Brüssel - Zum Stopp der Spirale aus Sparen und Schrumpfen bereitet Brüssel eine Kurskorrektur vor. Ländern wie Spanien, deren Wirtschaft vom Sparen abgeschnürt wird, soll offenbar mehr Zeit zum Defizitabbau gegeben werden. Die ganze Kommission sei sich einig, "dass wir den Stabilitäts- und Wachstumspakt intelligent anwenden", sagte Kommissionschef José Manuel Barroso am Mittwoch in Brüssel.
Was genau das bedeute, werde seine Behörde am 30. Mai erklären: Dann werden konkrete Empfehlungen an die Mitgliedstaaten veröffentlicht. Die Regeln des Stabilitätspaktes lassen es zu, dass bei wirtschaftlichen Verwerfungen die Defizitkorrektur aufgeschoben wird, ohne das Sanktionen folgen. Allerdings müssen die EU-Finanzminister dafür ihr Plazet geben.
Die britische "Financial Times" hatte am Freitag unter Berufung auf EU-Offizielle berichtet, die spanische Regierung solle ein Jahr länger Zeit bekommen, um ihre Sparziele zu erreichen. Im Gegenzug mache die EU-Kommission der Regierung in Madrid allerdings neue Vorschriften - etwa, bei der Sanierung des Bankensektors externe Experten mit einzubeziehen.
Der kriselnde spanische Bankensektor entwickelt sich zu einer immer größeren Belastung für die Euro-Zone. Die Institute sitzen seit dem Ende des Baubooms im Land auf großen Mengen fauler Kredite aus der Immobilienbranche. Ministerpräsident Mariano Rajoy will den Sektor mit einer Bankenreform stützen.
Für Spanien ist es laut Ministerpräsident Mariano Rajoy zurzeit "sehr schwierig", sich am Markt zu einem angemessenen Preis zu finanzieren. Vor Journalisten erklärte der konservative Regierungschef, die Lage des Landes sei "sehr kompliziert". Die Risikoaufschläge für spanische Staatsanleihen waren am Mittwoch auf 6,46 Prozent gestiegen - einen neuen Rekordstand.
ssu/dapd/dpa-AFX/Reuters
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