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Kosten der Energiewende: Firmen tricksen bei Ökostrom-Abgabe

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Umweltminister Altmaier will die Ökostrom-Förderung radikal reformieren, doch für die Bürger wird es teuer. Denn die Industrie wälzt die Kosten der Energiewende auf die Verbraucher ab: Die Firmen nutzen zahlreiche Schlupflöcher - und machen dicke Gewinne.

Bundesumweltminister Peter Altmaier drückt bei der EEG-Befreiung auch mal ein Auge zu Zur Großansicht
dapd

Bundesumweltminister Peter Altmaier drückt bei der EEG-Befreiung auch mal ein Auge zu

Hamburg - Jetzt ist es offiziell: Strom wird teurer, die Öko-Umlage steigt im kommenden Jahr von 3,6 Cent pro Kilowattstunde auf 5,3 Cent. Die Bundesregierung begründet dies mit der Energiewende, doch das ist nur ein Teil der Wahrheit: Ein mindestens ebenso wichtiger Grund sind die weitreichenden Ausnahmen für energieintensive Industrieunternehmen. Allein im vergangenen Jahr beliefen sie sich auf insgesamt 8,6 Milliarden Euro.

Mit anderen Worten: Die Kosten der Energiewende sollen vor allem die Verbraucher zahlen, während Firmen in großem Stil von den höheren Stromkosten freigestellt werden. 2011 hatten noch 813 Unternehmen einen Antrag auf Befreiung von der Öko-Umlage gestellt, in diesem Jahr ist die Zahl auf mehr als 2000 hochgeschnellt.

Die Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ist der Aufpreis auf jede Kilowattstunde, den Stromverbraucher für den Ausbau der erneuerbaren Energie zahlen. Mit jedem Unternehmen, das befreit wird, steigt der Kostenanteil, den die Verbraucher zu schultern haben. Dabei haben die Ausnahmen für jene Unternehmen, die besonders viel Strom benötigen, durchaus einen Sinn: Energieintensive Betriebe sind von der Umlage befreit, weil sie, so argumentiert auch Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU), im internationalen Wettbewerb stehen. In anderen Ländern ist der Strom für die Industrie deutlich günstiger, die Konzerne warnen vor dem Abbau von Arbeitsplätzen, sollten sie benachteiligt werden.

Wiesenhof und Mineralbrunnen gehören zu den Begünstigten

Diesem Argument folgt sogar Greenpeace, allerdings zieht es den Umweltschützern zufolge nur bei Industriebetrieben wie Zementherstellern, Aluminiumhütten oder Stahlproduzenten. Tatsächlich aber liest sich die Liste der im vergangenen Jahr begünstigten Unternehmen wie ein buntes Sammelsurium: Da finden sich Milchbetriebe, Schlachthöfe, Tierfutterhersteller, Kartoffelverarbeiter, Mineralwasserabfüller und Brötchenbäcker. Diese Unternehmen dürften aber deutlich weniger stark im internationalen Wettbewerb stehen als die Schwerindustrie.

Auch Firmen, die quasi Teil der Energiewende sind, gehören zu den Begünstigten. Hersteller von Brennmaterial für die als umweltfreundlich geltenden Holzpelletheizungen zum Beispiel oder eine Tochterfirma des Solarstromtechnik-Herstellers Solarworld.

Stromverbrauch bewusst erhöht

Bisher sah die Regelung vor, dass ein Unternehmen dann als energieintensiv gilt, wenn es pro Jahr mehr als zehn Gigawattstunden Strom verbraucht oder die Stromkosten bei mindestens 14 Prozent seiner Wertschöpfung liegen. Die kuriose Folge: Betriebe, die unter der Grenze lagen, trieben ihren Stromverbrauch bewusst in die Höhe, beispielsweise indem sie in den Zeiten von Werksferien ihre Maschinen weiterlaufen ließen - ohne zu produzieren.

Das jedenfalls sagt Bernd Drechsel über Konkurrenten. Der Textilunternehmer aus Oberfranken fühlt sich veräppelt. Er wollte seinen Betrieb sparsamer machen und kaufte teure, energieeffiziente Maschinen - nur um dann festzustellen, dass er unter die Befreiungsgrenze fiel und plötzlich erheblich mehr zahlen musste. Jetzt übersteigt die EEG-Umlage sogar seinen Jahresgewinn. Drechsel zieht deshalb mit Unterstützung seines Branchenverbandes vor das Bundesverfassungsgericht - im November ist der erste Gerichtstermin.

