Finanzminister Schäuble: 2012 droht höheres Defizit
Hamburg - Anfang der neunziger Jahre lag die Verschuldung des Bundes noch bei unter 500 Milliarden Euro, inzwischen sind es rund 1,3 Billionen Euro. Weil Staatsanleihen der Bundesrepublik als besonders sicher gelten, ist die Nachfrage bei Investoren trotz niedriger Zinsen groß. In der vergangenen Woche gaben sich Anleger sogar mit einer negativen Rendite zufrieden: Sie zahlten eine Prämie dafür, dass sie das Geld beim Bund anlegen können.
Der Bund ist 2011 mit deutlich weniger neuen Schulden ausgekommen als geplant. Die Nettokreditaufnahme lag bei 17,3 Milliarden Euro. Im Rahmen der Schuldenbremse wäre eine Neuverschuldung von 48,4 Milliarden Euro möglich gewesen.
Für das laufende Jahr rechnet die Bundesregierung aber nicht damit, dass sich dies wiederholt. Finanzstaatssekretär Steffen Kampeter begründete das mit der zu erwartenden Abkühlung des Wirtschaftswachstums. 2011 legte das Bruttoinlandsprodukt um drei Prozent zu, für 2012 erwarten Experten nur noch ein Plus zwischen 0,5 und 1,0 Prozent.
Hinzu kommt, dass Deutschland voraussichtlich 2012 eine Bareinlage in den permanenten Euro-Rettungsschirm ESM leisten muss. Wie hoch dieser Betrag sein wird, steht noch nicht fest, er muss aber durch einen Nachtragshaushalt und eine höhere Neuverschuldung abgedeckt werden.
cte
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