China senkt Mehrwertsteuer für Solarfirmen

Peking - Die Regierung in Peking reagiert auf die Überkapazitäten in der heimischen Solarbranche: Ab Dienstag werde die Mehrwertsteuer für Hersteller von Photovoltaik-Produkten um 50 Prozent gesenkt, hieß es am Montag auf der Website des chinesischen Finanzministeriums. Die verringerte Mehrwertsteuer gelte bis Ende 2015. China hat massenhaft Solarprodukte auf Lager, weil die Exportzahlen in Folge des Handelsstreits mit der Europäischen Union und den USA zurückgegangen sind.

In dem Handelsstreit wurde Peking vorgeworfen, dass chinesische Firmen die europäische Konkurrenz mit Billigeinfuhren übervorteilen, und zwar mithilfe illegaler Subventionen und Dumpings. Der Konflikt drohte Anfang Juni zum Handelskrieg zu werden. Eine Eskalation wurde im Juli verhindert, als sich China und die EU auf einen Kompromiss einigten. Die chinesische Seite verpflichtete sich, für eine bestimmte Menge von Solarmodulen in Europa einen Mindestpreis zu verlangen. Dies gilt laut EU bis 2015.

China hatte 2011 Solarmodule im Wert von 35,8 Milliarden Dollar exportiert, mehr als 60 Prozent davon in die EU. Im Gegenzug importierte die Volksrepublik für 7,5 Milliarden Dollar Solarprodukte und Rohmaterialien. Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua werden die Maßnahmen zur Ankurbelung des heimatlichen Solarmarktes nicht reichen, um die Überkapazitäten abzubauen. "Trotz der politischen Unterstützung sind die Perspektiven für die aufgeblähte Solarindustrie düster", hieß es. Einige Hersteller müssten "eliminiert" werden.