"Gesteigerte Kreativität" bei der Suche nach Hintertüren

Das Umweltministerium hat das Problem erkannt und in der jüngsten Novelle des EEG die Verbrauchsgrenze auf eine Gigawattstunde pro Jahr gesenkt. Die Befreiung gilt zudem von 2013 an nur noch für die Strommenge, die diese Grenze überschreitet - nicht wie vorher für den gesamten Verbrauch. Damit wird der bewusste Mehrverbrauch zwar eingeschränkt, dafür allerdings der Kreis der Berechtigten deutlich ausgeweitet. Außerdem schlüpfen immer mehr Unternehmen durch eine andere Lücke des Gesetzes: das sogenannte Eigenstrom-Privileg. Das sollte jene Betriebe begünstigen, die ihren Strom selbst erzeugen. Weil das Gesetz aber unscharf formuliert war, haben findige Unternehmen Wege gefunden, um in den Genuss der Befreiung zu kommen.

In einem Rechtsgutachten aus dem Umweltministerium heißt es, die nicht berechtigten Betriebe entwickelten "gesteigerte Kreativität" bei dem Versuch, das Privileg für sich zu nutzen. So kamen sie auf die Idee, Kraftwerke oder Teile davon zu pachten oder Strom als Dienstleistung von Dritten zu beziehen und das Ganze als Eigenverbrauch zu definieren.

Das Gutachten kommt zu dem Schluss, dass alle untersuchten Tricks unzulässig sind. Dass das grundsätzlich etwas ändert, ist allerdings nicht zu erwarten. Denn ob beim Eigenverbrauch die Voraussetzung für die Befreiung von der Ökostrom-Umlage vorliegt, prüfen nicht die Beamten vom Umweltministerium, sondern die privaten Netzbetreiber. Und denen kann es im Grunde egal sein, ob ein Unternehmen die Ökostrom-Umlage zahlt oder nicht.

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1. Altmaier will
MütterchenMüh 11.10.2012
Zitat von sysopdapdUmweltminister Altmaier will die Ökostrom-Förderung radikal reformieren, doch für die Bürger wird es teuer. Denn die Industrie wälzt die Kosten der Energiewende auf die Verbraucher ab: Die Firmen nutzen zahlreiche Schlupflöcher - und machen dicke Gewinne. http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/energiewende-oekostrom-ausnahmen-im-eeg-fuer-die-industrie-a-860596.html
wenn ich schon höre, dass einer will. Ist ja schön, aber ausser Ankündigungsaktionismus sollten lieber mal Taten folgen, der Mann ist ja nun auch schon ein paar Monate im Amt. Ausser weiser Salbe-Reden hat der auch noch nichts gebracht.
2. Titel:Umwelt
kdshp 11.10.2012
Zitat von sysopdapdUmweltminister Altmaier will die Ökostrom-Förderung radikal reformieren, doch für die Bürger wird es teuer. Denn die Industrie wälzt die Kosten der Energiewende auf die Verbraucher ab: Die Firmen nutzen zahlreiche Schlupflöcher - und machen dicke Gewinne. http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/energiewende-oekostrom-ausnahmen-im-eeg-fuer-die-industrie-a-860596.html
Hallo, hat wer was anderes erwartet? Bei einer regierung die so nah der wirtschaft steht kann diese doch nur entlasten/bevorzugen. Im grunde ist das ganze eine weitere art der umverteilung von unten nach oben.
3. ungerecht
mannofrau 11.10.2012
Zitat von sysopdapdUmweltminister Altmaier will die Ökostrom-Förderung radikal reformieren, doch für die Bürger wird es teuer. Denn die Industrie wälzt die Kosten der Energiewende auf die Verbraucher ab: Die Firmen nutzen zahlreiche Schlupflöcher - und machen dicke Gewinne. http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/energiewende-oekostrom-ausnahmen-im-eeg-fuer-die-industrie-a-860596.html
Da wir umweltfreundlich mit einer Erdwärmepumpe heizen, ist der Stromverbrauch 3 mal so hoch wie bei einem Normalhaushalt. Wo können wir uns von Öko-Stromumlage befreien lassen?
4. Handwerklich schlecht gemacht
hanfiey 11.10.2012
Unsere Gesetze und Verordnungen werden immer öfter unsauber und undemokratisch gebastelt, langsam hat das Methode. So schlecht kann niemand ohne Vorsatz arbeiten!.
5. Ich finde man sollte
masc672 11.10.2012
Zitat von sysopdapdUmweltminister Altmaier will die Ökostrom-Förderung radikal reformieren, doch für die Bürger wird es teuer. Denn die Industrie wälzt die Kosten der Energiewende auf die Verbraucher ab: Die Firmen nutzen zahlreiche Schlupflöcher - und machen dicke Gewinne. http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/energiewende-oekostrom-ausnahmen-im-eeg-fuer-die-industrie-a-860596.html
die armen Unternehmen komplett von den Energiekosten befreien. Das könnte man doch noch locker auf die Verbraucher umlegen. Und das stärkt den Wirtschaftsstandort Deutschland. Des Weiteren finde ich, dass man solidarische mit den anderen Ländern sein sollte und, wie von einem gewissen Herrn M. gefordert, die privaten Kredite auch noch auf die Stromumlage packen sollte, damit diese Länder entschuldet werden. Das sollte uns dieses EUROPA wert sein.
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Grafiken: Wo kommt 2030 unsere Energie her?

