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Energiewende: Wie Schwarz-Gelb aus der Atomkraft aussteigen will

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Spätestens 2022 soll der letzte deutsche Atommeiler vom Netz - das hat die Koalition beschlossen. Doch der Beschluss der Regierung lässt viele Fragen offen: Wo soll der Strom künftig herkommen? Werden sich die Atomkonzerne wehren? Antworten auf die wichtigsten Fragen zu Merkels Energiewende.

Hamburg - Der Ausstieg aus dem Ausstieg ist gerade einmal sieben Monate her - jetzt macht die Bundesregierung die Rolle rückwärts: In der Nacht zu Montag besiegelte Schwarz-Gelb bei einem Gespräch im Kanzleramt endgültig das Ende der Kernenergie. Das letzte Kraftwerk soll 2021, spätestens aber 2022 vom Netz gehen.

"Der Weg zur Energie der Zukunft - sicher, bezahlbar und umweltfreundlich" heißt das Eckpunktepapier der Koalition vom 29. Mai. Es ähnelt im Kern dem Beschluss von Rot-Grün aus dem Jahr 2001 - nur dass einiges nun weit komplizierter ist als ursprünglich.

Wie weit reicht der Ausstiegsplan? Kann er rückgängig gemacht werden? Und welche Folgen kommen auf die Wirtschaft zu? Antworten auf die wichtigsten Fragen zur schwarz-gelben Atomwende.


Was kommt auf die Energiekonzerne zu?

Einen Effekt hat der schwarz-gelbe Beschluss mit Sicherheit: Die großen Energieversorger E.on, RWE, EnBW und Vattenfall Chart zeigen bekommen massive Probleme - und dürften sich gegen die Pläne zur Wehr setzen. Internen Prognosen zufolge könnten ihre Gewinne im laufenden Jahr um bis zu 30 Prozent nach Steuern einbrechen.

Die Konzerne dürften versuchen, einen Teil ihrer Aktivitäten ins Ausland zu verlagern. So oder so werden die Energieriesen von einst zu Übernahmekandidaten - ausländische Konkurrenten wie EdF Chart zeigen oder Gazprom Chart zeigenwerden ihre Optionen genau prüfen.


Was passiert mit den Altmeilern?

Sieben dieser acht AKW sollen abgeschaltet werden. Einer - vermutlich der RWE-Meiler Biblis B oder das EnBW-Kraftwerk Philipsburg I - soll aber bis Frühjahr 2013 im Stand-by-Betrieb gefahren werden, um Engpässe bei der Stromversorgung auszugleichen, die im Winter in Süddeutschland auftreten könnten. In diesem Punkt hat sich FDP-Chef Philipp Rösler durchgesetzt.

Das kollidiert mit den eigentlichen Zielen von Bundesumweltminister Norbert Röttgen: Der CDU-Politiker hatte sich bereits am Freitag mit den Landesumweltministern geeinigt, alle Altmeiler schnellstens einzumotten. Denn diese sind nicht die einzige verfügbare Kaltreserve. Es gibt auch eingemottete Kohlekraftwerke, die reaktiviert werden könnten - allerdings ist ihr Betrieb nicht mehr wirtschaftlich.

Fraglich ist auch, was RWE Chart zeigen oder EnBW Chart zeigen davon halten, nun auch noch Bereitschaftsfeuerwehr für die Netze spielen zu müssen. Der Stand-by-Modus kostet, vorsichtig geschätzt, rund 50 Millionen Euro pro Jahr. Die Energieversorger werden eine Kompensation für etwaige Reservedienste verlangen. Möglich, dass diese als sogenannte Systemdienstleistungen deklariert werden. Dann würde sie am Ende der Verbraucher zahlen - über Aufschläge auf seine Stromrechnung.

RWE hat gegen die Zwangsabschaltung seiner AKW Biblis A und B zudem geklagt - dass die Meiler nun gar nicht mehr ans Netz gehen, dürfte den Konflikt verschärfen.


Können künftige Regierungen die Wende rückgängig machen?

Eine von der Opposition gefürchtete Revisionsklausel, mit der der Ausstieg wieder rückgängig gemacht wird, gibt es im schwarz-gelben Beschluss nicht. 2021 soll das letzte AKW vom Netz, bei stockendem Ausbau einer alternativen Stromversorgung wird für drei Meiler ein Jahr Aufschub gewährt.

Der Ausbau der erneuerbaren Energien soll dazu noch genauer überprüft werden als bisher. Aktuell prüft das Bundeswirtschaftsministerium alle zwei Jahre, ob die Energieversorgung in Deutschland gesichert ist. Künftig sollen unabhängige Behörden wie das Statistische Bundesamt, die Bundesnetzagentur, das Umweltbundesamt und das Bundeskartellamt jährlich über energiepolitische Fragen beraten. Der Bundeswirtschaftsminister wird über den Netzausbau, den Kraftwerksausbau und Fortschritte bei der Energieeffizienz berichten, der Bundesumweltminister über den Ausbau der erneuerbaren Energien.

