Gipfel in Brüssel Merkels drei Waffen gegen den Euro-Kollaps

Ein Jahr nach der Rettung Griechenlands wollen die 27 EU-Regierungschefs die große Euro-Reform beschließen. Auf Deutschland kommen neue Milliardenlasten zu. Kanzlerin Merkel will noch nachbessern - doch sie reist politisch angeschlagen nach Brüssel.

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dapd

Vor zwei Wochen war Angela Merkel noch recht zuversichtlich. "Die Grundschneise ist geschlagen", hatte sie erklärt, nachdem die 17 Regierungschefs der Euro-Länder die Eckpunkte der Euro-Reform beschlossen hatten. Nur noch die Details müssten ausgehandelt werden.

Das erweist sich nun jedoch als schwieriger als erwartet. So zeichnet sich bereits vor dem am Donnerstag beginnenden EU-Gipfel in Brüssel ab, dass einzelne Punkte noch einmal vertagt werden müssen. Dabei sollte bei diesem Gipfel der große Wurf gelingen: Genau ein Jahr nach der ersten Rettungsaktion für Griechenland wollte die EU die Währungsunion endlich krisenfest machen.

Im Grundsatz sind sich die 27 Staats- und Regierungschefs über die neue Finanz-Architektur auch schon einig: Der bestehende Rettungsfonds für Pleitestaaten soll erweitert werden und 2013 in einen dauerhaften Krisenfonds übergehen. Der Stabilitätspakt soll verschärft und durch einen Wettbewerbspakt ergänzt werden.

Politische Turbulenzen in Finnland und Portugal lassen die Verabschiedung des Gesamtpakets nun aber fraglich erscheinen. So weigert sich die finnische Regierung, den temporären Rettungsfonds so aufzustocken, dass er künftig 440 Milliarden Euro an Notkrediten vergeben kann. Im April sind Wahlen in Finnland, und die konservative Regierung liegt in Umfragen hinter einer rechtspopulistischen Anti-Euro-Partei. Das bedeutet erst mal Bremsen in Brüssel.

Obendrein wirft die Regierungskrise in Portugal ihren Schatten über den Gipfel. Der am Mittwoch zurückgetretene Regierungschef José Socrates wird zwar anreisen, verfügt aber nicht mehr über die politische Autorität, grundlegende Entscheidungen zu treffen. Der Rücktritt sorgte bereits am Mittwoch für Nervosität an den Finanzmärkten und ließ die Risikoaufschläge für zehnjährige portugiesische Staatsanleihen auf über acht Prozent schnellen. Es gibt Zweifel, ob eine schwache Übergangsregierung den geforderten harten Sparkurs durchsetzen kann. Auch steigt nun die Wahrscheinlichkeit, dass Portugal als drittes Land nach Griechenland und Irland um EU-Hilfe bittet.

Bundesregierung will in fünf Raten für Euro-Fonds zahlen

Auch die deutsche Kanzlerin steht unter erheblichem innenpolitischen Druck. Ihre Parteifreunde waren entsetzt, als Finanzminister Wolfgang Schäuble nach dem EU-Finanzministertreffen am Montag die vorläufige Rechnung für den dauerhaften Krisenfonds präsentierte. 21,7 Milliarden Euro sollen direkt aus dem Bundeshaushalt in den Fonds fließen - die Hälfte davon bereits im Wahljahr 2013. Die Koalitionsfraktionen im Bundestag liefen Sturm und forderten lautstark Nachbesserungen von Merkel.

Die Kanzlerin verspricht nun, beim Gipfel eine Streckung der Zahlungen durchzusetzen. Statt drei Tranchen wolle Deutschland in fünf kleineren Raten zahlen, sagte sie in ihrer Regierungserklärung im Bundestag am Donnerstag. An der Summe selbst soll jedoch nicht gerüttelt werden. Die Ankündigung handelte Merkel in Brüssel prompt den Vorwurf ein, sich nicht an Absprachen zu halten, die ihr Finanzminister im Namen der Bundesregierung getroffen hat. Das sei "keine gute Arbeitsmethode", rügte der luxemburgische Premier und Chef der Euro-Gruppe, Jean-Claude Juncker.