Vor-/Nachteile der Energieträger
Die Energiewirtschaft befindet sich im Umbruch - SPIEGEL ONLINE zeigt die Vor- und Nachteile der unterschiedlichen Energieträger.
Erdöl
Plus: Erdöl ist der Schmierstoff industrieller Volkswirtschaften. In Deutschland deckt Öl rund 35 Prozent des Energiebedarfs - so viel wie kein anderer Rohstoff. Im Verkehrssektor gibt es momentan kaum Alternativen zu Öl: Das bestehende Tankstellennetz ist auf Benzin und Diesel ausgerichtet, die heute gängigen Motoren fahren fast nur mit diesen beiden Treibstoffen.

Minus: Der Ölpreis ist in den vergangenen Jahren rasant gestiegen - und mit ihm der Spritpreis. Autofahrer mussten zeitweise mehr als 1,50 Euro für Benzin zahlen. Die deutsche Volkswirtschaft verliert dadurch Milliardenbeträge, denn das Land ist fast völlig von Importen abhängig. Weltweit liegen die meisten Ölvorkommen in politisch heiklen Regionen wie dem Nahen Osten, Russland, Venezuela oder Nigeria. Versorgungskrisen kann man daher nicht ausschließen. Darüber hinaus ist Erdöl ein endlicher Rohstoff: Die bekannten Vorkommen gehen langsam zur Neige. Große neue Felder wurden in den vergangenen Jahren kaum entdeckt - und wenn, dann nur in schwierig zu erschließenden Gebieten wie der Arktis. Hinzu kommt die CO2-Problematik: Wenn Öl verbrannt wird, entsteht das Klimagas Kohlendioxid .
Erdgas
Plus: Erdgas ist der klimafreundlichste fossile Energieträger - bei der Verbrennung entsteht weniger CO2 als bei Kohle oder Öl. Außerdem halten die Vorräte noch eine Weile: Die Reichweite der Gasvorkommen wird auf rund 60 Jahre geschätzt, bei Öl sind es nur 40 Jahre. Verfeinerte Fördertechniken machen zudem den Zugriff auf große neue Gas-Reservoirs möglich. Ein weiterer Vorteil: Gas kann einen wichtigen Beitrag zur Stromerzeugung leisten. Denn Gaskraftwerke lassen sich schnell hoch- und runterfahren - diese Flexibilität hilft, die Schwankungen beim Windstrom auszugleichen.

Minus: Weltweit verfügen nur wenige Länder über Gasvorkommen. Entsprechend groß sind die Abhängigkeiten - Deutschland bezieht rund 40 Prozent seines Erdgases aus Russland. Problematisch ist außerdem die noch immer weit verbreitete Bindung an den Ölpreis: Je teurer Erdöl wird, desto teurer wird auch Gas. Stromkonzerne klagen bereits, dass sich Gaskraftwerke kaum mehr rentieren. Private Haushalte kennen dasselbe Problem beim Heizen - Gas ist kaum günstiger als Öl. Auch beim Autofahren stellt Erdgas keine Alternative dar: Der aktuelle Preisvorteil gegenüber Benzin und Diesel liegt nur an der steuerlichen Begünstigung.
Kohle
Plus: Kohle gibt es fast überall auf der Welt - einseitige Importabhängigkeiten wie beim Gas sind deshalb nicht zu befürchten. Auch Deutschland verfügt über nennenswerte Ressourcen: Braunkohle lässt sich ohne Subventionen fördern, für Steinkohle ist dies bei weiter steigenden Preisen zumindest denkbar. Außerdem reichen die Vorräte so lange wie bei keinem anderen fossilen Energieträger: Schätzungen gehen von rund 200 Jahren aus. Kohle eignet sich vor allem zur Stromerzeugung in der Grundlast - rund 50 Prozent des deutschen Stroms stammen aus Kohlekraftwerken .

