EU-Nostalgie in der Griechenlandkrise Früher war auch nicht alles besser

Ach wie schön war's in den Achtzigern, als Kohl und Mitterrand beim Saumagen Europas Probleme lösten... Vorsicht, diese Nostalgie geht fehl! Die Geschichte der EU strotzt vor Krisen und Querelen - im besten Fall ist die Union an ihnen gewachsen.

Ein Essay von

1983, mon amour: François Mitterrand trifft Helmut Kohl in Les Vosges
Armel Brucelle/ Sygma/ Corbis

1983, mon amour: François Mitterrand trifft Helmut Kohl in Les Vosges


Sonst lesen Sie an dieser Stelle die Kolumne "Müllers Memo" mit einem Ausblick auf die wichtigsten Wirtschaftsereignisse der kommenden Woche. Doch die vor uns liegenden Tage dürften ganz im Zeichen der griechischen Schuldenkrise stehen. Aus diesem Anlass verzichten wir auf das Memo und bringen stattdessen ein Essay von Henrik Müller über die Zukunft der Europäischen Union.


Eines vorweg: In zwei Jahren kann Europa ganz anders aussehen - und zwar viel hässlicher als heute.

Das unwürdige Hellas-Drama, das die Regierungen der Eurozonen-Länder derzeit aufführen, schafft seine eigene zerstörerische Dynamik. Umfragen zeigen: Die Bürger verlieren das Vertrauen in die staatlichen Institutionen. Heftige politische Umschwünge sollten unter diesen Bedingungen niemanden überraschen.

Im schlimmsten Fall könnten die nächsten historischen Wegmarken so aussehen:

2015: Nach der Griechenland-Pleite kommt im Herbst die linkspopulistische Podemos bei den Wahlen in Spanien an die Regierung und kündigt auch dort die Sparpolitik auf.

2016: Die Briten wählen sich angesichts des Chaos auf dem Kontinent aus der EU.

2017: Die Franzosen suchen Zuflucht beim Front National und wählen dessen Anführerin Marine Le Pen zur Präsidentin - eine Gegnerin des Euro und offener Staatsgrenzen.

Damit wäre die EU in ihrer heutigen Form am Ende.

Wie konnte es so weit kommen? Wo sind eigentlich die Europäer hin? Warum ist der Wille zur Einigung so schwach? Eine gewisse Nostalgie macht sich breit: Ein Helmut Kohl, so ist häufiger zu hören, hätte die heutige Krise längst gelöst. Mit der traditionellen Melange aus gallischer Staatskunst und Pfälzer Strickjacke, aus Saumagen und Savoir-vivre. Was konkret meist hieß: aus französischen Konzepten und deutschem Geld.

War früher eben doch alles besser in Europa?

Wer die Vergangenheit derart verherrlicht, färbt schön. Auch früher verhielten sich Regierungen zuweilen egoistisch und schockierten damit die Partner. Der französische Präsident Charles de Gaulle boykottierte in den Sechzigerjahren zeitweise den Brüsseler Ministerrat: Die "Politik des leeren Stuhls" machte die damalige EWG ein halbes Jahr lang entscheidungsunfähig. In den Achtzigerjahren forderte die britische Premierministerin Margaret Thatcher: "Geld zurück!" Es gab schon immer Phasen der europäischen Stagnation, der Richtungslosigkeit und der Eurosklerose:

  • in den frühen Siebzigern, als die internationale Wirtschaftsordnung schon einmal zusammenzubrechen schien;
  • in den frühen Achtzigern, als es vor allem um die Aufnahme neuer Mitglieder ging und nicht um die innere Weiterentwicklung der Gemeinschaft;
  • nach 2005, als die EU-Verfassung in Frankreich und den Niederlanden bei Volksabstimmungen scheiterte.

Aber es gab auch Phasen raschen Fortschritts:

  • die Fünfzigerjahre, als aus einer kühnen Idee (dem Schuman-Plan) binnen weniger Jahre die Römischen Verträge wurden, die Grundlage der heutigen EU;
  • die späten Achtziger und frühen Neunziger, als Binnenmarkt und Währungsunion entworfen wurden;
  • die frühen Nullerjahre, als die Osterweiterung und die EU-Verfassung auf den Weg gebracht wurden.

Keine Ruck-Reden

Die europäische Integration vollzieht sich in Zyklen. Das ist die Erfahrung aus sechseinhalb Jahrzehnten. Auf Zeiten des Stillstands folgte stets der nächste Anlauf. Dass Europa sich durch Krisen fortentwickelt, gehört bis heute zur Glaubensgrundausstattung der Euro-Pragmatiker.

