Wolfgang Schäuble: Der Finanzminister kann die Neuverschuldung senken
Hamburg - Der Wirtschaftsboom spült viel mehr Geld in die öffentlichen Kassen als noch im November vergangenen Jahres vorausgesagt. Bund, Länder und Gemeinden werden dieses Jahr Steuermehreinnahmen von rund 15 Milliarden Euro verzeichnen. Etwa die Hälfte davon nimmt Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ein, der damit die Neuverschuldung senken will.
Die Zahlen sind das Ergebnis einer ersten groben Schätzung von Experten des Bundesfinanzministeriums, bei der sie die jüngste Konjunkturprognose der Bundesregierung aus der vergangenen Woche zugrunde gelegt haben. Darin wird Deutschland für 2011 ein Wachstum von 2,6 Prozent vorausgesagt.
Im kommenden Jahr erwarten die Regierungsexperten ein Einnahmeplus in ähnlicher Größenordnung. Den überwiegenden Teil davon hat Finanzminister Schäuble allerdings schon in seinem Etatentwurf für das Jahr 2012 verplant. Offiziell sagt der Arbeitskreis Steuerschätzungen, an dem neben der Bundesregierung auch die Länder, Wirtschaftsforschungsinstitute, die Bundesbank und das Statistische Bundesamt teilnehmen, Mitte Mai die erwarteten Staatseinnahmen voraus.
Der Soli wird seit 1991 als Zuschlag zur Einkommen- und Körperschaftsteuer erhoben, derzeit in Höhe von 5,5 Prozent. Ursprünglich wurde er mit den Kosten der Deutschen Einheit begründet. Er bringt zurzeit jährlich etwa zwölf Milliarden Euro in die Staatskasse.
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