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Hartz IV: Zahl der Mini-Minijobs nimmt zu

Schlecht bezahlter Nebenjob statt guter Hinzuverdienst - dahin geht der Trend bei Hartz-IV-Empfängern: Nach SPIEGEL-Informationen nimmt die Zahl der Mini-Minijobs bei Langzeitarbeitslosen zu. Dabei hatte die Bundesregierung das Gegenteil geplant.

Reinigungskraft bei der Arbeit: Erwerbsverhalten wird sich kaum verändern Zur Großansicht
AP

Reinigungskraft bei der Arbeit: Erwerbsverhalten wird sich kaum verändern

Hamburg - Hartz-IV-Empfänger dürfen zwar etwas dazuverdienen - aber die bisherigen Regelungen schrecken eher ab, einen besser bezahlten Nebenjob anzunehmen. Dies belegen nach SPIEGEL-Informationen Statistiken der Bundesagentur für Arbeit (BA).

Der Trend geht stattdessen in Richtung "Mini-Minijobs": Seit 2007 ist die Zahl der Hartz-IV-Empfänger, die einen Minijob bis zu 400 Euro ausüben, deutlich gestiegen - und zwar um 105.000. Davon fallen mehr als 94.000 in die Kategorie der 160-Euro-Jobs - das ist genau die Grenze, an der Zusatzeinkommen keinen Einfluss auf die Höhe der staatlichen Stütze haben.

Wer einen besser bezahlten Job annimmt, muss sich bis zu 90 Prozent des Zusatzverdienstes auf die staatliche Unterstützung anrechnen lassen, das Hartz-IV-Geld wird dann entsprechend gekürzt. Die Zahl derjenigen, die zwischen 400 und 800 Euro hinzuverdienen, stieg denn auch vergleichsweise gering an, die Zahl derjenigen mit einem Zusatzeinkommen von mehr als 800 Euro ging sogar zurück.

Das hatte sich die schwarz-gelbe Koalition allerdings anders gedacht: Ziel war es, die Hartz-IV-Bezieher dazu zu animieren, "vollzeitnäher" zu arbeiten. Im Juli dieses Jahres verbesserte die Regierung daher zwar die Hinzuverdienstmöglichkeiten jenseits der Grenze von 800 Euro etwas. Diese Gruppe von Hartz-IV-Aufstockern erhält allerdings monatlich nur 20 Euro mehr als vorher. Das, glaubt das Nürnberger Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, wird "das Erwerbsverhalten der Hartz-IV-Empfänger kaum verändern".

