Handelsstreit mit Trump G20-Staaten vermeiden offenen Konflikt

Bereits am Freitag sollen die von US-Präsident Donald Trump verhängten Strafzölle in Kraft treten. Dennoch stellen sich die anderen G20-Staaten auf ihrem Treffen nicht offen gegen die USA.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz in Buenos Aires
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Bundesfinanzminister Olaf Scholz in Buenos Aires


Ungeachtet eines drohenden massiven Handelskonflikts wollen sich die anderen G20-Staaten nicht offen gegen die USA stellen und geplante Strafzölle nicht anprangern. Im Abschlusskommuniqué des Treffens in Buenos Aires solle daher lediglich die Erklärung des Gipfels im Juli 2017 in Hamburg bekräftigt werden, wie aus einem Entwurf hervorgeht. Damals wurde betont, Protektionismus einschließlich aller unfairen Handelspraktiken zu bekämpfen, aber die Rolle rechtmäßiger Handelsschutzinstrumente anzuerkennen.

Die von US-Präsident Donald Trump verhängten Strafzölle von 25 Prozent auf Stahl und 10 Prozent auf Aluminium sollen bereits am Freitag in Kraft treten.

EU will Strafzölle noch verhindern

Vertreter der EU und ihrer Mitgliedstaaten versuchen unter Hochdruck, noch Ausnahmen auszuhandeln. Der französische Finanzminister Bruno Le Maire sagte, die EU wolle von den Strafzöllen ausgenommen werden. Mit den neuen Zöllen auf Stahl und Aluminium würden die USA "ihre eigenen Verbündeten treffen". "Wir müssen einen Handelskrieg unbedingt vermeiden", sagte er. Sonst gäbe es katastrophale Auswirkungen auf das Wirtschaftswachstum der betroffenen Länder. Wirtschaftsminister Altmaier wollte am Dienstag noch den US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer treffen.

Olaf Scholz: Gespräche sind Fortschritt

Argentinien hatte von Deutschland Ende 2017 die G20-Präsidentschaft übernommen. Der nächste Gipfel der Staats- und Regierungschefs findet Ende November in Buenos Aires statt. Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz, der sich in Buenos Aires zu einem Gespräch mit US-Finanzminister Steven Mnuchin getroffen hatte, sagte, es gebe eine große Sorge, wenn es zu einer Eskalation käme und Handelskriege die Zukunft bestimmen würden.

"Umso wichtiger ist, dass das Signal gegen protektionistische Tendenzen immer wieder gesendet wird", sagte Scholz. Niemand mache sich aber etwas vor über die Interessengegensätze. Scholz rechnet mit keiner raschen Entspannung. Umso wichtiger sei daher der Dialog der G20-Staaten, der wichtigsten Wirtschaftsmächte der Welt. "Was gelungen ist, ist, dass gesprochen wird. Wer weiß, wie kompliziert die Welt ist, weiß, dass das immerhin ein Fortschritt ist."

cop/dpa/AFP



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