Ohnehin hat Merkel derzeit wenig Grund zur Freude. Sie fährt politisch angeschlagen nach Brüssel. Der Wackelkurs in Sachen Atom und Libyen hat ihre Autorität schwer beschädigt - daheim wie im Ausland. In beiden Fragen ist sie auf Konfrontationskurs zu ihrem französischen Kollegen Nicolas Sarkozy gegangen, die Atmosphäre ist kühl wie seit langem nicht. Das war noch nie gut für den Fortschritt in Europa.

Drastischer Umbau der Finanzarchitektur

Durch die Krisen in Japan und Libyen ist die Euro-Reform in den vergangenen Wochen in den Hintergrund gerückt. Dabei ist durchaus beachtlich, wie stark sich die Finanzarchitektur in den vergangenen zwölf Monaten bereits verändert hat - und vor welch drastischen Umbauten sie nun erneut steht.

Am Freitag jährt sich die Verabschiedung des Rettungsplans für Griechenland zum ersten Mal. Damit begann einst das grundlegende Umdenken in der Währungsunion. Weil die Finanzmärkte das Vertrauen in den Euro verloren hatten, spannten die Mitgliedstaaten im Mai 2010 gemeinsam mit der EU-Kommission einen gewaltigen Rettungsschirm auf. Inklusive der Hilfen des Internationalen Währungsfonds ( IWF) wird die nach dem Dollar zweitwichtigste Währung der Welt seither mit 750 Milliarden Euro gestützt.

440 Milliarden Euro davon steuern die Euro-Staaten bei, in Form eines temporären Rettungsfonds, der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF). Diese lieh sich erstmals bei der Irland-Rettung Ende 2010 Geld, für das die Länder der Euro-Zone garantierten.

Allerdings kann dieser Rettungsfonds bislang de facto nur 250 Milliarden Euro ausleihen und ist bis Ende Juni 2013 befristet. Deshalb wollen die EU-Regierungschefs nun den Fonds mit zusätzlichen Garantien so ausstatten, dass er die vollen 440 Milliarden Euro ausschöpfen kann. Außerdem wollen sie einen dauerhaften Krisenmechanismus verabschieden. Der Name des Euro-forever-Projekts ist sieben Buchstaben kürzer als der des vorübergehenden Rettungspakets, aber mit "Europäischer Stabilitätsmechanismus" (ESM) nicht unbedingt weniger sperrig.

Das neue, dauerhafte Anti-Krisen-System ist dem alten, vorübergehenden überlegen. Denn es ist nur ein Bestandteil eines europäischen Dreiecks der Wirtschaftsordnung:

