EZB macht Zugeständnis bei Irland-Hilfe

Dublin - Irland könnte als erstes Euro-Krisenland die Rückkehr an den Kapitalmarkt schaffen. Dank eines Deals mit der Europäischen Zentralbank rückt diese Möglichkeit nun näher. Die EZB einigte sich mit der Regierung in Dublin darauf, die Bedingungen eines Hilfskredits zu lockern. "Es gibt einen Deal", sagte eine an den Verhandlungen beteiligte Person. Details wurden zunächst nicht bekannt.

Die irische Regierung pocht seit 18 Monaten auf Zinserleichterungen, um noch in diesem Jahr an den Kapitalmarkt zurückkehren zu können. Irland wird seit 2011 mit internationalen Finanzhilfen von insgesamt 67,5 Milliarden Euro vor einer Staatspleite bewahrt. Kern des Problems ist, dass die irische Regierung zur Rettung der Anglo Irish Bank einen Schuldschein in Höhe von 30 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt hatte. Die Bank hatte diesen Schuldschein wiederum verpfändet, um auf Notfall-Liquiditätshilfen der irischen Notenbank zurückgreifen zu können. Dafür werden bis 2023 hohe Zinsen fällig - jährlich 3,1 Milliarden Euro.

Die Regierung wollte deshalb den Schuldschein durch billigere Staatsanleihen ersetzen, die die irische Notenbank in ihren Bestand nehmen sollte. Die Anglo Irish Bank war in den Strudel der US-Finanzkrise geraten und wurde verstaatlicht, heute firmiert sie als Irish Bank Resolution Corp (IBRC).

Im Januar hatte die EZB den Vorschlag der irischen Regierung, den Schuldschein durch billigere Staatsanleihen zu ersetzen, noch abgelehnt. Auf Widerstand stieß vor allem, dass die irische Notenbank, die Teil des EZB-Systems ist, die Staatsanleihen mindestens 15 Jahre lang hätte halten sollen. Die EZB lehnte das als verbotene Staatsfinanzierung durch die Zentralbank ab. In einem neuen Vorschlag war die 15-Jahres-Klausel nicht mehr erhalten. Wie der letztlich gefundene Kompromiss aussieht, war noch unklar. Es wird erwartet, dass EZB-Chef Mario Draghi dazu etwas sagt - in seiner Pressekonferenz nach der Zinssitzung des EZB-Rates.