Doch dieses Mal warten wir schon reichlich lange auf den Fortschritt.

Obwohl das Kernprojekt der EU - die Währungsunion - seit mehr als fünf Jahren in seiner Existenz bedroht ist, gibt es keinen großen, gemeinsamen Aufbruch, keine Arbeit an einem neuen Vertragswerk, keinen symbolischen Akt der Solidarität, keine großen Ruck-Reden.

Stattdessen ringt jeder Staat für sich mit den Hinterlassenschaften des Booms und des folgenden Crashs von 2008. Gleichzeitig wird nationale Souveränität als Prinzip gestärkt, statt jene "europäische Föderation" zu vollenden, die der Euro-Visionär Robert Schuman schon 1950 ins Auge gefasst hatte. Und was macht Angela Merkel? Erklärt unverdrossen: "Wir können in Ruhe abwarten." Ein Zitat aus ihrer Regierungserklärung von dieser Woche, durchaus geeignet als Überschrift ihrer Euro-Strategie.

Würde Helmut Kohl in dieser Situation anders agieren? Vielleicht. Aber auch er müsste die heutigen europäischen Realitäten anerkennen: Die EU lässt sich nicht mehr vom deutsch-französischen Duo in einer Art Doppelhegemonie führen.

Zwitter aus Staatenbund und Bundesstaat

Deutsche Regierungschefs mögen die mächtigsten Politiker des Kontinents sein. Aber sie spielen diese Rolle innerhalb einer EU, die nicht mehr nur sechs Mitgliedstaaten hat, wie 1957 zur Zeit der Römischen Verträge, sondern 28. Auch die Eurozone umfasst die große Teilmenge von 19 Staaten.

Von Luxemburg bis Litauen, von Belgien bis Bulgarien, von Portugal bis Polen - die EU ist ein großes, vielgesichtiges Gebilde geworden, ökonomisch, sozial, kulturell. Aber im Kern ist sie immer noch, was sie schon in den Fünfzigerjahren war: ein Zwitter aus Staatenbund und Bundesstaat. Ein Konflikt, der nie gelöst wurde. Was die Formel von der "immer engeren Union der Völker Europas" (Römische Verträge) konkret bedeuten sollte, blieb offen. Und ist es bis heute.

Früher ließ sich dieser Konflikt durch die deutsch-französische Quasi-Hegemonie überbrücken. Heute jedoch sind beide Länder in Relation zum Rest zu klein und zu schwach, selbst wenn sie sich einig sind.

Anders als in der Ära Kohl ist Deutschland nicht mehr in der Position einer wohlmeinenden Führungsmacht, die Konflikte durch den Griff in die Staatskasse lösen kann und im Zweifel Frankreich das Scheinwerferlicht überlässt. Die Bundesrepublik ist nur noch ein Spieler unter vielen: zwar das größte, finanzkräftigste Land, aber keineswegs mit dem Potenzial ausgestattet, eine Ordnung stiftende Hegemonialmacht zu sein, wie es die USA nach dem Zweiten Weltkrieg eine Zeit lang für den Westen waren.

Entsprechend hat sich die Rolle deutscher Regierungschefs gewandelt. Kohl war eine alle umarmende, nach außen sanft auftretende Führungsfigur. Seine Nachfolger betreiben kühle deutsche Interessenpolitik - oder was sie dafür halten. Schon Gerhard Schröder sorgte sich öffentlich um das schöne deutsche Geld, das "in Europa verbraten wird". Auch Angela Merkel und ihre Partei haben heute vor allem die Steuergelder deutscher Wähler im Blick, nicht das große Design des Kontinents. Eine durchaus rationale Zurückhaltung: Wieso soll man große Summen - und Wählerstimmen - riskieren, wenn man den anderen Europäern vermutlich ohnehin keine neue, stabile Ordnung spendieren kann?

Was bleibt, ist Leere. Statt darauf hinzuarbeiten, die Währungsunion konsequent zu vertiefen und zu einer Förderation auszubauen, beharrt die Kanzlerin auf den von ihr durchgedrückten Prinzipien: nationale Wettbewerbsfähigkeit plus Schwächung der Gemeinschaftsebene zugunsten nationaler Souveränität. Eine politisch toxische Mischung, die das Euro-Projekt an den Rand des Scheiterns gebracht hat.

Viel Verhinderungsmacht, aber wenig Gestaltungsmacht

Deutschland hat derzeit viel Verhinderungsmacht, aber wenig Gestaltungsmacht. Gegen Berlin läuft nichts - aber Berlin allein kann kaum etwas zum Laufen bringen.

