Ernst & Young: Jede dritte Kommune steckt in der Schuldenfalle

Berlin - Es sind alarmierende Zahlen: Laut einer Umfrage rechnet fast jede zweite Kommune in den kommenden Jahren mit steigenden Schulden. Nur 38 Prozent erwarten laut der Beratungsgesellschaft Ernst & Young, dass die Verschuldung abnimmt. Das Unternehmen hat bundesweit 300 Städte und Gemeinden nach ihrer Finanzlage befragt.

Ein zentrales Ergebnis: In diesem Jahr beschert der Wirtschaftsaufschwung den Kommunen noch steigende Einnahmen - im Durchschnitt rechnen sie mit einem Plus von 2,2 Prozent. Doch bereits für 2013 prognostizieren die Kämmerer wieder einen Rückgang um 0,9 Prozent. Zudem steigen die Kosten ungebremst weiter, vor allem die Sozialausgaben. Das Fazit der Berater: Die konjunkturelle Entwicklung habe die Probleme der Gemeinden nur temporär gelindert, sie aber nicht dauerhaft gelöst.

Besonders nachdenklich muss das Eingeständnis vieler Kommunen stimmen, man rechne nicht mehr damit, die in den vergangenen Jahren aufgetürmten Schulden noch zurückzahlen zu können: Jeder dritte Kämmerer gibt an, die eigene Kommune werde ihre Schulden voraussichtlich nicht aus eigener Kraft tilgen können.

"Es sind vor allem die Sozialausgaben, die die Kommunen immer stärker belasten - ohne dass sie die Möglichkeit hätten gegenzusteuern", sagt Hans-Peter Busson, Leiter des Bereichs Government & Public Sector für Deutschland, die Schweiz und Österreich bei Ernst & Young. Zu den Sozialausgaben zählen beispielsweise die Unterkunftskosten für Bezieher von Arbeitslosengeld II, die Ausgaben für die Jugendhilfe und die Grundsicherung im Alter sowie Kosten der Eingliederungshilfe. Spielraum für Kürzungen besteht hier nicht, da diese Ausgaben überwiegend bundesgesetzlich geregelt sind.

Viele Bürger dürften die Finanzprobleme ihrer Kommune ganz direkt zu spüren bekommen. Die Städte und Gemeinden setzen nämlich zum einen auf Sparmaßnahmen. Zugleich erhöhen sie in großem Umfang Steuern und Gebühren: 81 Prozent der Kommunen wollen laut Ernst & Young 2012/2013 Steuern und Gebühren anheben. 41 Prozent planen zugleich, Leistungen zu reduzieren oder abzuschaffen, etwa im Bereich Straßenbeleuchtung oder bei der Kinder- und Seniorenbetreuung.