Haushaltsloch Staatsschulden wachsen auf 1,76 Billionen Euro

Die Rettungsmaßnahmen in der Finanzkrise kommen Deutschland teuer zu stehen: 2009 kletterte die öffentliche Verschuldung auf mehr als 1,76 Billionen Euro, das Defizit verstößt gegen die EU-Richtlinien. Das Bruttoinlandsprodukt ist im ersten Quartal leicht geschrumpft.

Schuldenuhr (Archivbild): Öffentliche Verpflichtungen gestiegen
dpa

Schuldenuhr (Archivbild): Öffentliche Verpflichtungen gestiegen


Frankfurt am Main/Berlin - Deutschland hat auch 2009 gegen die Verträge von Maastricht verstoßen: Die Staatsschulden von Gebietskörperschaften und Sozialversicherungen kletterten nach Berechnungen der Deutschen Bundesbank zum Jahresende 2009 auf 1,762 Billionen Euro. Die Schuldenlast stieg von 65,9 Prozent im Vorjahr auf 73,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) und liegt damit deutlich über der Marke von 60 Prozent, die nach den EU-Regeln erlaubt sind.

Vor allem wegen der Sonderausgaben im Kampf gegen die Finanzkrise erhöhte sich der Schuldenstand im vergangenen Jahr um 116 Milliarden Euro. Die Notenbank mahnte eine umfassende Konsolidierung der Staatsfinanzen an. Bereits Ende Februar hatte das Statistische Bundesamt mitgeteilt, dass die jährliche Neuverschuldung der öffentlichen Hand 2009 bei 3,3 Prozent lag. Erlaubt sind nach den Maastricht-Kriterien nur drei Prozent.

Für das erste Quartal 2010 erwartet die Bundesbank einen leichten Konjunkturrückgang. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) dürfte schrumpfen, heißt es im Monatsbericht. "Allen voran das Bauhauptgewerbe litt im Februar erneut unter dem besonders kalten und schneereichen Wetter", so die Begründung.

Im vierten Quartal 2009 war die deutsche Wirtschaft nach einem Aufholprozess seit Jahresmitte nicht mehr gewachsen. Bei dem Rückgang handelt es sich nach Angaben der Bank aber nur um eine kurze Wachstumspause. Trotz des schwachen Jahresstarts sei der Aufwärtstrend der Konjunktur intakt. Insbesondere die gute Stimmungslage in der Wirtschaft und die robusten Auftragseingänge der Industrie ließen künftig eine Ausweitung der Produktion erwarten.

Maschinenbauer erwarten positive Entwicklung

So erwartet der deutsche Maschinen- und Anlagenbau nach den schwachen Zahlen im Krisenjahr 2009 in diesem Jahr eine "schwarze Null". Es gebe eindeutig einen positiven Trend, sagte der Hauptgeschäftsführer des Branchenverbands VDMA, Hannes Hesse.

Die Auftragseingänge seien jüngst wieder gestiegen. Vor allem aus dem Ausland kamen im Februar 32 Prozent mehr Bestellungen, die Inlandsorder wuchsen um 16 Prozent. Insgesamt liege das Maschinen-Bestellniveau dennoch weiter unter dem der Vorjahre auf dem durchschnittlichen Wert von 2004. "Wir sind gut beraten, auf dem Teppich zu bleiben", sagte Hesse.

jok/dpa/ddp/Reuters



© SPIEGEL ONLINE 2010
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.