Irans Parlament bestellt Ahmadinedschad wegen Währungsverfalls ein

Teheran - Der rapide Wertverfall der iranischen Währung Rial sorgt im Land für Unruhe. Das Parlament in Teheran hat jetzt Präsident Mahmud Ahmadinedschad einbestellt und ihn aufgefordert, Rechenschaft abzulegen. 77 Abgeordnete unterzeichneten einen Text, in dem sie Ahmadinedschad auffordern, die "verspätete" Reaktion der Regierung auf den Einbruch des Devisenkurses zu erklären, wie die amtliche Nachrichtenagentur Irna am Sonntag berichtete.

Um den Präsidenten einzubestellen, müssen mindestens 74 der insgesamt 290 Abgeordneten einen entsprechenden Beschluss unterstützen. Das ultra-konservative Parlament steht Ahmadinedschad sehr kritisch gegenüber. Bereits im März hatte es den Staatschef wegen seiner politischen und wirtschaftlichen Bilanz einbestellt. Es war die erste Aktion dieser Art seit der islamischen Revolution1979.

Die Einbestellung hat zwar keine direkten politischen Folgen. Wenn aber ein Drittel der Abgeordneten einen Misstrauensantrag gegen den Präsidenten einbringt, könnte er mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit seines Amtes enthoben werden.

Rial im freien Fall

Die Landeswährung hatte im Oktober weiter stark an Wert verloren: Binnen weniger Tage verlor sie 40 Prozent ihres Wertes im Vergleich zum Dollar. In ihrem Schreiben werfen die Abgeordneten der iranischen Zentralbank vor, mit ihrer Untätigkeit verschuldet zu haben, dass sich der Wechselkurs im Vergleich zu einem Dollar in nur 20 Tagen von 22.000 Rial auf fast 40.000 Rial verschlechterte. Dies habe eine "Inflation begleitet von wirtschaftlichem Abschwung" verursacht.

Die Abwertung des Rial ist eine der Folgen des Embargos gegen iranische Banken und Erdölunternehmen, das die USA und die EU in den vergangenen zwei Jahren schrittweise umgesetzt haben. Sie wollen Iran damit zwingen, Details zum Nuklearprogramm offenzulegen. Das Land wird verdächtigt, ein Atomwaffenprogramm voranzutreiben.

Israel erwägt einen Militärschlag gegen Iran. Regierungschef Benjamin Netanjahu sagte vergangene Woche, die internationale Gemeinschaft müsse beim iranischen Atomprogramm "eine rote Linie" ziehen. In einem Interview mit der französischen Wochenzeitung "Paris Match" versicherte er, dass die arabischen Staaten im Falle eines israelischen Angriffs gegen den Iran erleichtert wären. Manche Nachbarländer hätten verstanden, dass der Iran als Atommacht eine Bedrohung auch für sie und nicht nur für Israel wäre.

Die internationalen Sanktionen führten dazu, dass die iranischen Erdölexporte zurückgingen und sich in der Folge auch die Einnahmen von Devisen verringerten. Dass auch Importe erschwert und verteuert wurden, beschleunigte die Inflation im Land. Seit dem Sommer spricht die Führung in Teheran von einem "Wirtschaftskrieg", der gegen den Iran geführt werde.