Minus: Kein Energieträger ist so klimaschädlich wie Kohle. Bei der Verbrennung entsteht rund doppelt so viel CO2 wie bei Gas. Problematisch könnte dies vor allem dann werden, wenn man bestehende Atomkraftwerke durch neue Kohlekraftwerke ersetzt - oder wenn Elektroautos künftig in großem Stil Kohlestrom tanken. Bedenklich sind außerdem die Arbeitsbedingungen, unter denen Kohle gefördert wird : Zu den größten Produzenten zählen China, Russland und Südafrika - Länder, in denen immer wieder Bergleute ums Leben kommen.
Atomenergie
Plus: Kernkraftwerke produzieren - wenn sie einmal gebaut sind - günstigen Strom. Der Rohstoff Uran wird nur in geringen Mengen verbraucht, so dass die laufenden Betriebskosten gering sind. Atomstrom kann in der Grundlast eingesetzt werden, also unabhängig von kurzfristigen Wetterschwankungen. In Frankreich wird Atomstrom auch zum Heizen verwendet, langfristig könnten so auch Elektroautos betrieben werden. Bei der Kernenergie wird kaum CO2 freigesetzt. Sie ist damit klimafreundlicher als Kohle oder Gas.

Minus: Der größte Nachteil der Atomenergie ist das Risiko eines GAUs. Selbst wenn man dafür eine geringe Wahrscheinlichkeit unterstellt - der Schaden wäre enorm. Die Katastrophe in Tschernobyl war nur ein Vorgeschmack dessen, was im dicht besiedelten Mitteleuropa passieren würde: Tausende Opfer, auf ewig verseuchte Landstriche, Vermögensverluste in zigfacher Milliardenhöhe. Hinzu kommt die ungelöste Frage der Endlagerung : Obwohl die Kernenergie seit rund 50 Jahren genutzt wird, gibt es bis heute keine dauerhafte Deponie für die verstrahlten Abfälle. Ob es überhaupt ein sicheres Endlager geben kann, ist umstritten: Der Atommüll strahlt zum Teil mehr als 100.000 Jahre lang - was in dieser Zeit alles passiert, kann niemand vorhersagen. In jüngster Zeit wird ein weiteres Problem immer häufiger diskutiert: Was geschieht, wenn Terroristen einen Anschlag auf ein Kernkraftwerk verüben? Oder wenn sie in den Besitz von spaltbarem Material gelangen? Sicherheitsexperten haben auf diese Fragen keine abschließende Antwort.
Wasser
Plus: Die Wasserkraft ist sehr umweltfreundlich - mit geringem Eingriff in die Natur lässt sich günstig Energie gewinnen. Rund fünf Prozent des deutschen Stroms stammen aus Wasserkraftwerken. Außerdem lässt sich in Stauseen sehr gut Energie speichern: Bei einem Überangebot an Strom wird Wasser nach oben gepumpt. Bei Bedarf wird es dann abgelassen, um die Turbinen anzutreiben.

Minus: In Deutschland ist das Potential der Wasserkraft so gut wie ausgeschöpft. Fast jeder Fluss hat ein Kraftwerk, ebenso fast jeder See. Im Ausland wiederum ist die Wasserkraft zum Teil in Verruf geraten: Riesenprojekte wie der Jangtse-Staudamm in China zerstören die Natur in großem Stil.
Wind
Plus: Von allen erneuerbaren Energien ist die Windkraft in den vergangenen Jahren am stärksten gewachsen. Mittlerweile beziehen die Deutschen deutlich mehr Strom aus Windrädern als aus Wasserkraftwerken. Auch in Zukunft hat die Branche großes Wachstumspotential - vor allem offshore, also in Windparks auf dem Meer . Ein weiterer Vorteil: Die Windkraft ist verhältnismäßig günstig. Die Betreiber der Anlagen bekommen über das Erneuerbare-Energien-Gesetz nur wenig mehr Förderung als der Preis für konventionellen Strom an der Energiebörse hoch ist. Zum Vergleich: Solarstrom wird weit höher vergütet.

