Frankreich und Spanien verfehlen Defizitziele

Berlin - Frankreich und Spanien haben 2012 ihre Defizitziele verpasst. Das Haushaltsloch belaufe sich in Frankreich auf 4,8 Prozent des Bruttoinlandsproduktes, teilte die europäische Statistikbehörde Eurostat am Montag mit. Angestrebt waren 4,5 Prozent. Spanien kam auf ein Defizit von 10,6 Prozent, die EU-Kommission hatte mit 10,2 Prozent gerechnet.

Die EU-Kommission erwägt nun, beiden Ländern mehr Zeit einzuräumen, um ihre Neuverschuldung wieder in die Nähe der Obergrenze von drei Prozent zu bringen. Andernfalls müssten sie neue Sparprogramme auflegen, die die Konjunktur jedoch weiter abwürgen dürften. Nach Angaben des spanischen Finanzministers Luis de Guindos wird darüber mit der Brüsseler Behörde bereits verhandelt. Derzeit ist das Land dazu verpflichtet, sein Defizit im kommenden Jahr unter die Drei-Prozent-Marke zu drücken.

Trotz der negativen Entwicklung in den beiden Ländern kommt die Euro-Zone insgesamt beim Defizitabbau voran. In der gesamten Währungsunion lag die Neuverschuldung bei 3,7 Prozent, während es 2009 noch 6,4 Prozent waren. Maßgeblichen Anteil daran hat Deutschland: Die größte Wirtschaftsmacht der Euro-Zone schaffte einen Überschuss von 0,2 Prozent.

In Griechenland stieg das Defizit um 0,5 Punkte auf zehn Prozent. Das ist erheblich mehr als die EU-Kommission vorhergesagt hatte. Sie war von 6,6 Prozent Defizit ausgegangen. Griechenland hat in seinem Defizitverfahren noch bis 2016 Zeit, mit der Neuverschuldung die Maastrichter Marke von drei Prozent einzuhalten. Schlechter als erwartet schnitt auch Portugal ab, dessen Defizit um zwei Punkte auf 6,4 Prozent stieg. Die Kommission hatte mit fünf Prozent gerechnet.