Wirtschaft

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Schwaches Wachstum

Frankreich rechnet mit höherem Staatsdefizit

Die schlechten Wirtschaftsaussichten in Frankreich machen sich auch beim Staatshaushalt bemerkbar. Die Regierung muss die Defizitprognose deutlich nach oben korrigieren.

FLORIAN WIESER/EPA-EFE/REX/Shutterstock

Frankreichs Wirtschaftsminister Bruno Le Maire

Mittwoch, 12.09.2018   11:48 Uhr

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Frankreich rechnet für das kommende Jahr mit einem höheren Staatsdefizit als bislang geplant. 2019 werde die Neuverschuldung wieder auf 2,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) ansteigen, sagte Wirtschaftsminister Bruno Le Maire. Das sind 0,4 Prozentpunkte mehr als bisher geplant. "Wir bleiben aber unter der Drei-Prozent-Marke" der EU, sagte er. Frankreich sei gegenüber den Partnern weiter um "Glaubwürdigkeit" bemüht.

Die EU-Regeln erlauben maximal ein Defizit von drei Prozent der Wirtschaftsleistung. Die EU hat ihr Verfahren gegen Frankreich wegen eines zu hohen Staatsdefizits erst kürzlich eingestellt. Im vergangenen Jahr war die französische Neuverschuldung erstmals wieder unter die Marke von drei Prozent der Wirtschaftsleistung gefallen. Paris hatte von 2008 bis 2016 ununterbrochen Defizite über drei Prozent ausgewiesen - und damit die EU-Vorgaben überschritten.

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Noch im Frühjahr hatte sich die französische Regierung in ihrer Meldung an die EU-Kommission für das laufende und kommende Jahr noch deutlich optimistischer gezeigt: Sie war von einem Defizit von 2,3 Prozent in diesem Jahr und von 2,4 Prozent für 2019 ausgegangen. Kürzlich hatte Le Maire bereits einräumen müssen, dass die Neuverschuldung mit 2,6 Prozent auch 2018 höher ausfällt als geplant.

Als Grund nennt die Regierung vor allem das schwache Wachstum: Am Montag hatte der Wirtschaftsminister die Prognose für das laufende Jahr sowie für 2019 auf 1,7 Prozent gesenkt. Erwartet worden waren ursprünglich 2,0 Prozent in diesem Jahr und 1,9 Prozent im nächsten. Die EU-Kommission dringt darauf, dass Frankreich in seinen Sparbemühungen nicht nachlässt.

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Das Thema ist für den französischen Staatschef Emmanuel Macron wichtig: Er hat die Sanierung der französischen Finanzen zu einem zentralen Punkt seines Programms gemacht, auch um Vertrauen bei der deutschen Regierung zurückzugewinnen.

mmq/AFP

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