Italiens neuer Finanzminister "Ein Euro-Ausstieg steht nicht zur Debatte"

Italien will nach Aussage von Finanzminister Giovanni Tria im Euro bleiben. Die neue Regierung wolle das Wachstum stärken und die Schulden abbauen, versprach der Wirtschaftsprofessor in einem Interview.

Giovanni Tria
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Giovanni Tria


Die neue italienische Regierung will nach den Worten von Wirtschafts- und Finanzminister Giovanni Tria die Schulden senken und nicht aus dem Euro aussteigen. Die Koalition wolle das Wachstum durch Investitionen und Strukturreformen ankurbeln und nicht durch eine Erhöhung der Schulden, sagte der Wirtschaftsprofessor der Zeitung "Corriere della Sera". "Unser Ziel ist es, Wachstum und Beschäftigung zu steigern. Aber wir wollen das Wachstum nicht durch schuldenfinanzierte Ausgaben in die Höhe treiben."

Tria stellte sich auch hinter den Euro. "Die Haltung der Regierung ist klar und untereinander abgestimmt. Ein Ausstieg aus dem Euro steht nicht zur Debatte." Die Regierung werde sich so verhalten, dass sie nicht einmal in die Nähe einer Lage gerate, wo die Mitgliedschaft im Euro infrage gestellt werden könnte.

Während der chaotischen Regierungsverhandlungen zwischen der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und der fremdenfeindlichen Lega waren immer wieder Sorgen aufgekommen, die Koalition könnte einen Austritt aus dem Euro in Erwägung ziehen. In einem öffentlich gewordenen Entwurf des Regierungsvertrags war von Szenarien zum Euro-Ausstieg die Rede, diese tauchen in der finalen Version aber nicht mehr auf. Außerdem wollten die Parteien zunächst den Euro-Kritiker Paolo Savona zum Finanzminister machen.

Tria kündigte an, im September neue Wirtschaftsprognosen und auch neue Ziele der Regierung vorzustellen. Die bisherigen Ziele zur Absenkung der Schulden in den Jahren 2018 und 2019 sollten erfüllt werden.

Italien hat einen Schuldenberg von rund 130 Prozent der Wirtschaftsleistung angehäuft. 5 Sterne und Lega hatten erklärt, mit der EU über eine Lockerung der Defizitregeln verhandeln zu wollen. Der neue Ministerpräsident Giuseppe Conte kündigte zum Auftakt seiner Amtszeit an, die öffentlichen Ausgaben zur Ankurbelung des Wirtschaftswachstums zu steigern.

stk/Reuters/dpa



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