Flüchtlinge Nahles will Ein-Euro-Jobs rasch einführen

Trotz Kritik von Ökonomen will Arbeitsministerin Andrea Nahles noch in diesem Jahr Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge einführen. Damit sollen sie auf den Arbeitsmarkt vorbereitet werden.

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD)
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Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD)


Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will noch 2016 Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge schaffen, deren Asylverfahren noch laufen. Sie sei sich mit Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) einig, dass sie damit jetzt beginnen könne, sagte Nahles: "Das macht auch Sinn, weil die Leute ja jetzt da schon viele, viele Monate sitzen und zur Untätigkeit verdammt sind."

Im Jahr 2017 seien 300 Millionen Euro für diese Arbeitsgelegenheiten vorgesehen, mit denen Flüchtlinge auf den Arbeitsmarkt vorbereitet werden sollen. Wie viel Geld in diesem Jahr dafür benötigt werde, hänge davon ab, wie schnell mit der Umsetzung begonnen werden könne.

Ein-Euro-Jobs gab es bis vor einigen Jahren in großem Umfang für langzeitarbeitslose Hartz-IV-Empfänger. Flüchtlinge erhalten für diese Zusatzjobs neben den Zahlungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz eine geringe Aufwandsentschädigung.

Die Arbeitsgelegenheiten werden mit öffentlichem Geld angeboten und dürfen reguläre Arbeitsplätze nicht verdrängen. Nahles hatte Ende vorigen Jahres 100.000 Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge vorgeschlagen, um sie an den Arbeitsmarkt heranzuführen.

Kritik von Ökonomen

Ökonomen hatten die Pläne kritisiert. Sie würden die Integration behindern. "Durch Ein-Euro-Jobs würden Flüchtlinge vom regulären Arbeitsmarkt wegsubventioniert", sagte etwa Holger Schäfer vom Institut der deutschen Wirtschaft (IW). Flüchtlinge bräuchten keine Beschäftigungstherapie, sondern Qualifizierung.

Der Wirtschaftswissenschaftler Thomas Straubhaar verwies mit Blick auf die Ein-Euro-Jobs auf "nicht unbedingt gute Erfahrungen" im Zuge der Hartz-IV-Gesetzgebung. "Ich bin überzeugt, dass man hier keine zusätzliche öffentliche Beschäftigung oder neue bürokratische Maßnahmen braucht", sagte der frühere Direktor des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts.

brt/Reuters/dpa



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