Kurz vor Entscheidung über Strafzölle EU will Trump noch umstimmen

Bereits an diesem Donnerstag will Donald Trump Einfuhrzölle mit seiner Unterschrift besiegeln. Noch hofft die EU, den US-Präsidenten umstimmen zu können.

Stahlblechrollen bei Salzgitter
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Stahlblechrollen bei Salzgitter


Die EU-Kommission will US-Präsident Donald Trump noch von seinen angekündigten Strafzöllen abbringen - auch wenn dieser noch an diesem Donnerstag seine Entscheidung dafür besiegeln möchte. "Wir haben in den vergangenen Wochen und Tagen intensiv versucht, die US-Seite davon zu überzeugen", sagte Kommissionsvizepräsident Jyrki Katainen.

"Niemand hat das Papier bislang gesehen, das der Präsident heute unterzeichnen soll. Man könnte sagen, das sind gute Neuigkeiten in dem Sinne, dass es immer noch die Möglichkeit gibt, Schäden zu vermeiden." Zuvor hatte Trumps Wirtschaftsberater Peter Navarro bekräftigt, dass Trump noch am Donnerstag eine entsprechende Proklamation unterschreiben werde, die binnen 15 bis 30 Tagen in Kraft treten soll.

Der US-Präsident hatte Zölle in Höhe von 25 Prozent auf Stahl und 10 Prozent auf Aluminium angekündigt, um die heimische Industrie zu schützen. Die durchschnittlichen Zölle zwischen der EU und den USA liegen deutlich darunter. Die EU-Kommission, die in Handelsfragen maßgeblich zuständig ist, hatte für diesen Fall eine Klage bei der Welthandelsorganisation (WTO) sowie Gegenmaßnahmen angekündigt.

Internationale Institutionen wie der Internationale Währungsfonds (IWF) und die WTO hatten vor protektionistischen Maßnahmen gewarnt und Sorge vor einem aufziehenden Handelskrieg bekundet. IWF-Chefin Christine Lagarde warnte, eine Auseinandersetzung mit wechselseitig angehobenen Einfuhrzöllen könne niemand gewinnen.

Sie bezog sich damit auf ein Statement des US-Präsidenten auf Twitter, in dem er behauptete, Handelskriege seien gut und zudem leicht zu gewinnen.

ans/dpa



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