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Schäuble über Griechenland unter Zeitdruck: "Am 28. Februar, 24.00 Uhr, is over"

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Finanzminister Schäuble: "Dann wird eine schwierige Situation entstehen"

Wolfgang Schäuble sieht im Schulden-Showdown Griechenland am Zug: Die Regierung in Athen muss sich bald entscheiden, ob sie überhaupt Hilfen will, sagt der deutsche Finanzminister.

Brüssel - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat von Griechenland klare Aussagen über weitere Hilfen gefordert. "Niemand der Kollegen hat bisher verstanden, was Griechenland am Ende wirklich will", sagte Schäuble nach einem Treffen der EU-Finanzminister in Brüssel. "Die entscheidende Frage ist und bleibt, dass Griechenland sich entscheiden muss, will es eigentlich dieses Programm oder will es das nicht."

Schäuble äußerte sich zudem über die letztmögliche Frist für eine Zustimmung des Bundestags. Diese könne "sicher auch noch am Freitag, den 27. Februar" erfolgen. Am 28. Februar sei es dafür aber zu spät. Im Blick auf das auslaufende Rettungsprogramm sagte Schäuble: "Am 28., 24.00 Uhr, is over." Wenn das Programm nicht ordnungsgemäß beendet werde, trete eine schwierige Situation ein. Allerdings mache es keinen Sinn, darüber zu spekulieren, was dann konkret der Fall sein werde.

In der Griechenland-Frage gebe es eine "völlig einmütige Position in der Euro-Gruppe", sagte Schäuble weiter. Genau genommen meinte er 18 der 19 Finanzminister der Eurostaaten. Unter ihnen ist der Grieche Varoufakis derzeit isoliert, wie das Treffen am Montag zeigte. Dabei war erneut der Versuch gescheitert, mit Griechenland einen Kompromiss zu finden, das eine "technische Verlängerung" seines Hilfsprogramms als "unannehmbar" ablehnt.

Die griechische Regierung macht das Programm der Europartner und des Internationalen Währungsfonds (IWF) für die Misere in Griechenland verantwortlich. Zugleich pocht sie auf weitere Kredithilfen - im Gegenzug will sie ihre Zusage zu weniger harten Auflagen geben.

Die Euro-Gruppe setzte der Regierung in Athen nach dem Scheitern am Montag eine Frist bis Ende der Woche, um einen Antrag auf Verlängerung des Programms zu stellen.

Eine solche Verlängerung ergebe nur Sinn, wenn Athen die Absicht habe, dieses auch zu erfüllen, sagte Schäuble nun am Dienstag. Griechenland müsse klare, belastbare und glaubwürdige Verpflichtungen abgeben, in einem bestimmten Zeitraum das bestehende Programm abzuschließen. Ohne ernsthafte Begründung, warum das Programm verlängert werden solle, könne er nicht vor das Parlament gehen, sagte Schäuble. "Das hat der deutsche Bundestag nicht verdient."

fdi/dpa/AFP

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Forum - Diskussion über diesen Artikel
insgesamt 336 Beiträge
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1. Irgendwie
ornitologe 17.02.2015
machen es die Griechen doch richtig. Ein eigenes Schlauchboot aufpusten und schnellstens aus dem sinkenden Rettungboot verschwinden.
2. Game over
claudiamehrweger 17.02.2015
ist eigentlich. Die Konkursverschleppung muss ein Ende haben. Die Griechen gehören nicht in die Eurozone. Diese endlose Retterei setzt den Euro auf´s Spiel.
3. Dann werden zumindest noch die im Februar fälligen
eckawol 17.02.2015
Kupons der ersten Umschuldung bezahlt.
4.
garfield 17.02.2015
[/QUOTE=sysop]Die Regierung in Athen muss sich bald entscheiden, ob sie überhaupt Hilfen will, so der deutsche Finansminister.[/QUOTE] Hallo! Schäuble! Bist Du taub? Griechenland will keine Hilfen mehr, es will nur Zeit ohne Rückzahlungsdruck. Hier in einem anderen Bericht steht es ja, dass ihr Griechenland Eure "Hilfen" aufdrängeln wollt. Sie wollen sie aber nicht mehr. Wie schwer verständlich ist das?
5. von Kraft geträumt
materialist 17.02.2015
Hat Hr.Schäuble von Kraft geträumt,jede Wette dass am 1.3.2015 weitergewurstelt wird.
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