Handelskonflikt mit den USA EU führt Schutzzölle für Stahl aus aller Welt ein

Wegen der US-Strafzölle auf Stahl rechnet die EU damit, dass Stahlproduzenten massiv auf den europäischen Markt drängen. Schutzmaßnahmen für europäische Hersteller sollen das verhindern.

Aluminiumwerk
DPA

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Die EU befürchtet, dass Schmieden und Gießereien in aller Welt ihren Stahl in Europa verkaufen wollen, nachdem US-Präsident Donald Trump den Markt mit Strafzöllen praktisch dichtgemacht hat. Ab einer bestimmten Menge werden deshalb jetzt ebenfalls Zölle fällig.

Wie dieEU-Kommission am Mittwoch mitteilte, treten sie am Donnerstag vorläufig in Kraft. Betroffen sind 23 Produktkategorien, bei denen beim Überschreiten bestimmter Einfuhrmengen Zölle von 25 Prozent aufgeschlagen werden. Damit soll verhindert werden, dass wegen der höheren Hürden beim Export in die USA andere Länder den europäischen Markt mit ihren Produkten überschwemmen.

Die USA erheben seit März Strafzölle auf Importe von Stahl und Aluminium aus mehreren Ländern. Gegen die EU sind sie seit dem 1. Juni in Kraft. Anders als die von Europa verhängten Gegenzölle werden die Schutzmaßnahmen die USA wegen geringer Exportvolumen kaum treffen, sondern vor allem andere Exportländer wie Brasilien, China, Russland, Südkorea, Taiwan oder die Türkei.

Der Zusatzzoll von 25 Prozent greift laut Kommission, sobald die Importe die Durchschnittsmenge der vergangenen drei Jahre übersteigen. Der Schritt richtet sich nicht gegen bestimmte Länder, sondern trifft jeden außereuropäischen Hersteller, sobald die Quote überschritten ist. Ausgenommen sind laut Brüssel nur "einige Entwicklungsländer mit beschränkten Exporten in die EU" sowie die Länder des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) Norwegen, Island und Liechtenstein.

"Die US-Zölle auf Stahlerzeugnisse führen zu Umlenkungen des Handels, die den Stahlerzeugern und Arbeitnehmern in der EU schweren Schaden zufügen können", erklärte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström. "Wir haben keine andere Wahl, als vorläufige Schutzmaßnahmen zu ergreifen, um unsere heimische Industrie vor einem Anstieg der Einfuhren zu schützen." Der Schritt stelle aber sicher, "dass der EU-Markt offen und die traditionellen Handelsströme erhalten bleiben".

Schutzmaßnahmen für die heimische Industrie sind nach den Regeln der Welthandelsorganisation WTO möglich, wenn Einfuhren die Industrie des Marktes "ernsthaft" schädigen oder zu schädigen drohen. Vorläufige Schutzmaßnahmen könnten dabei maximal 200 Tage in Kraft bleiben. Malmström kündigte an, die Kommission werde nun die Marktlage weiter beobachten. Eine "endgültige Entscheidung" solle dann "spätestens Anfang nächsten Jahres" getroffen werden.

mik/AFP



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