Unumstößlich ist der aktuelle Atombeschluss freilich nicht. Seit 2001 wurden die Regelungen zum Ausstieg bereits zwei Mal geändert - aktuell wird die dritte Volte vorbereitet. Auch künftig können die Gesetze wieder geändert werden.


Was passiert mit den Reststrommengen?

Welcher Meiler wann abgeschaltet wird, bleibt den Versorgern überlassen. Sie dürfen die sogenannten Reststrommengen weiter zwischen den AKW übertragen. Der Begriff bezeichnet die Menge Strom, die ein AKW noch maximal produzieren darf, ehe es stillgelegt wird. Laut Regierungsbeschluss soll es offenbar nicht möglich sein, die Restrommengen mehrerer Meiler auf ein relativ neues AKW zu übertragen und dieses so noch Jahrzehnte laufenzulassen. Die Regierung plant offenbar ein Verfallsdatum.


Bleibt es bei der Brennelementesteuer?

Beim Thema Brennelementesteuer droht neuer Ärger. CSU-Chef Horst Seehofer wollte die Steuer eigentlich abschaffen, scheiterte jedoch am Veto von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), der die Abgabe fest zur Sanierung des Haushalts eingeplant hat. Auch FDP-Chef Rösler wollte die Abgabe für Brennelemente nicht aufgeben, schließlich fürchtet er, nach der Laufzeitverlängerung noch ein Wahlversprechen brechen zu müssen: Die Liberalen haben den Bürgern Steuererleichterungen versprochen.

Mit rund 1,3 Milliarden Euro jährlich will Schwarz-Gelb die Atomkonzerne nun schröpfen - fest rechnen kann sie mit dem Geld aber vorerst nicht. E.on hat angekündigt, gegen die Steuer zu klagen - aus Sicht des Konzerns war sie an die Laufzeitenverlängerung gekoppelt. Ob der Energieriese damit durchkommt, muss notfalls ein Gericht entscheiden.


Welche Pläne gibt es für den Atommüll?

Unklar ist, wie die Endlagerung für hochradioaktiven Atommüll geregelt wird. Die Ethikkommission hatte empfohlen, rasch nach alternativen Standorten zu Gorleben zu suchen. Die Regierung legte sich vorerst nicht fest. Man werde Gorleben ergebnisoffen weiter erkunden, heißt es nur im Eckpunktepapier. Zudem werde man alternative Entsorgungsoptionen prüfen.

CSU-Chef Seehofer sprach sich für einen Neustart bei der Suche nach einem Endlager aus. Er sagte am Montag in Berlin, alle geologischen Aspekte sollten noch einmal neu auf den Prüfstand gestellt werden. "Wir müssen erst mal Deutschland ausleuchten", sagte er. Bisher sperrt sich Bayern gegen eine bundesweite Suche nach Gorleben-Alternativen. SPD und Grüne zweifeln seit langem an der Eignung des Standorts.


Wie verhält sich die Opposition?

Unklar ist auch, ob der Bundesrat in den schwarz-gelben Atomausstieg eingebunden wird. Das dürfte sich entscheiden, nachdem die Opposition Position zu den Vorschlägen der Regierung bezogen hat. Schon am Montag halten SPD und Grüne dazu Besprechungen ab.

Die SPD deutet eine Zustimmung zu den Ausstiegsplänen an. Die Regierung kehre damit bis spätestens 2022 weitgehend zum rot-grünen Ausstiegsbeschluss zurück, heißt es laut dpa in Parteikreisen. Daher gebe es möglicherweise eine Zustimmung der Sozialdemokraten. Die Grünen geben sich weniger konsensorientiert. Beim Ausstieg seien noch "ziemlich viele Fragen sehr, sehr offen", moniert Parteichefin Renate Künast.


Gibt es Kompensation für die stromintensive Wirtschaft?

Ebenfalls zu klären bleibt, inwieweit die Industrie Kompensationen für den Atomausstieg bekommt. Immerhin ist es möglich, dass der Strompreis durch das Abschalten der AKW dauerhaft steigt. Stahl-, Aluminium- oder Chlorindustrie, die sehr viel Energie verbrauchen, droht dadurch ein Kostenschub. Eine erste Andeutung macht die Regierung in ihrem Eckpunktepapier: Man werde im Energie- und Klimafonds mögliche Kompensationen in Höhe von 500 Millionen Euro bereitstellen - und diesen Betrag gegebenenfalls über den Bundeshaushalt aufstocken.


Werden die erneuerbaren Energien schnell genug ausgebaut?

