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26. Dezember 2014, 15:20 Uhr

DGB-Bilanz zu zehn Jahren Hartz IV

Beschönigt, verschleiert, verfehlt

Vor knapp zehn Jahren trat das sogenannte Hartz-IV-Gesetz in Kraft. Mehr als 15 Millionen Menschen haben seitdem zeitweise Arbeitslosengeld II bezogen, schreibt der DGB in einer Analyse. Die Gewerkschafter ziehen eine vernichtende Bilanz.

Hamburg - Am Anfang waren mehr als fünf Millionen Arbeitslose - zum ersten Mal in der jüngeren Geschichte Deutschlands: Als das "Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" - kurz Hartz IV - im Januar 2005 in Kraft trat, wirkte es ein bisschen wie ein reinigendes Gewitter. Es machte schlagartig deutlich, wie viele Menschen in Deutschland auf staatliche Leistungen angewiesen waren. Ausgelöst allein durch die Zusammenlegung der Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II.

Zehn Jahre später ist von solcher Transparenz nichts mehr zu sehen. So zumindest lässt sich die jetzt veröffentlichte Hartz-IV-Bilanz des Deutschen Gewerkschaftsbundes interpretieren: Die Reform habe beschönigt, verschleiert und schlichtweg ihr Ziel verfehlt. "Hartz IV wurde nicht nur schlecht gemacht, sondern hat zentrale Eckpfeiler und die Grundarchitektur des bundesdeutschen Sozialsystems massiv verschoben", lautet ein zentrales Fazit der Analyse, über die die "Welt" zuerst berichtete. Rund 15 Millionen Menschen haben demnach in den vergangenen zehn Jahren zumindest zeitweilig Hartz IV bezogen.

Punkt für Punkt geht DGB-Studienautor Wilhelm Adamy auf die Schwachstellen der Reform ein.

Studienautor Adamy sieht einen dringenden Reformbedarf. So müsse etwa die Arbeitsförderung ausgebaut und das Hartz-IV-System entlastet werden. Existenzgefährdende Sanktionen gehören nach Ansicht des DGB abgeschafft, zugleich müsse mehr Wert auf Weiterbildung gelegt werden.

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