EZB erwägt weitere Zinssenkung

Frankfurt am Main - Mario Draghi hat sich zurückhaltend zu einer möglichen weiteren Zinssenkung der Europäischen Zentralbank (EZB) geäußert. Auf die Frage, ob der EZB-Rat am Donnerstag über eine Lockerung der Geldpolitik gesprochen habe, sagte der Notenbankchef: "Wir diskutieren immer alle Instrumente der Geldpolitik." Der Rat habe aber beschlossen, den Schlüsselzins vorerst auf dem Rekordtief von 0,75 Prozent zu lassen. "Wir haben nicht darüber gesprochen, was wir im nächsten Jahr in Sachen Geldpolitik machen", ergänzte Draghi.

Zuletzt vermuteten viele Ökonomen, dass die Währungshüter die Zinsen bereits kurzfristig noch einmal senken könnten. Für eine solche Entscheidung schon bei der letzten Zinssitzung in diesem Jahr Anfang Dezember hätte Draghi nach Ansicht von Experten aber einen deutlichen Hinweis bei der November-Sitzung geben müssen.

Ein wesentlicher Grund für die vorsichtige Haltung der Notenbanker dürfte die schwächelnde Konjunktur sein: Nach Einschätzung der EZB wird sich die Wirtschaft in den Ländern der Euro-Zone nicht so schnell von der Schuldenkrise erholen. Auch im kommenden Jahr dürfte das Wachstum im Währungsraum schwach bleiben, sagte Draghi. Die Wachstumsrisiken seien damit nach wie vor abwärtsgerichtet.

Die Inflationsrisiken beurteilt die Notenbank hingegen immer noch als ausgewogen. Die Inflationsrate dürfte im kommenden Jahr unter die von der EZB angepeilte Grenze von knapp zwei Prozent sinken. Zurzeit liegt sie mit 2,5 Prozent deutlich darüber.

Zum geplanten Anleihenkaufprogramm sagte Draghi, die EZB stehe bereit. Voraussetzung sei aber, dass kriselnde Länder wie Spanien einen Antrag beim Rettungsschirm ESM stellen. "Es liegt voll in der Hand Spaniens und der spanischen Regierung, diese Entscheidung zu treffen. Es liegt nicht in der Hand der EZB."