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1. Leistungsanreize falsch gesetzt
ALG III 01.10.2011
Zitat von sysopSchlecht bezahlter Nebenjob statt*guter Hinzuverdienst - dahin geht der Trend bei Hartz-IV-Empfängern: Nach SPIEGEL-Informationen nimmt die Zahl der Mini-Minijobs bei Langzeitarbeitslosen zu.*Dabei hatte die Bundesregierung das Gegenteil geplant. http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,789412,00.html
Ich bin langzeitarbeitslos, schon seit über 18 Jahren. Ich kann gut verstehen, warum die Leute nur einen Minijob anstreben. Ab 160 Euro nimmt die Arge alles wieder weg. Das ist unsinnig und alles andere als ein sog. Leistungsanreiz. Ich bin für einen Midi-Job (bis 360 Euro).
2. *seufz*
**Kiki** 01.10.2011
Zitat von sysopSchlecht bezahlter Nebenjob statt*guter Hinzuverdienst - dahin geht der Trend bei Hartz-IV-Empfängern: Nach SPIEGEL-Informationen nimmt die Zahl der Mini-Minijobs bei Langzeitarbeitslosen zu.*Dabei hatte die Bundesregierung das Gegenteil geplant. http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,789412,00.html
Hier im Forum haben das eine Menge Leute schon vorher kommen sehen, unter anderem auch meine Wenigkeit. Wieso also war unsere Regierung zu doof, es vorauszusehen?
3. Reform tut not
MütterchenMüh 01.10.2011
Zitat von **Kiki**Hier im Forum haben das eine Menge Leute schon vorher kommen sehen, unter anderem auch meine Wenigkeit. Wieso also war unsere Regierung zu doof, es vorauszusehen?
Ich kann mich da auch noch gut daran erinnern. Aber die unverbesserlichen Gutmenschen oder Anhänger der Sozialindustrie stritten dies vor gut einem Jahr vehement ab, gut das dieses Leugnen nun nicht mehr durchgeht. Die offiziellen Zahlen waren vor einem Jahr schon eindeutig. 50% der H4-Hilfsempfänger verdienten bis 200 Euro. Das war die bestmögliche Nutzengrenze. Mehr zu arbeiten brachte nichts mehr für das eigene Protemonei. Nur einen lästigen Freizeitverlust. Das damalige Argument es gibt nur Minijobs kann heute wohl nicht mehr aufrecht erhalten werden. Die Konstruktion des anrechnungsfreien Freibetrages muesste schnellstens zugunsten der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnisse reformiert werden.
4. Hoch lebe das Taschengeld
MütterchenMüh 01.10.2011
Zitat von ALG IIIIch bin langzeitarbeitslos, schon seit über 18 Jahren. Ich kann gut verstehen, warum die Leute nur einen Minijob anstreben. Ab 160 Euro nimmt die Arge alles wieder weg. Das ist unsinnig und alles andere als ein sog. Leistungsanreiz. Ich bin für einen Midi-Job (bis 360 Euro).
Bei allem Verständnis. Aber wer arbeiten kann sollte nicht nur an sein Taschengeld denken, sondern es sollte ihm zur Ehre gereichen, für seinen Lebensunterhalt so gut wie möglich selber zu sorgen und nicht andere damit belasten und sich nur auf das eigene Taschengeld zu konzentrieren. Da ich die ganzen Freibeträge in Anbetracht der Tatsache, dass nicht alle Hilfsempfänger in der Lage sind etwas dazuzuverdienen (Betreuung, Pflege, Krankheit) hielte ich die Abschaffung der Freibeträge bis auf die nachgewiesenen Fahrtkosten für gerechter. Dafür sollte man dann aber auch den RS um 40-50 Euro für Erwachsene erhöhen.
5. Falsche Information
RechtsanwaltDams 01.10.2011
Im SGB II (Hartz4) bleiben nicht IMMER 160 EUR anrechnungsfrei. Grundfreibetrag sind 100 EUR, von allem was darüber hinaus geht (bis 1000 EUR) 20%, dann noch 10% bis 1200 EUR. Das bedeutet, wer 100 EUR verdient hat 100 EUR. Wer 400 verdient hat: 100 EUR + 20% aus 300 EUR = 60 EUR = 160 EUR Wer dagegen wie im Artikel beschrieben 160 EUR verdient hat 100 EUR + 20% aus 60 EUR = 12 EUR = 112 EUR frei. Das bedeutet, dass demjenigen der 160 EUR bekommt, 48 EUR bei der Leistung wieder abgezogen werden! Sowas dürfte man mal anständig recherchieren, es ist für die Betroffenen wichtig! MfG Carsten Dams Rechtsanwalt, Tätigkeitsschwerpunkt Sozialrecht Essen
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Wer bekommt Hartz IV?
Die Politik führt eine heftige Debatte über die Weiterentwicklung von Hartz IV - doch wer bezieht die Arbeitslosenhilfe eigentlich? SPIEGEL ONLINE hat demografische Merkmale zusammengetragen.
Schulbildung
Schulabschluss Anteil in Prozent
Noch Schüler 4,2
Schule beendet ohne Abschluss 8,4
Sonder-/ Förderschule 1,2
Hauptschule 47,2
Realschule 29
Fachhochschule 1,9
Abitur 7,5
Werte gerundet, fehlende Anteile zu 100 Prozent: keine oder falsche Angaben; Quelle: IAB "Panel Arbeitsmarkt und soziale Sicherung"
Berufsbildung
Berufsbildung Anteil in Prozent
Schüler an allgemeinbildender Schule 4,4
Kein beruflicher Abschluss 37,5
Anlernausbildung, Hilfsjob 4,3
Lehre, betriebliche Ausbildung 36,6
Berufsfachschule 6,4
Meister, Techniker 3,2
Berufsakademie 0,8
Diplom (FH), Bachelor 2,2
Diplom (Uni) oder BA 3,0
Werte gerundet, fehlende Anteile zu 100 Prozent: keine oder falsche Angaben; Quelle: IAB "Panel Arbeitsmarkt und soziale Sicherung"
Migrationshintergrund
Migrationshintergrund Anteil in Prozent
Kein Migrationshintergrund 60
Selbst zugezogen 29,8
Mindestens ein Elternteil zugezogen 6,1
Mindestens ein Großelternteil zugezogen 2,2
Werte gerundet, fehlende Anteile zu 100 Prozent: keine oder falsche Angaben; Quelle: IAB "Panel Arbeitsmarkt und soziale Sicherung"
Behinderung
Behinderung Anteil in Prozent
Amtlich festgestellt 10,3
Nicht amtlich festgestellt 86,7
Antrag gestellt 2,9
Werte gerundet, fehlende Anteile zu 100 Prozent: keine oder falsche Angaben; Quelle: IAB "Panel Arbeitsmarkt und soziale Sicherung"
Schwerwiegende gesundheitliche Einschränkung
Schwerwiegende gesundheitliche Einschränkung Anteil in Prozent
Ja 27,8
Nein 71,9
Werte gerundet, fehlende Anteile zu 100 Prozent: keine oder falsche Angaben; Quelle: IAB "Panel Arbeitsmarkt und soziale Sicherung"
Verweildauer
Viele Arbeitslose beziehen laut einer Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung über einen längeren Zeitraum Hartz IV. Im Dezember 2007 waren demnach 78 Prozent der Leistungsempfänger mindestens zwölf Monate ununterbrochen im Leistungsbezug. Bei rückläufigen Empfängerzahlen sank die Zahl der Langzeitbezieher kaum. ssu