  • Erstens soll der auf Dauer angelegte Europäische Stabilitätsmechanismus den Finanzmärkten auch in Zukunft signalisieren: "Worauf immer ihr spekuliert, wir lassen den Euro nicht untergehen." Der ESM soll maximal 500 Milliarden Euro verleihen können, ist aber mit 700 Milliarden Euro ausgestattet. So soll er die Top-Noten der Rating-Agenturen bekommen. Neben Garantien in Höhe von 620 Milliarden Euro hat der Krisenfonds auch 80 Milliarden Euro Grundkapital als Sicherheit. Notleidende Staaten sollen nur dann Kredite erhalten, wenn die "Finanzstabilität des Euro-Raums als Ganzes" gefährdet ist und sie sich auf eine Haushaltssanierung und wirtschaftliche Reformen einlassen. Zusätzlich zu den 500 Milliarden Euro von Deutschland, Frankreich und Co. steuert der IWF 250 Milliarden Euro an (möglichen) Krediten bei. Insgesamt stehen somit 750 Milliarden Euro zur Verfügung.
  • Zweitens sind die Euro-Staaten härter zu sich selbst. Im neuen Stabilitäts- und Wachstumspakt schreiben sie schärfere Kontrollen bei der Planung ihrer nationalen Haushalte und härtere Regeln gegen Schuldensünder fest. Geldstrafen drohen nicht mehr nur bei einer zu hohen Neuverschuldung. Alle Mitglieder, deren Staatsverschuldung mehr als 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts beträgt, müssen ihre Schuldenquote Jahr für Jahr reduzieren. Bei Verstößen gegen den Pakt sollen die Sanktionen quasi automatisch greifen: In Zukunft muss es unter den Euro-Staaten eine Mehrheit gegen entsprechende Strafen für Haushaltssünder geben - und nicht mehr wie bislang dafür.
  • Drittens treiben die EU-Staaten den Prozess voran, der gemeinhin unter dem Label Wirtschaftsregierung firmiert. Das Ziel ist es, die Wettbewerbsfähigkeit aller Länder zu erhöhen, so dass die ökonomische Entwicklung zwischen den Euro-Staaten harmonischer ist. Das wirtschaftliche Auseinanderdriften in der Vergangenheit hat zu den enormen Verwerfungen innerhalb der Euro-Zone beigetragen. Deshalb wollen die Staats- und Regierungschefs künftig jedes Jahr gemeinsame Ziele beschließen, die binnen zwölf Monaten auf nationaler Ebene umgesetzt werden müssen. Vor allem sollen sich die Arbeitskosten entsprechend der Produktivität entwickeln. Außerdem wird überprüft, ob die Sozialsysteme in den einzelnen Ländern angesichts der demografischen Entwicklung langfristig tragbar sind. Außerdem wird eine Schuldenbremse nach deutschem Vorbild vorgeschlagen.

Wahr ist, dass ein noch schärferer Stabilitätspakt genauso wünschenswert gewesen wäre wie eine noch weitreichendere Koordination der Wirtschaftspolitik. Wahr ist auch, dass die Euro-Rettung erstmals bares Geld kosten wird. Weil Deutschland 27,15 Prozent des ESM schultert, muss die Bundesregierung für 168,3 Milliarden bürgen - und zusätzlich 21,7 Milliarden Euro in das Grundkapital einzahlen.

Es stimmt aber auch, dass die Euro-Rettung dem europäischen Prinzip der vergangenen Jahrzehnte folgt: Es gibt Fortschritte, aber eben nur langsam. Vor gut zwölf Monaten wäre es noch undenkbar gewesen, dass sich die 17 Euro-Staaten auf ein Paket zur Euro-Rettung einigen, das trotz einiger Abstriche in zentralen Teilen die Handschrift der Deutschen trägt.

