Yves Mersch: EU-Parlament lehnt Spitzenbanker ab - weil er ein Mann ist

Es ist das erste Mal, dass die EU-Abgeordneten einem designierten Kandidaten die Zustimmung verweigern: Das Europaparlament hat die Ernennung des Luxemburgers Yves Mersch für das Spitzengremium der EZB abgelehnt. Es war keine Frau für den Posten nominiert worden.

Luxemburger Zentralbankchef Mersch: EU-Parlament fordert Frau im EZB-Rat Zur Großansicht
AFP

Luxemburger Zentralbankchef Mersch: EU-Parlament fordert Frau im EZB-Rat

Straßburg - Die Ablehnung gilt wohl weniger der Person als dem Geschlecht: Das EU-Parlament hat sich gegen die Berufung von Yves Mersch in das Direktorium der Europäischen Zentralbank (EZB) ausgesprochen. 325 Abgeordnete votierten gegen den Luxemburger Notenbankchef, 300 dafür, 49 Abgeordnete enthielten sich. Damit ist die Berufung Merschs an die EZB-Spitze allerdings nicht blockiert, weil das Parlament nur angehört werden aber nicht zustimmen muss.

Die Parlamentarier brachten keine Zweifel an der Kompetenz Merschs zum Ausdruck. Vielmehr protestierten die Volksvertreter mit ihren Nein-Stimmen, dass die Regierungschefs keine Frau für das Spitzenamt nominiert hatten. In dem mächtigen sechsköpfigen EZB-Direktorium sitzen ausschließlich Männer - und wegen der langen Amtszeiten wird sich daran bis 2018 nichts ändern. Auch im 23-köpfigen EZB-Rat, in dem zusätzlich die Zentralbankchefs der 17 Euro-Länder sitzen, findet sich keine einzige Frau. Schon bei der Abstimmung im Wirtschaftsausschuss am Montag war der Luxemburger durchgefallen.

Die Ablehnung des 63-jährigen Finanzexperten könnte dessen Legitimität als Mitglied des EZB-Spitzengremiums ramponieren. Sie ist ein Rückschlag für das Verhältnis zwischen Mitgliedstaaten und Parlament, was weitere wichtige Gesetzesvorhaben zur Überwindung der Schuldenkrise erschweren könnte. Aus den Reihen der Konservativen kam Kritik an der Abstimmung. "Leider stand nicht die fachliche Qualifikation im Mittelpunkt", sagte der CDU-Abgeordnete Burkhard Balz.

Der für Mersch vorgesehene Posten ist seit Ende Mai unbesetzt. Besteht der Rat der Mitgliedstaaten trotz Ablehnung des Parlamentes auf Mersch, könnte dieser im November seinen Job antreten.

fdi/dpa/AFP/dapd

Diesen Artikel...
  • Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.
  • Auf anderen Social Networks teilen

News verfolgen

HilfeLassen Sie sich mit kostenlosen Diensten auf dem Laufenden halten:

alles aus der Rubrik Wirtschaft
Twitter | RSS
alles aus der Rubrik Staat & Soziales
RSS
alles zum Thema Europäische Zentralbank
RSS

© SPIEGEL ONLINE 2012
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH



  • Drucken Senden
  • Nutzungsrechte Feedback
Wie Notenbanken funktionieren
Woher nehmen Notenbanken das ganze Geld?
Für die Milliardensummen, die die Europäische Zentralbank (EZB) und die US-amerikanische Federal Reserve Bank (Fed) im Verlauf der Finanzkrise den Banken zur Verfügung stellten, müssen die Notenbanken nicht die Notenpresse anwerfen und Geldscheine drucken. Die Beträge werden lediglich auf den Konten der Geschäftsbanken gutgeschrieben, die bei den Notenbanken geführt werden. Gegen Wertpapiere als Sicherheiten leiht die EZB oder Fed Geld aus. Nach einer bestimmten Frist zahlen die Banken die Summe inklusive Zins zurück.
Können sie pleitegehen?
Technisch nein. Die EZB hat im Euro-Raum das Monopol über das Zentralbankgeld und kann unabhängig darüber entscheiden, wann sie wie viel Geld in Umlauf bringt.
Warum buttern sie so viel Geld in die Märkte?
Generell leihen sich Geldinstitute auf dem Geldmarkt untereinander oder bei der EZB oder Fed Geld aus und zahlen dafür Zinsen - so wie ein Bankkunde bei einer Bank einen Kredit bekommt und diesen abträgt. Für die Geschäftsbanken ist es wichtig, dass sie über flüssiges Geld (Liquidität) verfügen, zum Beispiel für die Vergabe von Krediten an Unternehmen und Verbraucher. Wegen der Turbulenzen an den Finanzmärkten und eventueller noch unbekannter Risiken bei einzelnen Häusern sind die Banken jedoch misstrauischer geworden und nicht mehr im üblichen Maße bereit, sich gegenseitig Geld auszuleihen. In so einem Fall können die Notenbanken eine Finanzspritze geben, um einen Geldengpass (Kreditklemme) zu verhindern. Vorrangiges Ziel der Notenbanken sind stabile Preise. Die EZB ist laut EU-Vertrag aber auch für die Stabilität des Finanzsystems mitverantwortlich.