Die Hartz-Reformen
Arbeitslosengeld I
Anspruch auf Arbeitslosengeld hat, wer
- arbeitslos ist,
- der Arbeitsvermittlung zur Verfügung steht,
- die Anwartschaftszeit erfüllt,
- sich bei der Agentur für Arbeit arbeitslos gemeldet und
- Arbeitslosengeld beantragt hat.
- Die Dauer des Anspruchs hängt von der Länge der versicherungspflichtigen Beschäftigung und vom Alter ab. Die Höchstgrenze sind 24 Monate.
Arbeitslosengeld II
Nach dem Arbeitslosengeld I bekommt man das Arbeitslosengeld II (ALG II) - eine Grundsicherung für erwerbsfähige Arbeitsuchende. Sie ersetzte 2005 die frühere Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe, sofern es sich um erwerbsfähige hilfsbedürftige Personen handelt. Nichterwerbsfähige oder in sogenannten Bedarfsgemeinschaften lebende Hilfsbedürftige erhalten das geringere Sozialgeld. ALG II und Sozialgeld sind Sozialleistungen, keine Versicherungsleistungen. Sie werden aus Bundesmitteln finanziert.
Hartz IV/SGB II
Mit Hartz IV wird das "Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" bezeichnet, das zum 1. Januar 2005 in Kraft getreten ist. Die Grundsicherung wird durch das Zweite Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) geregelt, das am 1. Januar 2005 in Kraft getreten ist. Beide zusammen regeln das Arbeitslosengeld - im Volksmund wird das Arbeitslosengeld II "Hartz IV" genannt.
ARGE/Jobcenter
Die Arbeitsgemeinschaften (Argen) sind ein Zusammenschluss der Arbeitsagenturen und kommunaler Träger. Sie werden auch Jobcenter genannt und sind für die Betreuung der Hartz-IV-Empfänger zuständig.
Peter Hartz
Peter Hartz wurde 2002 von der damaligen Bundesregierung unter Gerhard Schröder mit der Erarbeitung von Reformen für den Arbeitsmarkt beauftragt.

Hartz IV
Seit Jahren gibt es Streit über die Betreuung von Hartz-IV-Empfängern. Organisatorisch zuständig sind seit 2005 Arbeitsgemeinschaften von Bundesagentur für Arbeit (BA) und kommunalen Sozialämtern - abgekürzt als Arge bezeichnet.

Verankert wurde diese Mischverwaltung im Hartz-IV-Gesetz über die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe. Derzeit gibt es 353 Argen, in denen sich 55.000 Mitarbeiter um 5,2 Millionen Hilfsbedürftige kümmern. Daneben gibt es das sogenannte Optionsmodell, bei dem in 69 Kreisen und Gemeinden die Kommunen die alleinige Verantwortung haben.

Von Beginn an gab es Reibereien in den Arbeitsgemeinschaften. Nach Feststellungen des zuständigen Ombudsrats krankt die Organisationsform an dem "ständigen, oft zeitaufwendigen Abstimmungsbedarf" zwischen den Beteiligten. Dabei konkurrieren Kommunen und BA um das Ausmaß ihrer Zuständigkeiten. Die Zusammenarbeit vor Ort leidet auch darunter, dass die Argen kein eigenes Personal haben und die dort tätigen Mitarbeiter von Bundesagentur und Kommune unterschiedlich bezahlt werden.
So viel bekommen Hartz-IV-Empfänger monatlich
in Euro ab 1/2011 ab 1/2012 ab 1/2013
Erwachsener (100 %) 364 374 382
Kind (bisher 60 %)
unter 6 Jahre
215 219 224
Kind (bisher 70 %)
6 bis unter 14 Jahre
251 251 255
Kind (bisher 80 %)
14 bis unter 18 Jahre
287 287 289
Quelle: BMAS

So berechnet sich der Regelsatz (für Einzelpersonenhaushalte in Euro)
Nahrungsmittel, alkoholfreie Getränke 128,46
Bekleidung und Schuhe 30,40
Wohnen, Energie und Wohnungsinstandhaltung 30,24
Innenausstattung, Haushaltsgeräte und -gegenstände 27,41
Gesundheitspflege 15,55
Verkehr 22,78
Nachrichtenübermittlung 31,96
Freizeit, Unterhaltung, Kultur 39,96
Bildung 1,39
Beherbergungs- und Gaststättendienstleistungen 7,16
Andere Waren und Dienstleistungen 26,50
* Die Summe der Verbrauchsausgaben ist 361,81 Euro; die Differenz zu 364 Euro ergibt sich, weil die Statistiker den Bedarf im Jahr 2008 erhoben, und die Regierung die Preissteigerung seither berücksichtigt hat.
Quelle: Paritätischer Wohlfahrtsverband, Bundesagentur für Arbeit

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