Wirtschaft in der Eurozone EU-Kommission erwartet weit höhere Neuverschuldung in Italien

Die Wirtschaft in der Eurozone werde langsamer wachsen als zuletzt erwartet, kalkuliert die EU-Kommission. Für Italien rechnet die Behörde mit einem deutlich größeren Defizit - und rät zu Schuldenabbau.

Baustelle in München (Archiv)
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Die EU-Kommission erwartet wegen zunehmender Handelshürden und schwächelnder Schwellenländer ein etwas geringeres Wirtschaftswachstum in Europa als ursprünglich angenommen. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in der Eurozone werde 2019 um 1,9 Prozent zunehmen, teilte die Brüsseler Behörde mit. Im Sommer war sie noch von 2,0 Prozent ausgegangen.

Sämtliche europäischen Volkswirtschaften seien auf Wachstumskurs, sagte EU-Finanzkommissar Valdis Dombrovskis. "Unsicherheiten und Risiken, innerhalb Europas und außerhalb, nehmen allerdings zu und wirken sich negativ auf die Wirtschaftstätigkeit aus."

Auf nationaler Ebene sei deswegen der Aufbau von Haushaltspuffern und ein Schuldenabbau ratsam. Gleichzeitig müsse gesichert werden, dass der Aufschwung gerade bei den Schwächeren ankomme, teilte die Kommission mit. Zweifel an der Qualität der öffentlichen Finanzen in hoch verschuldeten Mitgliedstaaten könnten auf die Banken übergreifen und das Wachstum weiter belasten.

Prognose auch für Deutschland korrigiert

Die EU-Kommission rechnet angesichts der umstrittenen italienischen Haushaltspläne zudem mit einer deutlich höheren Neuverschuldung in dem Land. Für 2019 geht sie von einem Defizit von 2,9 Prozent der Wirtschaftsleistung aus. Das sind 0,5 Prozentpunkte mehr, als die italienische Regierung plant. Im Jahr 2020 dürfte das Defizit laut Kommission auf 3,1 Prozent steigen. Die rechts-populistische Regierung peilt dagegen nach 2019 fallende Defizite an.

Die Budgetplanung zwischen Kommission und der italienischen Regierung ist strittig, weil diese sich nicht mehr an Zusagen der Vorgängerregierung gebunden sieht. Italien weist eine der höchsten Gesamtverschuldungen der Welt auf. Die EU-Kommission hatte den ersten Budgetentwurf Roms daher in einem historisch einmaligen Vorgang zurückgewiesen.

Für Deutschland sagt die EU-Kommission für 2018 und 2019 ein Wachstum von 1,7 und 1,8 Prozent voraus. Im Mai war sie noch von 2,3 und 2,1 Prozent ausgegangen. 2020 soll es dann zu 1,7 Prozent reichen.

Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung hat am Mittwoch ebenfalls seine Wachstumsprognose für Deutschland gesenkt. Das Bruttoinlandsprodukt werde demnach in diesem Jahr nur noch um 1,6 Prozent und 2019 um 1,5 Prozent wachsen. Im September hatten die Ökonomen die Vorhersage bereits auf 1,7 beziehungsweise 1,9 Prozent nach unten korrigiert.

"Der starke Arbeitsmarkt und die reichlich vorhandenen Haushaltsmittel dürften die Inlandsnachfrage stützen und die Wachstumsdynamik aufrechterhalten", teilte die EU-Kommission mit. "Gleichzeitig wird das externe Umfeld für die deutschen Exporteure immer ungünstiger." Die Unternehmen dürften weniger stark investieren, da die Unsicherheit bezüglich des Welthandels und des Automobilsektors zugenommen habe.

brt/dpa

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