Haushalt EU-Kommission beendet Defizitverfahren gegen Portugal und Kroatien

Portugal und Kroatien liegen mit ihrem Haushaltsdefizit wieder unter den erlaubten drei Prozent. Damit stehen nur noch vier Länder unter verschärfter Beobachtung der EU-Kommission.

EU-Kommission in Brüssel
DPA

EU-Kommission in Brüssel


Die EU-Kommission stellt die Verfahren gegen Portugal und Kroatien wegen überhöhter Defizite ein. Beide Länder hätten ihr Defizit wieder unter die in der EU erlaubte Grenze von drei Prozent der Wirtschaftsleistung gebracht, teilte die Brüsseler Behörde mit.

Damit stehen nur noch vier Länder unter verschärfter Beobachtung: Frankreich, Spanien, Griechenland und Großbritannien. Großbritannien, das vor dem Abschied aus der EU steht, hat als Nicht-Mitglied der Euro-Zone ohnehin keine härtere Gangart aus Brüssel zu befürchten. Frankreich wird im kommenden Jahr nach Angaben der EU-Kommission nur dann über der Drei-Prozent-Grenze liegen, wenn die neue Regierung in Paris keine Reformen in Angriff nimmt.

Für Griechenland, in dem bis Sommer kommenden Jahres ein Hilfsprogramm läuft, gelten Sonderregeln. Spanien leidet noch immer unter den Folgen der Schuldenkrise und war voriges Jahr wie Portugal nur knapp einer Strafe entkommen.

Die EU-Kommission warnte, dass sich Rumänien vom Konsolidierungspfad wegbewege. Italien muss aus Sicht der EU-Kommission keine zusätzlichen Sparmaßnahmen umsetzen. Im Februar hatte die Brüsseler Behörde noch Anstrengungen von der Regierung in Rom gefordert. Die mittlerweile eingeleiteten zusätzlichen Reformen für das laufende Jahr reichen nach Ansicht der Kommission aus.

asa/Reuters/dpa



© SPIEGEL ONLINE 2017
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.