Debatte um US-Schuldenobergrenze

"Dinner for One", Deutschlands unzerstörbare Silvester-Obsession, ist in den USA unbekannt. Der meistwiederholte TV-Sketch aller Zeiten wurde hier noch nie ausgestrahlt - weshalb den Amerikanern auch der meistwiederholte Satz dieser Schwarzweißklamotte von 1963 nichts sagt: "The same procedure as every year!"

Dafür haben die USA ihre ureigene, politische Version eines Slapstick-Dauerbrenners, die sich inzwischen fast jedes Jahr gebetsmühlenartig wiederholt, nach stets gleichem Drehbuch. Sie läuft allerdings nicht im Fernsehen, sondern im US-Kongress, und heißt "Schuldenobergrenze".

Schnellkurs für Novizen: Seit 1917 setzt der Kongress das "debt ceiling" fest. Diese Schallmauer bestimmt, wie viel Geld die US-Regierung zur Tilgung von Schulden ausgeben darf, die der Kongress ironischerweise längst eingegangen ist - ein Blankoscheck, der eine zeitraubende Routineprozedur vereinfacht.

Mit den Staatsschulden hat der Kongress auch das "debt ceiling" immer wieder erhöht - seit 2001 allein 14-mal. Doch erst 2011 wurde das erstmals zum Politikum, als die Tea-Party-Republikaner dem Weißen Haus Konzessionen abzupressen versuchten - ein Showdown, der die Weltmärkte verunsicherte und Amerikas Kreditwürdigkeit ramponierte. Zu Silvester 2012 wiederholte sich der Spaß, samt faulem Kompromiss, der das Problem nur vertagte, aber drakonische Sparmaßnahmen nach sich zog.

Noch 50 Milliarden Dollar Cash

Und nun ist es wieder soweit - früher als erwartet. Eigentlich hätte die Regierung erst im Spätherbst an die aktuelle Zahlgrenze stoßen sollen. Doch jetzt warnt Finanzmister Jack Lew, dass dies schon Mitte Oktober geschehen werde: Der Kongress müsse das "debt ceiling" also unverzüglichst anheben, schrieb er an die führenden Parlamentspolitiker - sonst drohe "nicht wiedergutzumachender Schaden".

Die Schuldenobergrenze liegt derzeit bei 16,7 Billionen Dollar. Nach Lews Rechnung verbleiben der Regierung ab Mitte Oktober allenfalls noch 50 Milliarden Dollar Cash. Kaum genug, um rund 80 Millionen Einzelzahlungen im Monat zu decken - nicht nur an die Besitzer von US-Staatsanleihen, sondern etwa auch für Renten, Militärsold und staatliche Krankenversicherungsansprüche.

Auch das Timing ist prekär: Zwei Wochen vorher dräut eine andere, ebenfalls hausgemachte Krise. Die Finanzierung der laufenden Regierungsgeschäfte ist nämlich nur bis zum 30. September gedeckt, dem Ende des Haushaltsjahrs. Auch hierzu müssen Kongress und Weißes Haus sich einigen, andernfalls könnte es zu einer zumindest teilweisen Stilllegung der US-Staatsbürokratie kommen.

"Am 1. November geht das Geld aus"

Die Debatte ist so vorhersehbar wie abstrus: Beide Seite bunkern sich bereits wieder ein, mit alten Argumenten, Plattitüden und Parolen. Derweil verstehen die meisten Amerikaner sowieso nicht, worum es wirklich geht, sondern hören nur das politische Geschrei und Gezänk.

Die Republikaner sind darüber hinaus auch untereinander zerstritten. Einige verlangen harte Sparmaßnahmen, wie immer. "Wir werden die Schuldenobergrenze nicht ohne echte Ausgabenkürzungen erhöhen", tönt John Boehner, der Sprecher des Repräsentantenhauses und Top-Verhandlungspartner von US-Präsident Barack Obama, bereits. Andere haben sich auf eine ganz neue Forderung versteift - die Annullierung der US-Gesundheitsreform, bis heute ein rotes Tuch für die Konservativen.

Aber auch das Weiße Haus beharrt auf seiner Linie, die sich schon 2011 und 2012 nicht halten ließ: Weder die Schuldenobergrenze noch die Fortfinanzierung der Regierung seien politische Verhandlungsmasse. Obamas Position sei "unmissverständlich", sagte sein Sprecher Jay Carney am Montag. "Wir werden mit den Republikanern im Kongress nicht über die Verantwortlichkeit des Kongresses verhandeln, Rechnungen zu bezahlen, die der Kongress selbst verursacht hat, basta."

Dabei verhandeln sie längst. Doch Gespräche hinter den Kulissen zwischen dem Weißen Haus und ein paar zugänglichen Republikaner-Senatoren führten bisher zu nichts. Ein langgezogener Zank um das "debt ceiling" hätte ernste Konsequenzen. "Der 1. November ist ein fieser Tag", sagte Steve Bell, Ökonom am überparteilichen Bipartisan Policy Center, dem "Wall Street Journal". "Am 1. November geht viel Geld raus." Sofern es vorhanden ist.

Der Streit würde auch die Börsen wieder verunsichern und die Rating-Agenturen alarmieren: 2011 hatte Standard & Poor's den USA das AAA-Rating aberkannt, das erste Mal überhaupt in der Geschichte. Sollte die Verlässlichkeit der US-Staatsanleihen erneut in Zweifel gezogen werden, könnte es zu globalen Turbulenzen kommen.

Populistische Marktschreier

Auch eine vorübergehende Stilllegung der Regierungsgeschäfte wäre kein Jux. Zumal die USA bereits jetzt, als Resultat des letzten Haushaltsstreits vom Jahreswechsel, unter drakonischen Sparmaßnahmen operieren ("Sequester"). Deren stille, aber brutale Folgen zeigen sich überall - von Kürzungen bei Polizei, Feuerwehr und Flugverkehrskontrolle bis zur Einsatzbereitschaft von Kriegsschiffen für den geplanten Militärschlag gegen Syrien.

Macht nichts, rufen die Republikaner und setzen die Komplexität staatlicher Finanzen mit dem Haushaltsplan privater Familien gleich - eine falsche, bewusst irreführende Metapher. Die Kongresswahlen 2014 nahen und damit der Vorwahlkampf darum, welcher Konservativer sich in seinem Bezirk am meisten als populistischer Marktschreier profilieren kann.

Oder, so prophezeite Matt Taibbi den jüngsten Akt schon im Mai im Magazin "Rolling Stone": "Willkommen in der Saison der Dummheit."