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Finanzbericht: Städtetag schätzt Kosten für Flüchtlinge auf bis zu 16 Milliarden Euro

Mit bis zu 1,2 Millionen Flüchtlingen rechnen die Kommunen für 2016. Das würde ein Loch in Milliardenhöhe in den Haushalt reißen - trotz der zugesagten Hilfen des Bundes.

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Flüchtlinge an der deutschen Grenze: Milliardenkosten erwartet

Die Kosten für Flüchtlinge werden 2016 zwischen 7 und 16 Milliarden Euro liegen. Zu dieser Schätzung kommt der Deutsche Städtetag in seinem diesjährigen Gemeindefinanzbericht. Hierzu erstellten die Städtevertreter zwei Szenarien: Eines, in dem 500.000 Menschen im nächsten Jahr Asyl suchen, sowie eines mit 1,2 Millionen Asylsuchenden.

Bei Berücksichtigung der vom Bund zugesagten Mittel komme auf Länder und Kommunen ein zusätzlicher Finanzierungsbedarf von 3 bis 5,5 Milliarden Euro zu. Ende September hatte der Bund den Ländern für die Zeit ab 2016 einen festen Betrag von 670 Euro pro Asylbewerber und Monat zugesagt. Die Ländern aber schätzten laut Städtetag-Hauptgeschäftsführer Stephan Articus die Kosten für Unterbringung und Versorgung auf monatlich 1000 Euro je Flüchtling. An der Vereinbarung zwischen Bund und Ländern kritisiert der Deutsche Städtetag ferner, dass sie die Länder nicht verpflichte, das Geld an die Kommunen weiterzuleiten.

In die Berechnung gingen drei Arten von Ausgaben ein:

  • die direkten Kosten im Zusammenhang mit der Unterkunft und Versorgung der Flüchtlinge während des Asylverfahrens und

  • die Kosten für die Integration der Flüchtlinge in die Stadtgesellschaft.

  • Dazu müsse auch die Infrastruktur - etwa Kita-Plätze und Schulen - an den wachsenden Bedarf durch mehr Menschen angepasst werden. Dabei handelt es sich laut Städtetag vor allem um die Förderung von sozial gebundenen Wohnungen mit niedrigen Mieten. Das minimale Volumen für die Förderprogramme liege bei einer bis zwei Milliarden Euro.

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asa

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