EZB-Kritik Rechnungsprüfer zweifeln an Bankenaufsicht

Seit 2014 werden Europas Geldhäuser zentral von der Europäischen Zentralbank überwacht. Doch nach Ansicht des Europäischen Rechnungshofs mangelt es der EZB dabei an objektiven Kriterien.

Notrufsäule vor dem EZB-Gebäude
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Notrufsäule vor dem EZB-Gebäude


EU-Rechnungsprüfer haben die zentrale Bankenaufsicht unter Leitung der Europäischen Zentralbank (EZB) kritisiert. Die Notenbank überwacht seit 2014 die bedeutendsten Banken im Euroraum.

Zur Beurteilung, ob sich eine Bank in einer Krisensituation befinde, fehle es der Aufsicht jedoch an objektiven Kriterien, resümierten die Prüfer des Europäischen Rechnungshofs. Dessen Aufgabe ist es unter anderem, das Interesse der Steuerzahler bei Einnahmen und Ausgaben der EU zu berücksichtigen.

Den Prüfern zufolge gibt es zudem Anzeichen für ein ineffizientes Krisenmanagement. Insgesamt haben die Rechnungsprüfer acht Verbesserungsvorschläge gemacht. Sechs davon hat die Notenbank nach eigenen Angaben akzeptiert, einige würden bereits umgesetzt.

Des Weiteren habe die Notenbank wichtige Dokumente vorenthalten, die für eine abschließende Einschätzung relevant seien, teilten die Prüfer mit. Die Notenbank bestreitet das: Während der gesamten Prüfung habe die EZB voll mit dem Rechnungshof zusammengearbeitet und alle notwendigen Dokumente geliefert.

Bereits im Zuge der Aufarbeitung der Griechenlandkrise hatten die Rechnungsprüfer die EZB kritisiert. Die Zentralbank habe den Prüfauftrag des Rechnungshofs infrage gestellt und keine Auskünfte erteilt, hieß es damals. Griechenland wird seit 2010 mit internationalen Krediten vor der Pleite bewahrt.

Die gemeinsame Bankenaufsicht (SSM) war als Antwort auf die Finanzkrise 2007/2008 geschaffen worden, um die Stabilität der Eurozone und des Bankensektors zu erhöhen. Aktuell überwacht die EZB 119 Institute, darunter in Deutschland unter anderem die Deutsche Bank und die Commerzbank. Zur Sanierung und Schließung von Instituten in Schieflage steht zudem der gemeinsame Abwicklungsmechanismus (SRM) bereit. Auch bei der Zusammenarbeit der beiden Institutionen sieht der Rechnungshof noch Verbesserungsbedarf.

ans/dpa



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