Forum - Kann Europa die Euro-Krise stoppen?
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founder 10.03.2011
1. Die Leistungsgesellschaft ist am Ende
Was mit USA und EU passiert ist eine logische Konsequenz eines Systems, welches dem Menschen nicht in einer gesicherten Existenz leben lassen möchte, sondern immer dabei ist durch Schaffung instabiler Situationen das Maximum aus den Menschen heraus zu peitschen. Wie ging es den deutschen Arbeiter 1960? Voller Opimismus in die Zukunft blicken. Wie geht es den deutschen Arbeiter 2011? Voller Angst vor Arbeitslosigkeit, Wiedereinstellung als Zeitarbeiter zum halben Lohn. Was mit 50 Jahren technischen Fortschritt, imenser Produktivitätssteigerungen passiert (http://politik.pege.org/2011-leistungsgesellschaft/methoden.htm)? Den Spielchen der Leistungsgesellschaft zum Opfer gefallen. Die Leistungsgesellschaft verehrt ja nur eine einzige Gottheit, das Wirtschaftswachstum, dieser Gottheit wird alles geopfert, koste es was es wolle. Nun ist dieser destruktive Kult am Zusammenbrechen, es gibt nichts besseres was den Menschen hier passieren kann. Was kommt nach der Leistungsgesellschaft? Die Stabilitätsgesellschaft, China entwickelt sich in dieser Richtung. Der Traum der Stabilitätsgesellschaft ist das schlimmste Feindbild der Leistungsgesellschaft: "Wenn der typische Bürger 2050 sein 2030 gekauftes Elektroauto mit den Strom von seiner 2020 gekauften Photovoltaik aufladet, dann haben wir eine stabile Gesellschaft erreicht" (http://politik.pege.org/2011-leistungsgesellschaft/ideal.htm)
gnoib 10.03.2011
2.
Zitat von founderWas mit USA und EU passiert ist eine logische Konsequenz eines Systems, welches dem Menschen nicht in einer gesicherten Existenz leben lassen möchte, sondern immer dabei ist durch Schaffung instabiler Situationen das Maximum aus den Menschen heraus zu peitschen. Wie ging es den deutschen Arbeiter 1960? Voller Opimismus in die Zukunft blicken. Wie geht es den deutschen Arbeiter 2011? Voller Angst vor Arbeitslosigkeit, Wiedereinstellung als Zeitarbeiter zum halben Lohn. Was mit 50 Jahren technischen Fortschritt, imenser Produktivitätssteigerungen passiert (http://politik.pege.org/2011-leistungsgesellschaft/methoden.htm)? Den Spielchen der Leistungsgesellschaft zum Opfer gefallen. Die Leistungsgesellschaft verehrt ja nur eine einzige Gottheit, das Wirtschaftswachstum, dieser Gottheit wird alles geopfert, koste es was es wolle. Nun ist dieser destruktive Kult am Zusammenbrechen, es gibt nichts besseres was den Menschen hier passieren kann. Was kommt nach der Leistungsgesellschaft? Die Stabilitätsgesellschaft, China entwickelt sich in dieser Richtung. Der Traum der Stabilitätsgesellschaft ist das schlimmste Feindbild der Leistungsgesellschaft: "Wenn der typische Bürger 2050 sein 2030 gekauftes Elektroauto mit den Strom von seiner 2020 gekauften Photovoltaik aufladet, dann haben wir eine stabile Gesellschaft erreicht" (http://politik.pege.org/2011-leistungsgesellschaft/ideal.htm)
Traumhafte Phantasien. In China tobt der Turbo Fruehkapitalismus, der zum Wirtschaftswachstum verurteilt ist, weil sie ihren Bevoelkerungswachstum nicht in Griff kriegen. 8% ist Break Even. Obendrein brodelt es im Land und das Regiem ist gezwungen gewaltige Resourcen zu verschwenden um den Deckel auf dem Pot zu halten. Harmonie des Maschienen Gewehrs. Nein Danke.
founder 10.03.2011
3. China nicht verstehen wollen
Zitat von gnoibTraumhafte Phantasien. In China tobt der Turbo Fruehkapitalismus, der zum Wirtschaftswachstum verurteilt ist, weil sie ihren Bevoelkerungswachstum nicht in Griff kriegen. 8% ist Break Even. Obendrein brodelt es im Land und das Regiem ist gezwungen gewaltige Resourcen zu verschwenden um den Deckel auf dem Pot zu halten. Harmonie des Maschienen Gewehrs. Nein Danke.
