Flüchtlingskrise Die meisten Kommunen kommen ohne neue Schulden aus

Städte und Gemeinden müssen Hunderttausende Flüchtlinge unterbringen - und bewältigen diese Herausforderung erstaunlich gut. Drei von fünf Kommunen rechnen laut einer Umfrage damit, auch im kommenden Jahr keine neuen Schulden zu machen.

Die allermeisten Flüchtlinge kommen in Wohngebäuden unter: Erstaufnahmestelle in Suhl (Thüringen)
DPA

Die allermeisten Flüchtlinge kommen in Wohngebäuden unter: Erstaufnahmestelle in Suhl (Thüringen)


Wenn Flüchtlinge nach Deutschland kommen, landen sie in der Regel erst mal bei den Kommunen. Sie sind es, die die Flüchtlinge in Deutschland unterbringen - wenn auch häufig nur vorübergehend. 500.000 Plätze haben Städte und Gemeinden nach eigener Schätzung in diesem Jahr bereits geschaffen. Bis Ende des Jahres rechnen sie mit weiteren 380.000 Menschen, die eine Bleibe brauchen. Die Herausforderung ist enorm, denn für die meisten der Neuankommenden müssen die Plätze erst noch gesucht werden.

Eine Umfrage im Auftrag der Unternehmensberatung Ernst & Young zeigt allerdings: Die Kommunen kommen mit dem Flüchtlingszustrom bisher erstaunlich gut zurecht.

Für die Erhebung wurden im Oktober Stadtkämmerer und Bürgermeister von 300 der insgesamt gut 1500 deutschen Kommunen mit mindestens 10.000 Einwohnern befragt. Auch wenn der Schwerpunkt in den großen westdeutschen Bundesländern lag und einige der Zahlen Hochrechnungen sind, dürfte die Umfrage ein realistisches Bild der Situation im ganzen Land geben. Die Themen: Wie und wo bringen sie die Flüchtlinge unter? Was sind dabei die größten Schwierigkeiten? Wie stemmen sie die zusätzlichen Ausgaben?

Die schwierigste Aufgabe für die Bürgermeister im ganzen Land ist die vernünftige Unterbringung der großen Menge von Menschen innerhalb kurzer Zeit. Die Verantwortlichen vor Ort zeigen sich aber zuversichtlich, allen ein Dach über dem Kopf bieten zu können - zumindest derzeit noch.

Den weitaus größten Teil der Flüchtlinge (185.000) konnten die Kommunen nach eigenen Angaben in regulären Wohngebäuden unterbringen, weitere gut 100.000 finden teilweise vorübergehend in zuletzt ungenutzten Liegenschaften, etwa früheren Schulen oder Kasernen, eine Bleibe. Für beide Unterbringungsformen erwarten die Verantwortlichen auch bis Jahresende den größten Zuwachs. Die zuletzt in die Diskussion geratenen leerstehenden Gewerbeimmobilien spielen dagegen eine eher kleine Rolle. 8000 Menschen werden aber bis Jahresende wohl noch in Zelten wohnen müssen.

Mehr als jede dritte Kommune plant, neue Wohnungen für Flüchtlinge zu bauen. Der Mangel geeigneter Räume ist für 76 Prozent der befragten Kommunen das größte Hindernis bei der Unterbringung, gefolgt von unzuverlässigen Prognosen zu den Flüchtlingszahlen und fehlendem Personal. Ihre Bürger empfinden die Kommunen offenbar als Unterstützung, nicht nur wegen des großen ehrenamtlichen Engagements - Einwände von Anwohnern gegen die Unterbringung von Flüchtlingen nannten nur 13 Prozent der Kommunen als Problem.

Auch wenn der Bund einen Großteil der Kosten übernimmt, ist es angesichts der großen Aufgabe überraschend, dass 60 Prozent der befragten Bürgermeister und Kämmerer angaben, die Aufnahme der Flüchtlinge auch im kommenden Jahr ohne zusätzliche Schulden zu bewältigen. Für das laufende Jahr halten das sogar 72 Prozent für realistisch. Unmittelbar zu spüren bekommen werden die höheren Ausgaben wohl nur wenige Bürger: 85 Prozent der Kommunen planen keinerlei Steuer- oder Gebührenerhöhungen.

Neben der Unterbringung werden die Kommunen aber auch schnell in ihre Infrastruktur investieren müssen: Kitas und Schulen müssen ausgebaut, neue Lehrer und Erzieher angestellt werden. Allerdings, schreiben die Experten von Ernst & Young, werde gleichzeitig die regionale Nachfrage durch den Zuzug gestärkt. Den erheblichen Kosten, die der Staat zu tragen habe, stehe eben auch ein volkswirtschaftlicher Nutzen gegenüber.

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