Energiepolitik: Medwedew verordnet Russland die Öko-Wende

Manchmal muss der Kreml-Herrscher seinen Anliegen ruppig Gehör verschaffen. "Wer hier quatscht, der kann woanders hingehen. Und das gilt auch für die Chefs", polterte Dmitrij Medwedew. Russlands Präsident ist es nicht gewohnt, dass sein Publikum munter weiterplappert, wenn der Staatschef referiert.

Es könnte an der Wahl der Materie liegen: Medwedew dozierte am Mittwoch vor den laufenden Kameras des Staatsfernsehens über eines seiner neuen Lieblingsthemen: Energieeffizienz, eine reichlich sperrige Materie, für die sich sonst bestenfalls fachkundige Ministerialreferenten begeistern.

Nach dem Machtwort erstarb das Tuscheln abrupt, die versammelten Minister und hochrangigen Beamte schreckten überrascht zusammen.

Kein Wunder, Medwedews Vorgänger Wladimir Putin hatte im Jahr 2000 als eine seiner ersten Amtshandlungen das Staatskomitee für Umweltschutz dichtgemacht. Flackernde Gasfackeln und rauchende Schlote galten im Reich der scheinbar nie versiegenden Öl- und Gasquellen als Insignien einer wieder erstarkenden Weltmacht - Klimaschutz und Kohlendioxid-Emissionen dagegen als Themen für Memmen.

Jetzt müssen sich Moskaus Mächtige erst noch an die Prioritäten des neuen Mannes gewöhnen, der seit Mai 2008 das höchste Staatsamt innehat. Medwedew ist angetreten, die Wirtschaft des Landes zu modernisieren - und das betrifft auch die Öl- und Gaswirtschaft. Der Präsident will Russland zur Supermacht im Energiesparen machen.

Überflüssiges Gas wird einfach abgefackelt

Für seine Botschaft hat sich Medwedew einen symbolträchtigen Ort ausgesucht: das Kurtschakowskij Institut, die Gralsburg der russischen Hochtechnologie und Wiege der sowjetischen Atombombe. Hier entwickelten Forscher 1949 jene Nuklearwaffen, die den Weltmachtanspruch der Sowjetunion untermauerten. Hier will Medwedew jetzt jene Technologien erforschen lassen, die Russlands maßloser Energieverschwendung endlich Einhalt gebieten.

Gegenwärtig verpulvert Russland Unmengen von Energie. Der Grund sind staatlich subventionierte Niedrigstpreise und veraltete Produktionsanlagen. Noch immer regulieren Millionen Russen ihre Zentralheizungen selbst im tiefsten Winter durch das Öffnen der Fenster. Noch immer beleuchten riesige Flammen den Himmel über den Gasfeldern Sibiriens: Überflüssiges Gas wird einfach abgefackelt.

Entsprechend schonungslos fällt die Bilanz aus, die Medwedew zieht, er sprach am Mittwoch von einer "deprimierenden Situation". Verglichen mit westlichen Ländern verbraucht die russische Industrie vier- bis fünfmal so viel Energie für ihre Produkte, bei der Versorgung mit Fernwärme geht mehr als die Hälfte der eingesetzten Energie verloren, bevor sie überhaupt beim Verbraucher ankommt. Bereits Mitte September hatte Medwedew in einem vielbeachteten Artikel festgestellt, dass "die Energieeffizienz der Mehrheit unserer Unternehmen beschämend niedrig ist".

Debatte über Glühlampen und Kabelstärken

Doch das soll sich nach dem Willen des Staatschefs ändern. Bis 2020 soll der Energieverbrauch um bis zu 40 Prozent gesenkt werden, lautet die ambitionierte Vorgabe. So hat es der Präsident verfügt - und deshalb lauschten im Kurtschakowskij Institut schließlich auch die versammelten Reichen und Mächtigen, darunter Finanzminister Alexej Kudrin, Wirtschaftsministerin Elvira Nabiullina und Russlands reichster Mann Michail Prochorow.

Selbst Vizepremier Igor Setschin, der sich kraft seines Amtes als Vorstandsvorsitzender des staatlichen Ölkonzerns Rosneft traditionell mehr für wachsenden Ölverbrauch und steigende Energiepreise begeistern kann, machte sich eilfertig Notizen zur anschließenden Debatte über Glühlampen und Kabelstärken.

Die Rechnung, die Medwedew aufmacht, ist ebenso schlicht wie revolutionär: "Wer mehr Energie spart, der muss weniger zahlen." Noch im Oktober sollen Medwedews Sparziele in einen Gesetzestext gegossen und von der Staatsduma verabschiedet werden.

"Passiert ist noch nichts"

Damit die ehrgeizige Drosselung des Verbrauchs erreicht werden kann, hofft Russland auf deutsche Hilfe. Schon im Juli gründeten Medwedew und Kanzlerin Angela Merkel in München die "Russisch-deutsche Energie-Agentur" (Rudea).

"Das ist ein erster wichtiger Schritt, um die nötige Technologie ins Land zu holen. Es zeigt aber auch, dass Russland derzeit schlicht nicht das notwendige Know-how besitzt", erklärt Stefan Meister, Russland-Experte der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Auch sei noch völlig unklar, wie die zahlreichen Projekte - etwa der großflächige Austausch von Glühbirnen - finanziert werden sollen. "Welche Anreize werden für die Wirtschaft gesetzt? Wie bringt man Großunternehmen zum Energiesparen? Diese Fragen sind noch völlig unbeantwortet", moniert Meister.

Zwar zeige Medwedews öffentliches Engagement, dass der Präsident das Problem endlich erkannt habe. Allerdings gebe es außer den vollmundigen Ankündigungen bislang keine konkreten Maßnahmen, die bereits umgesetzt seien. "Bisher", sagt Russland-Experte Meister, "ist noch nichts passiert."