In China fährt 10% der Bevölkerung Elektroroller. Während USA+EU Bürger Unsummen für den Import von Erdöl vergeuden, welches hauptsächlich importiert werden muß, dort rollt man gemütlich mit dem Elektroroller. Dann mal auf die Hochgeschwindigkeitsbahnen sehen, China hat in 2 Jahren mehr davon als der Rest der Welt zusammen. Mobilität mit Energie aus einheimischen Ressorucen ist ein wesentlicher Punkt Stabilität zu schaffen. Mobilität mit importierter Energie ist ein wesentlicher Punkt ein System in den Zusammenbruch zu führen. Man hat in EU+USA jahrzehnt den technischen Fortschritt aufgehalten, verzögert wo es nur gegangen ist, jetzt sehen wir die Foglen. Bezüglich Bevölkerungswachstum, perfekt reguliert mit 1,77 Kinder pro Frau, das führt wegen der steigenden Lebenserwartung zu einen geringfügigen Wachstum. Und in Deutschland? Seit Jahrzehnten hat die Wissenschaft vor der geringen Geburtenquote gewarnt, aber die Politik ignorierte das, jetzt wird nach Einwanderung gerufen.
gnoib 10.03.2011
4.
Zitat von founderIn China fährt 10% der Bevölkerung Elektroroller. Während USA+EU Bürger Unsummen für den Import von Erdöl vergeuden, welches hauptsächlich importiert werden muß, dort rollt man gemütlich mit dem Elektroroller. Dann mal auf die Hochgeschwindigkeitsbahnen sehen, China hat in 2 Jahren mehr davon als der Rest der Welt zusammen. Mobilität mit Energie aus einheimischen Ressorucen ist ein wesentlicher Punkt Stabilität zu schaffen. Mobilität mit importierter Energie ist ein wesentlicher Punkt ein System in den Zusammenbruch zu führen. Man hat in EU+USA jahrzehnt den technischen Fortschritt aufgehalten, verzögert wo es nur gegangen ist, jetzt sehen wir die Foglen. Bezüglich Bevölkerungswachstum, perfekt reguliert mit 1,77 Kinder pro Frau, das führt wegen der steigenden Lebenserwartung zu einen geringfügigen Wachstum. Und in Deutschland? Seit Jahrzehnten hat die Wissenschaft vor der geringen Geburtenquote gewarnt, aber die Politik ignorierte das, jetzt wird nach Einwanderung gerufen.
Haste mal nen link fuer die 10%, bitte nicht deine persoehnlichen. Ich habe schon seit 10 Jahren son elektro roller, kanste bei uns im Sams Club kaufen kostet 180 US, macht 20 mph und hat ne 20 meilen reichweite. Big Deal. Achne und wieso brauchen die mindestens 8% Wirtschafts wachstum, weil die Bevoelkerung stabiliesiert ist. Und der Verkehr in Peking oder anderen Grosstaedten ist nicht der absolute Alptraum, mit gigantischen Zuwachsraten, Fosiel betriebenen Fahrzeugen, mit einer gigantischen Luftverschmutzung. Und der Strom fuer die Zuege und Motorroller kommt aus der Steckdose. Willste mich vergageiern ?
founder 10.03.2011
5. Intensiver Ausbau von Strom aus Windkraft
Zitat von gnoibHaste mal nen link fuer die 10%, bitte nicht deine persoehnlichen. Ich habe schon seit 10 Jahren son elektro roller, kanste bei uns im Sams Club kaufen kostet 180 US, macht 20 mph und hat ne 20 meilen reichweite. Big Deal. Achne und wieso brauchen die mindestens 8% Wirtschafts wachstum, weil die Bevoelkerung stabiliesiert ist. Und der Verkehr in Peking oder anderen Grosstaedten ist nicht der absolute Alptraum, mit gigantischen Zuwachsraten, Fosiel betriebenen Fahrzeugen, mit einer gigantischen Luftverschmutzung. Und der Strom fuer die Zuege und Motorroller kommt aus der Steckdose. Willste mich vergageiern ?
Hier ener im Handelsblatt (http://www.handelsblatt.com/technologie/forschung-medizin/forschung-innovation/elektro-revolution-im-goetterland/3519222.html) Allein Windstrom wurden 2010 um 16,5 GW ausgebaut, das sind 33 TWh Jahresertrag. Allein die 140 Mllionen Elektroroller könnte man damit 3 fach versorgen, die dürften nur um die 10 TWh brauchen. Der Ausbau von Strom aus Wasser, Wind und Sonne wird sich in den nächsten Jahren noch sehr invensivieren. Außerdem arbeitet man da schon intensiv an der Speicherung von Strom aus Sonne und Wind (Video von BYD) (http://wohnen.pege.org/2011/byt.htm)
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