Proteste in Frankfurt Das will Blockupy

Die Blockupy-Proteste in Frankfurt gegen die Einweihung der neuen EZB-Zentrale sind in Gewalt umgeschlagen. Wer steht hinter der Bewegung? Was sind ihre Ziele? Und was ist ein Blockadefinger? Die wichtigsten Fragen und Antworten.

AP

Wer ist Blockupy?

Blockupy ist ein Zusammenschluss von mehr als 90 Organisationen. Das Bündnis beschreibt sich auf seiner Website als "Teil eines europaweiten Netzwerks vielfältiger Bewegungen, Gewerkschaften, Parteien und Flüchtlingsinitiativen". Beteiligt an Blockupy sind demnach Organisationen aus vielen europäischen Ländern von Italien und Spanien über Frankreich bis Dänemark.

In Deutschland haben sich laut der Blockupy-Website im gesamten Bundesgebiet lokale Ableger gegründet - von Kiel bis Stuttgart, vom Saarland bis Berlin. Zu den Mitgliedern gehören Attac, einige Gewerkschaften, die Partei Die Linke, Studentenverbände und auch Antifa-Gruppen.

Was will Blockupy?

Widerstand gegen "das europäische Krisenregime" leisten. Damit ist vor allem die Austeritätspolitik in der Eurokrise gemeint, die in Südeuropa zu massiven Einsparungen führte. Verantwortlich dafür macht Blockupy die ehemals als Troika bekannten Institutionen: Internationaler Währungsfonds (IWF), EU-Kommission und Europäische Zentralbank (EZB). Deshalb richten sich die Proteste nun gegen die Einweihung des EZB-Neubaus in Frankfurt, der für Blockupy-Anhänger hohen symbolischen Wert hat.

Auf der Website der Bewegung heißt es, man wolle "eine europäische Bewegung schaffen, einig in ihrer Vielfalt, die die Macht des Krisenregimes und der Austeritätspolitik überwindet und damit beginnt, Demokratie und Solidarität von unten aufzubauen". Weitere Ziele sind der Kampf "gegen jede rassistische oder nationalistische Spaltung, Verschwörungstheorien und Antisemitismus".

Kommen die Proteste in Frankfurt überraschend?

Nein. Die Proteste waren angekündigt, der hessische Linken-Landtagsabgeordnete Ulrich Wilken hatte die Demonstration angemeldet. "Wir vom Blockupy-Bündnis planen keine Gewalttaten, sondern einen friedlichen, bunten, lauten Protest", sagte er am Dienstag.

Die Polizei rechnete dennoch mit Ausschreitungen. Sie fuhr Wasserwerfer auf, das Frankfurter Stadtviertel Ostend wurde für Auto- Bus- und Straßenbahnverkehr gesperrt. Pendlern und Anwohnern wurde empfohlen, die unterirdisch fahrenden U- und S-Bahnen zu nutzen. Mehrere Geschäfte und Lokale in und um die Sperrzone sowie an den Demo-Routen schlossen früher oder öffneten gar nicht erst. Einige Arbeitgeber empfahlen ihren Beschäftigten, zu Hause zu arbeiten.

Welche Strategie wenden die Demonstranten an?

Offenbar haben sich Aktivisten in sogenannten Blockadefingern organisiert - einer Taktik, die beispielsweise auch bei den Anti-G8-Protesten in Heiligendamm angewendet wurde. Dabei bilden Demonstranten verschiedene Gruppen, die sich durch Kleidung in bestimmten Farben unterscheiden lassen. Treffen die Protestler auf Polizeisperren, so laufen die Gruppen in unterschiedliche Richtungen, um die Absperrungen so zu umgehen.

Auf dem Twitter-Account von Blockupy war am Mittwoch die Rede von einem "blauen Finger". Dessen Mitglieder trugen als Kennzeichen blaue Oberbekleidung und zum Teil offenbar auch Sturmhauben in Regenbogenfarben.

Was sagt Blockupy zur Gewalt?

Organisator Wilken verwies am Mittwoch im Rundfunk Berlin-Brandenburg darauf, dass er nur die Kundgebung am Nachmittag angemeldet habe. Blockupy wolle eindeutig einen friedlichen Protest. Wilken äußerte jedoch Verständnis "dass sehr viel Wut bei den Menschen ist", die von der "Verarmungspolitik" der früher Troika genannten Institutionen betroffen seien. Er verwies auf einen Anstieg der Säuglingssterblickeit in Griechenland wegen der Krise. "Das ist die Gewalt, über die wir reden heute." In der vergangenen Woche hatte ein Blockupy-Sprecher gesagt, die Gewalt bei früheren Kundgebungen sei "stets von der Polizei" ausgegangen.