Die wichtigste Frage, die die Regierung noch klären muss, lautet: Wo soll künftig der Strom herkommen? Bislang hält das Kabinett Merkel trotz Atomausstiegs am ursprünglichen Ausbaufahrplan für die erneuerbaren Energien fest: Bis 2020 sollen 35 Prozent der Versorgung durch Ökostrom erfolgen. Manche fordern, den Anteil auf 40 Prozent zu erhöhen. Derzeit wird der Ausbau eher beschnitten: Die Förderung von Biomasse und Onshore-Wind wird laut Entwurf für das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) eingedampft. In der Koalitionsrunde wurde zudem besprochen, die Solarförderung stärker zu beschneiden. Eine Entscheidung steht noch aus.

Auch im Bereich Wärmeenergie gibt es weniger Geld als versprochen: Laut Eckpunktepapier soll das Gebäudesanierungsprogramm mit 1,5 Milliarden Euro pro Jahr ausgestattet werden. Das Bauministerium hatte Mitte Mai noch zwei Milliarden pro Jahr in Aussicht gestellt.

Mit Material von dpa

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1. Jahrhundertprojekt
Lisa_Simpson 30.05.2011
Zitat von sysopSpätestens 2022 soll der letzte deutsche Atommeiler vom Netz - das hat die Koalition beschlossen. Doch der Beschluss der Regierung lässt viele Fragen offen: Wo soll der Strom künftig herkommen? Werden sich die Atomkonzerne wehren? Antworten auf die wichtigsten Fragen zu Merkels Energiewende. http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,765595,00.html
Die Vernunft setzt sich durch, aus welchen Gründen auch immer. Im Wesentlichen wird damit der rot-grüne Ausstiegsbeschluß, der ja im Konsens mit den Energiekonzernen zustandekam, wieder aufgenommen. Das ist zu begüßen. Die Opposition sollte jetzt mit der Regierung an einem Strang ziehen, denn der Umbau der Energieversorgung ist ein Jahrhundertprojekt, das einer nationalen Anstrengung bedarf. Deutschland wird am Ende - trotz des Gejammers von Konzernen und Lobbyisten - wirtschaftlich stärker sein als je zuvor. Die hohen Anfangsinvestitionen für die Energiewende werden sich schnell rechnen und zum Wettbewerbsvorteil werden, denn die größer werdende Unabhängigkeit von immer teureren nuklearen und fossilen Brennstoffen ist ein in Zukunft nicht zu unterschätzender komparativer Kostenvorteil für D als Wirtschaftsstandort.
2. 100 prozent erneuerbare sind moeglich und noetig.
gfk777 30.05.2011
Zitat von sysopSpätestens 2022 soll der letzte deutsche Atommeiler vom Netz - das hat die Koalition beschlossen. Doch der Beschluss der Regierung lässt viele Fragen offen: Wo soll der Strom künftig herkommen? Werden sich die Atomkonzerne wehren? Antworten auf die wichtigsten Fragen zu Merkels Energiewende. http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,765595,00.html
gaaanz einfach: langfristig gibt es ohnehin keine alternative zu 100% energie aus erneuerbaren energiequellen. murksel und roesslein, guckst du hier> www.sfv.de gespeichert wird das so> www.ringwallspeicher.de je frueher das kommt, desto guenstiger ist es. oder wie lange wollen sie noch 80 eur fuer einmal auto volltanken bezahlen?
3. Das einzig Richtige
Joe67, 30.05.2011
Sicherlich werden wieder die Falschen gefördert - die CDU/CSU/FDP lässt sicher nicht von ihrer Klientelpolitik. Der Ausstiegsfahrplan jedoch ist richtig und gut so. Entschädigungsforderungen sollte es auch keine geben. Tepco hat bei Fukushima viel gelogen. Nur Stück für Stück kommt ans Licht, dass die Kraftwerke bereits durch das Erdbeben massiv beschädigt worden und die Kernschmelze bereits vor dem Tsunami eingesetzt hat. Dies wusste Tepco von Anfang an und behauptete trotzdem, dass die Kerne nicht schmelzen würden und die Reaktoren intakt wären. Die Argumentation, dass so etwas bei uns nicht passieren könne, da es bei uns keine Tsunamis gäbe, zieht also nicht.
4. Der Wiedereinstieg in die Verstromung fossiler Rohstoffe
National-Oekonom, 30.05.2011
Zitat von sysopSpätestens 2022 soll der letzte deutsche Atommeiler vom Netz - das hat die Koalition beschlossen. Doch der Beschluss der Regierung lässt viele Fragen offen: Wo soll der Strom künftig herkommen? Werden sich die Atomkonzerne wehren? Antworten auf die wichtigsten Fragen zu Merkels Energiewende. http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,765595,00.html