Wenn das Duo Paris-Berlin allein nicht mehr mächtig genug ist, warum bemüht sich Merkel dann nicht um eine größere Koalition? Beispielsweise eine "Gruppe von Rom", bestehend aus den sechs Gründungsmitgliedern - neben Deutschland und Frankreich waren das Italien und Benelux. Gemeinsam könnten sie den anderen ein Angebot machen: einen großen, neuen Deal, der endlich den ungelösten Widerspruch zwischen Tiefe und Größe der Union beseitigt - der eine föderalisierte Eurozone als eigenständiges staatliches Gebilde schafft und im Gegenzug die EU zu einer Freihandelszone de luxe zurückbildet.

Die Eurozone ließe sich so endlich stabilisieren, während die EU zu einem lockeren Klub würde, in dem auch die Briten verbleiben könnten und der in Zukunft noch weitere Mitglieder vertrüge, womöglich auch die Türkei.

Zugegeben, dies ist ein großes, politisch risikoreiches Projekt. Aber einfach nur den bröckelnde Status quo zu verwalten, ist noch riskanter.

Zum Autor
  • Roland Bäge
    Henrik Müller ist Professor für wirtschaftspolitischen Journalismus an der Technischen Universität Dortmund. Zuvor arbeitete der promovierte Volkswirt als Vizechefredakteur des manager magazin. Außerdem ist Müller Autor zahlreicher Bücher zu wirtschafts- und währungspolitischen Themen. Für SPIEGEL ONLINE gibt er jede Woche einen pointierten Ausblick auf die wichtigsten Wirtschaftsereignisse der Woche.

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insgesamt 101 Beiträge
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Seite 1
bratwurst007 04.07.2015
1.
Ich würde das, was der EU einst den "sozialen Kitt" gegeben hat, also nahezu verschwunden angeben. Die "Römischen Verträge" entstanden aus dem tiefen Wunsch der Völker oder mindestens deren Vertreter einen Krieg, wie den letzten Weltkrieg, nie wieder erleiden zu müssen. Mangels Erfahrung ist das heute nicht mehr so.
erwin dunn 04.07.2015
2. Sorry
aber die EU IST am Ende.In dieser Form jedenfalls. Was war/ist der der Fehler? Nicht die Bürger der EU,wollen das die EU scheitert,die meisten fühlen sich als Europäer, wollen sich austauschen und frei leben.Wir haben aber keine EU der Bürger, sondern eine reine Wirtschaftsdiktatur vor der Nase.Natürlich ist die Wirtschaft ein wesentliches Fundament, welche jedem nützlich sein könnte, die Waage ist aber schon länger aus dem Gleichgewicht. Man kann nicht Politik stur pro Wirtschaft,respektive Finanzindustrie (die in der jetzigen Form radikal abgeschafft werden muss),betreiben,weite Teile der Bevölkerung verarmen lassen ,auch in Deutschland, und dann darauf hoffen,dass alle fröhlich "Super EU" singen. .. Dem einfachen Bürger bringt diese EU nichts,rein gar nichts.
ruediger 04.07.2015
3.
Nur wurden früher die Machtkämpfe unter Politikern und nicht auf dem Rücken der Bürger ausgetragen, wie zuletzt in Zypern oder jetzt in Griechenland. Stelle sich mal jemand vor griechische Verhältnisse gäbe es in Deutschland, nur 60 EUR vom eigenen Geld nach langem warten, und mit viel Unsicherheit.
jan07 04.07.2015
4.
Maßlosigkeit ist das gegenwärtige Uebel der EU. Sie ist kein Staat, auch keine Nation, und wird das nie werden. Das zu erkennen und endlich auch einmal offen auszusprechen wäre die beste Reform fuer diesen Verbund von Nationalstaaten.
jubelyon 04.07.2015
5. Dass ich nicht lache
Die Währungsunion vertiefen? Das kann ja wohl nur heissen, eine Transferunion daraus zu machen, in der die Trägen, Faulen und Korrupten von den Dynamischen, Fleissigen und Ehrlichen alimentiert werden. Das geht nur über die Besteuerung der Leistungsträger, die im internationalen Wettbewerb stehen und sich daher wohl aus dem Staub machen in Länder, in denen sie nicht so ausgenommen werden wie im Euro-Raum. Ein dramatischer Wohlstandverlust mit innenpolitischen Krisen wäre die Folge. Es ist höchste Zeit, dass Europa zurückgebaut wird; die jetzige Konstruktion führt in die Katstrophe.
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