Ist die Wut auf die EZB berechtigt?

Zwar ist die EZB Teil der Troika in den Euro-Krisenländern, welche die Demonstranten als verantwortlich für die Verarmung dieser Länder sehen. Die Hauptrolle der Zentralbank war in den vergangenen Jahren jedoch eine andere: Mit einer Ultra-Niedrigzinspolitik und der Ankündigung großangelegter Anleihenkäufe hat die EZB versucht, die Wirtschaft in Südeuropa anzukurbeln und weitere Spekulationen gegen einzelne Länder zu verhindern - zumindest letzteres mit Erfolg.

Damit zog EZB-Chef Mario Draghi erhebliche Kritik deutscher Politiker und der Bundesbank auf sich, weil diese fürchten, die Zentralbank verringere in den Krisenländern den Druck zu Einsparungen und Reformen.

ulz/dab

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insgesamt 69 Beiträge
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Seite 1
derweise 18.03.2015
1. Blockupy - Anhänger
sollten berücksichtigen, dass Gewalt nicht nötig ist!: wir leben in einer Demokratie. Wer gegen den Euro ist, soll der AfD beitreten!
uksubs 18.03.2015
2. disqualifiziert
ich bin durchaus der meinung, die ezb zu hinterfragen. auch die politik, die meiner meinung nach die belastungen der eurokrise zu sehr auf den rücken der "kleinen leute" ausgetragen hat ist sehr zu hinterfragen. die art von protest, die dort nun offenbar wird, ist gleichsam ÜBERHAUPT NICHT zu akzeptieren. der eigentlich sehr angebrachte protest wird so leider auch nicht wahrgenommen, die proteste disqualifieren sich selbst!
brdistmist 18.03.2015
3. Mehr
Ich finde es gut, dass sich etwas in einer Richtung bewegt,die den ausser kontrolle geratenen Wirtschafts/Banken System entgegenwirkt. Das "gemeinsame" Europa definieren in Brüssel zuviele mit mit Währungspolitik,Bankenrettung,staatsanleihen....so klingt ein Europa das ich nicht will. Ein gemeinsames Europa ohne den Währungsquatsch und mehr Völkerverständigung etc. sollte Europa sein. Das ganze hätte viel langsamer starten müssen bzw. mit viel weniger Länder. Zur Sicherung der Europäischen Bevölkerung hätte es mit der Einführung des Euros ein Bedinungsloses Grundeinkommen eingeführt werden müssen. Immer mehr Menschen sind es leid, den Lobbymarionetten in Brüssel Alternativlos ausgesetzt zu sein, was aber denen anscheinend vollkommen vorbei geht. Das Volk hat die Nase voll, als mies bezahlter Industriesklave - mit der Aussicht auf Altersarmut zu leben, um ein solches Wirtschafts / Bankensystem zu Retten bzw. Aufrechtzuhalten. Solange es Menschen gibt die aus diesem "Elend" auch noch Kapital schlagen, wird sich wohl nix daran ändern.
Tiberias 18.03.2015
4. Wer's glaubt...
"Wilken äußerte jedoch Verständnis "dass sehr viel Wut bei den Menschen ist", die von der "Verarmungspolitik" der Troika betroffen seien." Oja, in Deutschland sind ja jede Menge Menschen von der "Verarmungspolitik" betroffen. Deshalb sprengen Konsumklimaindex und DAX gerade alle Grenzen, weil wir Deutschen ja so verarmt sind, dass wir gegen die EZB demonstrieren müssen. Oder handelt es sich bei den Randalierern in Frankfurt nur um Griechen, Italiener, Spanier und Portugiesen? Wohl kaum. Es sind wohl eher wieder die deutsche Wutbürger am Werk, die einfach gerne Dampf ablassen möchte, ohne dass es dafür eine ernsthafte äußere Ursache gibt. Pegida lässt grüßen!
Aguilar 18.03.2015
5. Wenig überraschend
Wenig überraschend, daß Die Linke und so genannte Antifa-Gruppen gemeinsam unter einem Dach ihre Veranstaltung durchziehen und es zu Gewalt kommt. Man stelle sich einmal vor, eine demokratische Partei hätte sich mit Pegida oder AFD eingelassen.
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