Konjunkturprogramm China will schwächelnde Wirtschaft anschieben

Die chinesische Führung stemmt sich gegen die wirtschaftliche Abkühlung. Noch in diesem Jahr seien größere Steuersenkungen geplant, teilte das Finanzministerium mit.

Skyline von Shanghai
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Die chinesische Regierung will die schwächelnden Wirtschaft des Landes stützen. Die Regierung plane Steuern zu senken, vor allem für kleinere Unternehmen und das produzierende Gewerbe, hieß es in einer Mitteilung vom Dienstag, die vor einer Pressekonferenz ranghoher Notenbanker und Politiker verteilt wurde.

Konkret könne dies über Änderungen an der Mehrwert- und der Einkommenssteuer geschehen, teilte zudem das Finanzministerium mit. Zugleich sollen allerdings die staatlichen Ausgaben um mehr als fünf Prozent gesenkt werden. Wo gespart werden soll, erläuterte das Finanzministerium nicht.

Die Zentralbank kündigte an, die Banken zu einer stärkeren Kreditvergabe an kleinere Unternehmen zu ermutigen. Die staatliche Planungskommission versprach, der Wirtschaft zu einem guten Start ins Jahr zu verhelfen und deutete damit zusätzliche Konjunkturmaßnahmen an. So solle etwa der Markt für Autos und Haushaltsgeräte stabilisiert werden.

Sinkende Exporte

Zuletzt hatte eine ganze Reihe von Konjunkturdaten eine Abkühlung der chinesischen Wirtschaft signalisiert. Die zweitgrößte Volkswirtschaft bekommt damit auch die Folgen des Handelsstreits mit den USA und eine Abschwächung der Weltwirtschaft zu spüren.

Erst am Montag hatten die jüngsten Handelsdaten einen Einbruch des chinesischen Außenhandels zum Jahresende 2018 gezeigt. So schrumpften die Exporte im Dezember um 4,4 Prozent zum Vorjahr und damit so stark wie seit zwei Jahren nicht mehr, der Neuwagenabsatz sank 2018 erstmals seit den Neunzigerjahren.

Im vergangenen Jahr dürfte sich das Wirtschaftswachstum daher wohl auf 6,6 Prozent verlangsamt haben und damit auf das geringste Plus seit 28 Jahren. Für dieses Jahr wird die Regierung Insidern zufolge voraussichtlich nur noch einen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts von 6,0 bis 6,5 Prozent anpeilen.

ssu/dpa-AFX/Reuters



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