Infrastruktur Reiche Kommunen hängen klamme Städte und Gemeinden ab

Ob Straßenbau oder Sanierung von Schulen - Städte und Gemeinden schieben Investitionen in Höhe von 118 Milliarden Euro vor sich her. Während reiche Kommunen noch Geld in die Infrastruktur stecken, werden klamme zunehmend abgehängt.

Schlagloch in einer Straße (in Frankfurt an der Oder): Investitionen bleiben aus
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Schlagloch in einer Straße (in Frankfurt an der Oder): Investitionen bleiben aus


Berlin - Deutsche Kommunen haben im vergangenen Jahr dringend notwendige Investitionen in Höhe von 118 Milliarden Euro unterlassen. Diese Summe hätte in Infrastruktur wie Straßen oder Schulen gesteckt werden müssen, teilte die staatliche Förderbank KfW mit. Sie befragte Experten aus 378 Städten und Gemeinden sowie aus 101 Landkreisen.

Die Gemeinden haben demnach vergangenes Jahr gut 25 Milliarden Euro in die Hand genommen und damit etwa Straßen gebaut, Brücken erneuert, Schulen modernisiert und Kitaplätze geschaffen. Dennoch stehen Deutschlands Kommunen laut KfW weiter vor einem gigantischen Investitionsstau. Zwar sank der Rückstand bei den Investitionen laut der Umfrage im vergangenen Jahr um zehn Prozent, doch KfW-Chefvolkswirt Jörg Zeuner sieht dennoch Handlungsbedarf. "Von Entwarnung kann keine Rede sein", sagte er. Denn finanziell angeschlagene Gemeinden würden zunehmend abgehängt. "Die schwachen Kommunen sind eher schwächer geworden. Die Schere zwischen den Kommunen geht weiter auf", sagte Zeuner.

Ärmere Kommunen im Teufelskreis

Die meisten Ausgaben fehlen laut der Umfrage im Bereich Straßen und in der Verkehrsstruktur. Hier wird der Rückstand auf 31 Milliarden Euro beziffert. Im Schulbereich müssten demnach 24 Milliarden Euro investiert werden.

Problematisch sei, dass die Haushaltskonsolidierung bei vielen Gemeinden größere Priorität habe als Investitionen, sagte Zeuner. Vor allem für die finanzschwachen Kommunen entstehe eine Art Teufelskreis: Einerseits müssten sie ihre Schulden abbauen, andererseits für die Zukunft investieren. Im laufenden Jahr dürften die Städte, Gemeinden und Landkreise ihre Investitionen der Umfrage zufolge um drei Prozent auf 24,6 Milliarden Euro zurückfahren.

Als positiv bezeichnete es Zeuner, das die Kommunen 2013 insgesamt - vor allem dank der finanzstarken Gemeinden - in ihren Kernhaushalten einen Überschuss von rund 1,7 Milliarden Euro erwirtschafteten. Zugleich sei allerdings der Anteil der Kommunen ohne ausgeglichenen Haushalt weiter gestiegen, von 28 auf 34 Prozent.

mmq/Reuters

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insgesamt 9 Beiträge
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Seite 1
Steuerzahler0815 12.05.2014
1.
Logisch wenn eine Gruppe von Kommunen jedes Jahr viel Geld bekommt und eine andere Gruppe von Kommunen jedes Jahr Kredite aufnehmen muss um dieses Geld zu bezahlen Zinsen verstärken den Effekt aber auch ohne Zinsen wäre der Effekt vorhanden
Olaf 12.05.2014
2.
Zitat von Steuerzahler0815Logisch wenn eine Gruppe von Kommunen jedes Jahr viel Geld bekommt und eine andere Gruppe von Kommunen jedes Jahr Kredite aufnehmen muss um dieses Geld zu bezahlen Zinsen verstärken den Effekt aber auch ohne Zinsen wäre der Effekt vorhanden
Man hat in vielen Kommunen zu spät realisiert, dass schlechte Infrastruktur auch sinkende Einnahmen durch Gewerbe, Grund- und Einkommensteuer nach sich zieht. So sind diese Kommunen in eine Abwärtsspirale geraten.
dxaver 12.05.2014
3. warum sind die Strassen so wichtig ..
und nicht die Schulen oder der ÖPNV ?
makrosoft 12.05.2014
4. GewSt
Ja so ist es. Das Problem wird durch die GewSt noch verstärkt, denn Kommunen, die viele Unternehmen ansiedeln konnten, haben viel höhere Einnahmen aus der GewSt, als Kommunen, die kaum Unternehmen ansiedeln konnten.
alles_wisser 12.05.2014
5. Passt doch
Immer mehr Deutsche fahren SUVs. Dann soll man denen doch auch eine Spielwiese liefern
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