EU-Parlament lehnt Luxemburger Yves Mersch als EZB-Direktor ab

Straßburg - Die Ablehnung gilt wohl weniger der Person als dem Geschlecht: Das EU-Parlament hat sich gegen die Berufung von Yves Mersch in das Direktorium der Europäischen Zentralbank (EZB) ausgesprochen. 325 Abgeordnete votierten gegen den Luxemburger Notenbankchef, 300 dafür, 49 Abgeordnete enthielten sich. Damit ist die Berufung Merschs an die EZB-Spitze allerdings nicht blockiert, weil das Parlament nur angehört werden aber nicht zustimmen muss.

Die Parlamentarier brachten keine Zweifel an der Kompetenz Merschs zum Ausdruck. Vielmehr protestierten die Volksvertreter mit ihren Nein-Stimmen, dass die Regierungschefs keine Frau für das Spitzenamt nominiert hatten. In dem mächtigen sechsköpfigen EZB-Direktorium sitzen ausschließlich Männer - und wegen der langen Amtszeiten wird sich daran bis 2018 nichts ändern. Auch im 23-köpfigen EZB-Rat, in dem zusätzlich die Zentralbankchefs der 17 Euro-Länder sitzen, findet sich keine einzige Frau. Schon bei der Abstimmung im Wirtschaftsausschuss am Montag war der Luxemburger durchgefallen.

Die Ablehnung des 63-jährigen Finanzexperten könnte dessen Legitimität als Mitglied des EZB-Spitzengremiums ramponieren. Sie ist ein Rückschlag für das Verhältnis zwischen Mitgliedstaaten und Parlament, was weitere wichtige Gesetzesvorhaben zur Überwindung der Schuldenkrise erschweren könnte. Aus den Reihen der Konservativen kam Kritik an der Abstimmung. "Leider stand nicht die fachliche Qualifikation im Mittelpunkt", sagte der CDU-Abgeordnete Burkhard Balz.

Der für Mersch vorgesehene Posten ist seit Ende Mai unbesetzt. Besteht der Rat der Mitgliedstaaten trotz Ablehnung des Parlamentes auf Mersch, könnte dieser im November seinen Job antreten.