ja, das ist es, was uns die famose "Energiewende" beschert. Anderswo in Europa schlägt man die Hände über dem Kopf zusammen, man lese nur mal z.B. Svenska Dagbladet (Der Preis für Elektrizität wird sich verdoppeln) http://www.svd.se/ego/mainColumn_s185/http://www.svd.se/naringsliv/professor-elpriserna-kommer-fordubblas_6207139.svd Im selben Kommentar auch - ein enormer Rückschlag für die Klimapolitik und den Schlusssatz (jaaaa, es gibt noch Hoffnung) – Jag tror att man kommer att ändra detta, säger han. Der Professer glaubt, dass man diesen (Ausstiegs-)beschluss noch ändern wird.
5. Nur noch Leichtmatrosen an Bord.
styxx66 30.05.2011
Zitat von sysopSpätestens 2022 soll der letzte deutsche Atommeiler vom Netz - das hat die Koalition beschlossen. Doch der Beschluss der Regierung lässt viele Fragen offen: Wo soll der Strom künftig herkommen? Werden sich die Atomkonzerne wehren? Antworten auf die wichtigsten Fragen zu Merkels Energiewende. http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,765595,00.html
Nun, seit die Leichtmatrosen des schwarz/gelben Dampfers auf grosse Fahrt geschippert sind, gibt es doch nur Fragen über Fragen. Stolz sind sie ausgelaufen zu neuen Horizonten, jedoch nur ein paar Jahre später macht sich Enttäuschung und Ernüchterung breit. Die Besatzung scheint beim Navigieren Riesenprobleme zu haben. Weder der weibliche Kapitän noch die Offiziere haben das Patent für die "GROSSE FAHRT". Die Reederei (Bürger) scheint einer Truppe von Leichtmatrosen aufgesessen zu sein. Die Meldungen über den Dampfer könnten unterschiedlicher nicht sein. Momentan befindet er sich seit vielen Monaten in schwerer See und man munkelt er ist kurz vor der Selbstversenkung. Man könnte sich vorstellen, dass die Reederei dem Treiben nicht mehr lange zuschauen wird. Für eine Ablösung von Kapitän und Offizieren scheint es höchste Zeit. Ob eine andere Crew in der Lage ist, das Schiff in stillere Gewässer zu navigieren, darf bezweifelt werden. In Kreisen der Leichtmatrosen munkelt man, der Strom kommt doch aus der Steckdose. Manche flüstern hinter vorgehaltener Hand, das Schiff bekommt Atomstrom aus Frankreich. Nichts genaues weiss man nicht, da Dilettanten das Gesamtbild ins abstrakte verzerren. Deshalb meine Bitte an den lieben Gott, oh Herr lass Hirn regnen für diese jämmerliche Geschmeiss an Bord.
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Was kostet der Atomausstieg?
Zu den Kosten des Atomausstiegs kursieren verschiedene Zahlen. Die wichtigsten Werte im Überblick:
Privatwirtschaftliche Investitionen
Für den Atomausstieg müssen neue Windräder, Solaranlagen, Biomasseanlagen und Gaskraftwerke gebaut werden. Stromleitungen müssen ausgebaut werden. Hinzu kommen Investitionen in Energieeffizienz. Nach SPIEGEL-ONLINE-Berechnungen belaufen sich die Investitionen insgesamt auf rund 170 Milliarden Euro bis 2020. Andere Forschungsinstitute kommen auf ähnliche Werte.
Haushalt
Die Politik streitet vor allem darüber, was die Energiewende für Auswirkungen auf den Haushalt hat. Die im vergangenen Jahr beschlossene Brennelementesteuer etwa sollte der Regierung jährlich 2,3 Milliarden Euro bringen. Jetzt drohen die Energieversorger, gegen die Abgabe zu klagen - ihrer Ansicht nach war sie an die Laufzeitverlängerung gekoppelt. Manche fordern neue Subventionen für Industrien mit besonders hohem Energiebedarf.

Gleichzeitig verknüpft die Regierung Ausgaben mit dem Programm, die für den Atomausstieg gar nicht nötig sind: So will sie die Mittel für die Wärmedämmung alter Gebäude steigern. Generell gilt: Entschieden ist noch nichts - für Kostenberechnungen in puncto Haushalt ist es noch zu früh.
Strompreis
Die Preise für Endverbraucher werden auf absehbare Zeit nur wenig steigen. Denn der Strom, den sie beziehen, wird stets über mehrere Jahre eingekauft. Der aktuelle Preisschub fällt vorerst kaum ins Gewicht.

Bis Ende des Jahrzehnts könnte der Preis indes um mehrere Cent steigen. Allein durch den Netzausbau und die Großhandelspreise wäre ein Anstieg um drei Cent möglich - dazu kämen Milliardenkosten aus der EEG-Umlage.ssu

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Grafiken: Deutschlands Energiewirtschaft

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