US-Präsident Trump unterzeichnet Verteidigungsetat über 716 Milliarden Dollar

Der US-Präsident hat das Pentagon-Budget für 2019 abgesegnet - und seine Pläne für eine Weltraumarmee verteidigt. Während der Zeremonie teilte Trump zudem indirekt gegen den krebskranken Senator McCain aus.


US-Präsident Donald Trump hat den Verteidigungshaushalt für das Jahr 2019 unterzeichnet - er sieht ein Budget von 716 Milliarden Dollar vor, das sind umgerechnet etwa 627 Milliarden Euro. Trump unterschrieb das entsprechende Gesetz am Montag im Armeestützpunkt Fort Drum im Bundesstaat New York. Trump zufolge handelt es sich um die "bedeutendste Investition" in das US-Militär in der modernen Geschichte.

Allerdings hat das Zentrum für strategische und internationale Studien in Washington berechnet, dass die drei ersten Verteidigungsetats unter Trumps Vorgänger Barack Obama höher ausfielen, wenn man sie um die Inflation bereinigt.

"Wir werden hoffentlich so stark sein, dass wir es nie brauchen", sagte Trump unter anderem über das Militär. "Aber wenn es jemals so weit kommen sollte, hat niemand eine Chance." Zugleich verteidigte Trump seine Pläne für eine Weltraumarmee: "Wie der Himmel, die Erde und das Meer ist der Weltraum zum Schlachtfeld geworden."

Trump will eine Weltraumarmee zum eigenständigen sechsten Arm des US-Militärs machen. Rivalen hätten bereits begonnen, "den Weltraum zu bewaffnen", sagte Trump am Montag. "Eine Präsenz der USA im Weltraum reicht nicht aus, wir müssen eine Dominanz der USA im Weltraum haben." Trump warnte in diesem Zusammenhang speziell vor China; Russland erwähnte er nicht. Das chinesische Handelsministerium teilte kurz darauf mit, man werde die Inhalte des neuen Gesetzes genauestens studieren.

Neue Runde: Trump vs. McCain

Das Gesetz trägt den Namen des krebskranken US-Senators von Arizona, es heißt im Original: John S. McCain National Defense Authorization Act. Senator John McCain gilt als einer der schärfsten und einflussreichsten Kritiker des Präsidenten. Bei seinem Auftritt in Fort Drum nannte Trump den Namen McCain nicht ein einziges Mal.

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Leben von John McCain: Kriegsheld, Senator, Todkranker

Erst bei einem späteren Termin am Montag kam Trump auf ihn zu sprechen, dabei nannte er McCain allerdings nur "einen unserer wundervollen Senatoren" und meinte das ironisch. Er kritisierte ihn bei der Spenden-Veranstaltung für die Republikanerin Claudia Tenney in Utica erneut dafür, gegen seinen Plan für eine Reform der Gesundheitsversorgung ("Obamacare") gestimmt zu haben.

Der ehemalige Soldat McCain erklärte am Montag, er fühle sich geehrt, dass der Kongress bei der Namensgebung des Gesetzes an ihn gedacht habe. Seine Ehefrau verbreitete bei Twitter eine Botschaft des Nachrichtensenders CBS News: In dem Artikel ging es darum, dass Trump bei der Gesetzunterzeichnung McCains Namen nicht erwähnte.

aar/AP/Reuters/AFP

insgesamt 65 Beiträge
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shopkeeper 14.08.2018
1. Etwas präziser, bitte!
Die National Defense Authorization ist NICHT die National Defense Appropriation. Das erste Dokument ist der Wunsch der Verteidigungspolitiker, das zweite der tatsächliche Plan der Haushälter. Dazwischen gab und gibt es immer wieder Ablagen. Sowas sollte der Spiegel eigentlich wissen.
hurryup 14.08.2018
2. 716 Milliarden???
Wohin bloß mit dem ganzen Geld? Und wie verhält es sich im Vergleich zum Vorjahr, sind die Ausgaben gesunken oder gestiegen? Und wie steht es um die Etats anderer Länder, gibt jeder heutzutage soviel für Rüstung und (Weltraum) Armeen aus? Ein paar Informationen diesbezüglich wären für viele sicherlich interessant gewesen... 716 Milliarden, wirklich unglaublich
muellerthomas 14.08.2018
3.
"Allerdings hat das Zentrum für strategische und internationale Studien in Washington berechnet, dass die drei ersten Verteidigungsetats unter Trumps Vorgänger Barack Obama höher ausfielen, wenn man sie um die Inflation bereinigt." Bezeichnend, dass die ersten Etats unter Obama höher waren - das zeigt ja letztlich, dass Obama den US-Militäretat im Laufe der Zeit gesenkt hat, während Trump ihn nun massiv erhöht.
hpampel 14.08.2018
4. Nicht zu fassen!
Auch hier hält sich Trump nicht zurück. Wie immer. Nichts ist ihm heilig. Was für ein Typ. Wie der schon aussieht. Aber die alles entscheidende Frage, die die Leser nunmehr noch wirklich über Trump interessiert: Hatte er heute morgen 1 oder 2 Stücke Zucker im Kaffee und, noch viel wichtiger, welche Farbe hat das Kleid von Melania? Bitte SPON haltet uns auf dem Laufendem. Danke.
Atheist_Crusader 14.08.2018
5.
So albern die "Space Force" auch klingt, sie macht durchaus Sinn. Was man daran merkt, dass es sie schon lange gibt - alsTeil der Air Force. Es könnte durchaus sein dass den Punkt erreicht haben wo es Sinn macht, sie als eigene Teilstreitkraft zu etablieren (so wie die Luftwaffe ihre Existenz oft als Teil des Heeres begonnen hat). Aber irgendetwas sagt mir, dass es primär darum geht, wieder etwas markiges zu tun. Dieser Fokus auf den Weltraum erwecket das Bild der alten USA die vor mittlerweile fast 50 Jahren mit der Mondlandung etwas unbestreitbar großartiges geleistet hat. Auf diesem Bild will Trump aufbauen. Nur: wieviel davon tatsächlich umsetzbar ist, ist fraglich. Wie so oft drückt Trump sich so vaage wie möglich aus, also muss man davon ausgehen dass er nicht wirklich eine Ahnung von den Hintergründen hat. Vor allem aber sollte man die Frage stellen wieviel Geld man denn noch in die Verteidigung stecken will, während Straßen und Schulen verfallen. Das ist aber keine Besonderheit dieser Administration, das machen sie alle, die Republikaner im Besonderen. Steuern für die Reichen runter, Geld für's Militär rauf. Das Land geht den Bach runter, aber Hauptsache man kann überall jeden töten. Die USA erinnern zunehmend an einen Paranoiker, der all seine Wertsachen in einen Safe einschließt. Aber damit fühlt er sich nicht sicher genug. Also verkauft er ein paar der Wertsachen und kauft eine teure Alarmanlage. Dann Kameras. Dann Wachhunde. Dann Selbstschussanlagen. Dann Tretminen. Und merkt dabei gar nicht, dass der Safe fast leer ist, dass er nichts mehr beschützt außer einer Erinnerungen an frühere Zeiten.
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