Finanzminister jammert über "Frankreich-Bashing"

Vilnius - Mit ungewöhnlich scharfen Worten hat Frankreichs Finanzminister Pierre Moscovici Kritik am mangelnden Reformeifer seines Landes zurückgewiesen. Moscovici warnte davor, ständig auf Frankreich einzuprügeln und das Land schlecht zu reden. "Hört auf mit dieser Art von "Frankreich-Bashing", als wären wir der kranke Mann Europas", sagte der Franzose am Freitag in Vilnius. Frankreich sei nach wie vor die zweitwichtigste Volkswirtschaft im Euroraum und setze schnelle Reformen um, "um wieder die Führung zu übernehmen".

Moscovicis Fazit lautete: "Wir sind auf dem richtigen Weg." Die Pariser Regierung hatte kürzlich eingeräumt, seine Defizitziele erneut zu verfehlen. Die EU hatte Frankreich wegen der schweren Wirtschaftskrise zuvor schon zwei zusätzliche Jahre zum Sparen eingeräumt. Der Finanzminister zählte jedoch eine Reihe von Reformen auf, die die Pariser Regierung umgesetzt habe, etwa am Arbeitsmarkt und bei den Renten, beim Abbau des öffentlichen Defizits und bei der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit: "Wenn das keine Reformen sind, was ist dann eine Reform?"

Im litauischen Vilnius sind gerade die Euro-Finanzminister versammelt, vor allem um Ideen zur Bankenrettung zu diskutieren. Das Thema Frankreich stand nicht offiziell auf der Agenda, doch Pierre Moscovici musste viel Kritik einstecken. Die Sorge wächst, dass die zweitgrößte Volkswirtschaft Europas die Währungsunion in neue Turbulenzen stürzt. In der EU-Kommission gilt Frankreich schon länger als schwieriger Fall. Auch dort wird Frankreich Reformunfähigkeit bescheinigt. Brüssel fürchtet, dass die Kreditwürdigkeit des Landes weiter sinkt.

Am deutlichsten forderte EU-Währungskommissar Olli Rehn am Freitag Frankreich zu Reformen auf: "Es ist noch eine Menge zu tun...um nachhaltiges Wachstum und neue Jobs zu schaffen - eben das, was das französische Volk erwartet."