Minus: Kritiker halten Windräder für eine Verschandelung der Landschaft. Außerdem weht der Wind sehr unzuverlässig: Bei einer starken Brise wird das deutsche Stromnetz überlastet, bei Flaute muss Strom aus dem Ausland hinzugekauft werden. Praktikable Speicher für Windenergie gibt es bisher nicht. Ein weiterer Nachteil: Starker Wind bläst vor allem in Norddeutschland, die großen Verbrauchszentren liegen aber im Süden und Westen. Um den Strom abzutransportieren, sind zahlreiche neue Leitungen nötig .
Sonne
Plus: Die Sonne ist nach menschlichen Maßstäben eine ewige Energiequelle , und sie scheint für jeden umsonst. Hätten alle Dächer Deutschlands eine Solaranlage, könnte so ein großer Teil des hiesigen Strombedarfs gedeckt werden - klimaschonend und unabhängig von Importen. Darüber hinaus lässt sich das Sonnenlicht auch zur Warmwasserbereitung nutzen: Mit Solarkollektoren kann man herkömmliche Heizungen ergänzen und so die Energiekosten drücken.

Minus: Die Sonne hat den gleichen Nachteil wie der Wind - ihre Energie lässt sich nicht zu jeder Uhrzeit nutzen. Das größte Problem ist jedoch der Preis: Solarstrom kostet viel mehr als konventioneller Strom. Und trotz milliardenschwerer Subventionen leistet Sonnenenergie bislang nur einen geringen Beitrag zur deutschen Stromversorgung: Schätzungen schwanken zwischen einem um zwei Prozent. Damit die Photovoltaik in Mitteleuropa wettbewerbsfähig wird, müsste es eine technische Revolution geben - oder die Preise für konventionelle Energie müssten dramatisch steigen.
Biomasse
Plus: Holz, Stroh, Mais - beim Verbrennen dieser Stoffe wird nur so viel CO2 freigesetzt, wie die Pflanzen vorher der Atmosphäre entzogen haben. Biomasse lässt sich in vielen Bereichen einsetzen: zum Heizen (beispielsweise mit Holzpellets), zum Autofahren (mit Biodiesel oder Bioethanol ) oder zur Stromerzeugung (mit Biogas). Der große Vorteil: Biomasse ist gespeicherte Energie. Man kann also frei entscheiden, wann man sie nutzen möchte - anders als bei Wind- oder Solarkraft. Ein weiterer Pluspunkt: Energiepflanzen, die in Deutschland wachsen, reduzieren die Abhängigkeit von Importen.

Minus: In jüngster Zeit gerät die Bioenergie massiv in die Kritik. Denn die Pflanzen benötigen enorme Anbauflächen - und treten damit in direkte Konkurrenz zur Nahrungsmittelproduktion. Gerade bei Biotreibstoffen wird das zum Problem: Lässt es sich moralisch rechtfertigen, dass die Reichen Mais tanken - während die Armen hungern? Hinzu kommt ein gigantisches Mengenproblem: Wollte Deutschland seinen gesamten Benzin- und Dieselbedarf mit Biokraftstoffen decken, wäre dafür eine Fläche nötig, die größer ist als die gesamte Bundesrepublik. Das Gleiche gilt fürs Heizen: Sollten alle Bundesbürger auf Holzpellets umsteigen, würde der deutsche Wald dafür nicht reichen - erneut wären Energie-Importe nötig.
Erdwärme
Plus: Die Wärme im Erdinneren steht rund um die Uhr zur Verfügung. Sie lässt sich sowohl zum Heizen als auch zur Stromerzeugung nutzen. Gäbe es keine Probleme mit der Bohrtechnik, könnte die Geothermie den gesamten deutschen Energiebedarf decken.

Minus: In Deutschland muss man Hunderte oder gar Tausende Meter tief bohren, um ein ausreichendes Temperaturniveau zu erreichen. Die Kosten der Geothermie sind deshalb sehr hoch. Mancherorts gibt es außerdem Probleme mit dem Grundwasser. Andere Länder sind hier aus geologischen Gründen in einer besseren Position: Island zum Beispiel deckt seinen Energiebedarf zum Großteil mit der Wärme aus dem Erdinneren.

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