Pläne für 2017 Griechenland hofft auf Rückkehr an den Kapitalmarkt

Griechenlands Regierungschef Alexis Tsipras gibt sich optimistisch: Sein Land werde sich ab 2017 wieder Geld an den Finanzmärkten beschaffen. Dabei laufen die Verhandlungen mit den Partnern noch.

Alexis Tsipras
AP

Alexis Tsipras


Es gehört zu seinem Job, Zuversicht zu vermitteln, doch Griechenlands Premier Alexis Tsipras scheint diese Aufgabe besonders zu beherrschen. Sein Land werde "vielleicht viel früher" die Krise hinter sich lassen als bisher geplant, sagte Tsipras der Athener Sonntagszeitung "RealNews". So wolle sich Griechenland nach einer Einigung mit den Geldgebern rasch frisches Geld auf den Kapitalmärkten beschaffen. "Wir kehren 2017 an die Märkte zurück", sagte der Regierungschef.

Von einer Einigung mit den Europartnern und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) hängt jedoch alles ab. Wird Griechenland einen Schuldenschnitt bekommen, was unwahrscheinlich ist? Oder wird es die zuletzt kolportierte Lösung einer Streckung von Krediten geben?

Tsipras sagt dazu: "Es gibt technische Lösungen, die zu einer substanziellen Reduzierung der Schulden führen." Er denke an eine Verlängerung der Zahlungsfristen.

EU-Vizekommissionspräsident Valdis Dombrovskis dämpfte die Athener Erwartungen jedoch. Die Euro-Gruppe werde bei ihrer anstehenden Tagung am 24. Mai weder über mittel- noch über langfristige Maßnahmen zur Reduzierung der griechischen Schulden entscheiden, sagte er der Zeitung "Kathimerini".

Automatische Schuldenbremse kommende Woche im Parlament?

Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa aus Regierungskreisen soll bereits Ende kommender Woche der dritte Teil eines harten Sparpakets dem griechischen Parlament zur Billigung vorgelegt werden. Es geht um indirekte Steuern in Höhe von 1,8 Milliarden Euro. Zudem soll kommende Woche eine "automatische Schuldenbremse" abgesegnet werden: Falls der Haushalt von den gesetzten Zielen abweicht, sollen dann automatisch und ohne weitere Verhandlungen Kürzungen von Renten und Löhnen sowie Einsparungen im staatlichen Bereich in Kraft treten.

Genaue Details würden zurzeit mit den Gläubigern abgestimmt. Die Billigung dieser Gesetze durchs Parlament sind Voraussetzung für weitere Hilfen für Griechenland.

Bereits vor einer Woche hatte das Parlament in Athen Rentenkürzungen und Einkommenssteuererhöhungen von 3,6 Milliarden Euro gebilligt. Dombrovskis kritisierte die Entscheidung der griechischen Regierung, die Steuern zu erhöhen anstatt die Ausgaben zu kürzen, wie es die EU-Kommission vorgeschlagen habe.

Noch immer geht es um das im vergangenen Sommer vereinbarte Programm in einem Umfang von bis zu 86 Milliarden Euro. Das Krisenland wird bereits seit 2010 mit Milliardenhilfen internationaler Geldgeber über Wasser gehalten.

yes/dpa-AFX

© SPIEGEL ONLINE 2016
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.