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Forschungsinstitut: Zweifel an 7,5-Milliarden-Defizit der Krankenkassen

Der von der schwarz-gelben Koalition geplante Rettungsschirm für Krankenkassen ist möglicherweise überflüssig. Zu diesem Ergebnis kommt laut "Handelsblatt" eine Prognose des unabhängigen Forschungsinstitutes IGES. Demnach fällt das erwartete Minus der Kassen geringer aus als erwartet.

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DDP

Gesetzliche Krankenkassen: Defizit möglicherweise geringer als erwartet

Berlin - Die meisten gesetzlichen Krankenkassen können einer Studie zufolge im nächsten Jahr auch ohne zusätzliche Hilfe des Staates ihre Ausgaben decken. Das "Handelsblatt" berichtete, nach einer Prognose des unabhängigen Forschungsinstitutes IGES drohe den Kassen im nächsten Jahr statt des bisher vom Schätzerkreis der Bundesregierung erwarteten Minus von 7,5 Milliarden nur ein Fehlbetrag von maximal fünf Milliarden Euro.

Diesen könnten die Kassen durch die in den vergangenen Jahren angesparten Rücklagen in gleicher Höhe ausgleichen, sagte IGES-Geschäftsführer Martin Albrecht der Zeitung. "Der von der neuen Koalition geplante Rettungsschirm für die Krankenkassen ist nach unserer Einschätzung deshalb überflüssig", fügte er hinzu. Die scheidende Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hatte ebenfalls von Rücklagen der Kassen in der Größenordnung von fünf Milliarden Euro gesprochen.

Die Koalition hatte sich dem Blatt zufolge darauf verständigt, neben der Arbeitslosenversicherung auch den Krankenkassen die wegen der Wirtschaftskrise entstehenden Mindereinnahmen durch einen einmaligen Steuerzuschuss von gut vier Milliarden Euro auszugleichen. Albrecht sagte, die Höhe dieser Summe sei schwer nachzuvollziehen. "Nach unseren Berechnungen führt die Krise allenfalls zu Einnahmeausfällen von ein bis zwei Milliarden Euro" sagte er. Sollte die Koalition gleichwohl am Zuschuss festhalten, würden die Kassen im nächsten Jahr weitgehend ohne Zusatzbeiträge auskommen.

Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen wollte sich zu den neuen Zahlen nicht äußern. "Wir gehen bis zum Beweis des Gegenteils von den Daten des Schätzerkreises aus", sagte eine Sprecherin der Zeitung.

wit/ddp/dpa

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Der Gesundheitsfonds
In den Gesundheitsfonds fließen alle Beiträge der 70 Millionen gesetzlich Krankenversicherten. Für die rund 150 gesetzlichen Kassen setzt die Bundesregierung seit 2009 einen einheitlichen Beitragssatz fest. Zum 1. Januar 2011 wurde er von 14,9 Prozent auf 15,5 Prozent des Bruttolohns erhöht. Die Arbeitnehmer zahlen davon 8,2 Prozent. Der Anteil der Arbeitgeber wurde unabhängig von künftigen Beitragserhöhungen auf 7,3 Prozent eingefroren.

Aus den Einnahmen des Fonds wird den Kassen das Geld dann zugewiesen. Das Volumen ist für ein Jahr im Voraus fixiert. 2011 bekommen sie 178,9 Milliarden Euro. Für jeden Versicherten erhalten die Kassen je nach Alter, Geschlecht und Gesundheitszustand Zu- und Abschläge. Krankenkassen mit älteren und kranken Versicherten erhalten mehr Geld als Kassen mit einer Vielzahl an jungen und gesunden Versicherten.

Erzielen die Kassen einen Überschuss, können sie eine Prämie an ihre Versicherten ausschütten. Die Entscheidung über deren Höhe und den Zeitpunkt der Ausschüttung, monatlich oder jährlich, bleibt der Kasse überlassen.

Kassen, die mit den zugeteilten Mitteln nicht auskommen, dürfen einen Zusatzbeitrag verlangen. Er wird vom Versicherten als feste Summe gezahlt. Theoretisch können die Kassen die Zusatzbeiträge in beliebiger Höhe festsetzen. Mitglieder haben aber ein Sonderkündigungsrecht, wenn Zusatzbeiträge erhoben oder erhöht werden, und können zu einer günstigeren Kasse wechseln.



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