Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.

China: EU-Kommissarin will weiter Strafzölle erheben

EU-Wettbewerbskommissarin Vestager: China soll auch künftig sanktioniert werden können Zur Großansicht
DPA

EU-Wettbewerbskommissarin Vestager: China soll auch künftig sanktioniert werden können

China könnte bis Ende des Jahres von der WTO den Status einer Marktwirtschaft zugesprochen bekommen. EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager will auch dann an Strafmaßnahmen festhalten.

Um den heimischen Markt vor Billigimporten zu schützen, verhängt die EU regelmäßig Strafzölle gegen Firmen aus China. Das wird sich möglicherweise bald ändern, denn die Welthandelsorganisation (WTO) könnte das Land bis Ende des Jahres als Marktwirtschaft einstufen. Dann dürfte China nicht mehr anders behandelt werden als die übrigen großen Handelspartner. Strafzölle entfielen damit.

Dagegen will sich EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager wehren: Sie will weiter an den Strafen festhalten. "Wir sind sehr entschlossen, weiterhin Anti-Dumping- und Anti-Beihilfe-Maßnahmen zu ergreifen, unabhängig davon, ob es einen Marktstatus gibt oder nicht", sagte Vestager in Brüssel. Dies sei entscheidend, um einen fairen Wettbewerb zu ermöglichen.

Die WTO hatte bei der Aufnahme Chinas 2001 festgestellt, dass die Preise in dem kommunistisch geführten Land nicht durch Angebot und Nachfrage, sondern durch staatliche Vorgaben bestimmt werden.

Die WTO-Regel gilt 15 Jahre lang bis zum 11. Dezember 2016. Einer Änderung des Marktstatus für China in Europa müssen EU-Parlament und EU-Rat als Vertretung der Mitgliedsländer zustimmen. Die EU-Kommission hatte vorige Woche eine Entscheidung darüber vertagt.

brt/Reuters

Diesen Artikel...
Forum - Diskutieren Sie über diesen Artikel
zum Forum...
Sagen Sie Ihre Meinung!

© SPIEGEL ONLINE 2016
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH



Fläche: 9.572.900 km²

Bevölkerung: 1367,820 Mio.

Hauptstadt: Peking

Staatsoberhaupt: Xi Jinping

Regierungschef: Li Keqiang

Mehr auf der Themenseite | Wikipedia| China-Reiseseite



Der kompakte Nachrichtenüberblick am Morgen: aktuell und meinungsstark. Jeden Morgen (werktags) um 6 Uhr. Bestellen Sie direkt hier: