Neuer Finanzplan Koalition rechnet auch bis 2019 mit robuster Konjunktur

Die deutsche Wirtschaft steht laut Bundesregierung gut da. Die schwarz-rote Koalition prognostiziert auch für die kommenden Jahre ein solides Wachstum.

Hamburger Hafen (Archivbild): Risiken im außenwirtschaftlichen Umfeld
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Hamburger Hafen (Archivbild): Risiken im außenwirtschaftlichen Umfeld


Berlin - Trotz weltweiter Krisen und Konflikte setzt die deutsche Wirtschaft den Wachstumskurs des vergangenen Jahres fort. Für den Prognosezeitraum 2017 bis 2019 rechnet die Bundesregierung mit einem jährlichen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von durchschnittlich real 1,3 Prozent, wie aus den am Dienstag bekannt gewordenen Eckwerten für den Finanzplan von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hervorgeht. Die Zahl der Arbeitslosen werde bis zum Jahr 2019 voraussichtlich unter 2,8 Millionen sinken.

"Risiken ergeben sich im außenwirtschaftlichen Umfeld", heißt es. Eine Verschärfung der geopolitischen Konflikte zählt zu den Hauptrisikofaktoren. Darüber hinaus sei für deutsche Unternehmen entscheidend, dass die gesamtwirtschaftliche Aktivität im Euroraum wieder an Kraft gewinne. Eine Eintrübung der Wachstumsaussichten in den Entwicklungs- und Schwellenländern würde die deutschen Exporteure aufgrund ihres Produktsortiments besonders treffen.

Kabinett berät über Nachtragsetat

In ihrer jüngsten Prognose rechnet die Bundesregierung für 2015 mit einem Konjunkturplus von 1,5 Prozent. Im Jahr 2016 dürfte die Wachstumsrate nach bisheriger Einschätzung 1,6 Prozent betragen.

Am Mittwoch will die Bundesregierung die Eckwerte des Bundeshaushalts für das kommende Jahr beschließen: Diese sehen ebenso wie die mittelfristige Finanzplanung bis 2019 vor, dass der Bund auch künftig ohne neue Schulden auskommt.

Zur Beratung im Kabinett steht auch der Entwurf für einen Nachtragshaushalt für das laufende Jahr an. Damit wird vor allem das von der Bundesregierung geplante Zehn-Milliarden-Euro-Programm für zusätzliche Investitionen haushaltstechnisch umgesetzt. Zudem fließen 3,5 Milliarden Euro in einen Investitionsförderungsfonds zugunsten finanzschwacher Kommunen.

bos/dpa

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