"
Behinderung
Behinderung Anteil in Prozent
Amtlich festgestellt 10,3
Nicht amtlich festgestellt 86,7
Antrag gestellt 2,9
Werte gerundet, fehlende Anteile zu 100 Prozent: keine oder falsche Angaben; Quelle: IAB "Panel Arbeitsmarkt und soziale Sicherung"
Schwerwiegende gesundheitliche Einschränkung
Schwerwiegende gesundheitliche Einschränkung Anteil in Prozent
Ja 27,8
Nein 71,9
Werte gerundet, fehlende Anteile zu 100 Prozent: keine oder falsche Angaben; Quelle: IAB "Panel Arbeitsmarkt und soziale Sicherung"
Verweildauer
Viele Arbeitslose beziehen laut einer Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung über einen längeren Zeitraum Hartz IV. Im Dezember 2007 waren demnach 78 Prozent der Leistungsempfänger mindestens zwölf Monate ununterbrochen im Leistungsbezug. Bei rückläufigen Empfängerzahlen sank die Zahl der Langzeitbezieher kaum. ssu

Die Säulen des Sozialsystems
Arbeitslosenversicherung
Jeder Arbeitnehmer in Deutschland ist Pflichtmitglied der Arbeitslosenversicherung. Die Hauptleistung der Versicherung ist das Arbeitslosengeld I (ALG I), das einen Teil des ehemaligen Nettoeinkommens ersetzt und bis zu ein Jahr nach Verlust einer Stelle gezahlt wird. Für ältere Arbeitslose gelten Ausnahmen. Läuft die Zahlung des ALG I aus, ohne dass eine neue Stelle gefunden wurde, wird anschließend Arbeitslosengeld II (ALG II) gezahlt. Das Instrument - auch bekannt als Hartz IV - wurde im Jahr 2005 geschaffen, als die ehemalige Arbeitslosen- und Sozialhilfe zusammengelegt wurden. Der Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung beträgt derzeit 3,0 Prozent des Bruttolohns. Arbeitgeber zahlen diesen Satz auch für jeden Beschäftigten.
Krankenversicherung
Es gibt zwei Arten von Krankenversicherungen - die Gesetzliche (GKV) und die Private (PKV). Rund 90 Prozent der Erwerbstätigen sind in der GKV pflichtversichert. Der Beitragssatz beträgt aktuell 15,5 Prozent für alle Versicherten. Zusätzlich können die Krankenkassen vom Einkommen unabhängige Beiträge erheben. Seit Anfang 2009 fließen alle Beiträge in einen Gesundheitsfonds, aus dem sie an die Kassen verteilt werden. Der Zugang zur PKV steht nur Selbstständigen und Arbeitnehmern oberhalb einer Einkommensgrenze offen.
Rentenversicherung
Die Beiträge werden durch ein Umlageverfahren finanziert, bei dem die Berufstätigen die Leistungen der Rentner zahlen. Anhand der eingezahlten Beiträge wird die künftige Rentenhöhe errechnet. Zurzeit liegt der Beitragssatz bei 19,6 Prozent. Im Januar 2013 sinkt der Beitrag auf 18,9 Prozent. Das gesetzliche Renteneintrittsalter wird derzeit stufenweise von 65 Jahren auf 67 Jahre heraufgesetzt.
Pflegeversicherung
Die Pflegeversicherung ist die jüngste der Sozialversicherungen in Deutschland. Sie ist eine Grundversicherung, die einen Teil der Pflegekosten abdeckt.

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