EZB: Draghi sieht Entspannung durch Anleihekaufprogramm

Ljubljana - EZB-Präsident Mario Draghi hat die Bereitschaft der Europäischen Zentralbank zum Kauf von Staatsanleihen kriselnder Euro-Staaten bekräftigt. "Wir sind bereit", sagte Draghi am Donnerstag nach einer Sitzung des EZB-Rates in Ljubljana.

Schon die Ankündigung des neuen Kaufprogramms habe die Spannungen an den Finanzmärkten in den vergangenen Wochen beruhigt. "Es ist jetzt notwendig, dass die Regierungen die notwendigen Schritte unternehmen." Sie müssten sowohl ihre Haushalte in den Griff bekommen als auch strukturelle Ungleichgewichte beseitigen und den Finanzsektor umbauen. Es habe bereits einige Fortschritte gegeben.

Die EZB hatte im September angekündigt, Staatsanleihen kriselnder Länder in unbegrenzter Höhe am Markt zu kaufen. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass die Staaten vorher unter den Euro-Rettungsschirm schlüpfen und sich Sparauflagen unterwerfen.

Bedenken, die Notenbank könnte mit ihrem neuen Anleiheprogramm ihren Auftrag verletzen, wies Draghi zurück. Die EZB sei ihrem Mandat, für stabile Preise zu sorgen, nach wie vor fest verpflichtet. In dieser Hinsicht stehe man in der Tradition der Bundesbank.

Draghi betonte, dass die Notenbank auch bei ihrem Anleiheprogramm politisch unabhängig sei. Die Bedingungen für Anleihekäufe, die die jeweiligen Länder anhand einer Vereinbarung mit dem Rettungsfonds ESM fixieren, müssten jederzeit vollständig erfüllt sein. Andernfalls werde die Notenbank ihre Anleihekäufe einstellen.

Den Leitzins für die Euro-Zone beließ die EZB auf dem Rekordtief von 0,75 Prozent. Damit können sich Geschäftsbanken bei der Zentralbank weiterhin sehr günstig mit Geld versorgen.