Von Stefan Kaiser
Hamburg - Auf den ersten Blick sieht die Lage für den Euro wieder ziemlich rosig aus: Der Kurs der Gemeinschaftswährung ist so stark wie selten zuvor, und selbst Länder wie Spanien und Italien werden ihre Staatsanleihen zu relativ günstigen Zinsen los.
Um die Euro-Krise ist es still geworden in den vergangenen Monaten. Das ist vor allem ein Verdienst von Mario Draghi. Der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) hatte im Sommer vergangenen Jahres verkündet, der Euro sei unumkehrbar. Notfalls werde die Notenbank die gemeinsame Währung verteidigen, indem sie unbegrenzt Anleihen von Krisenstaaten aufkaufe.
Draghis Worte waren ein Wendepunkt. Von da an sanken die Anleihenzinsen der Krisenländer, die Aktienmärkte schossen nach oben - und die Krise war plötzlich weit, weit weg. Dabei hatte sich fundamental kaum etwas geändert. Einige Ökonomen verweisen zwar auf Hoffnungsschimmer: So hat zum Beispiel Griechenland sein Haushaltsdefizit verringert und gleich mehrere Staaten konnten ihre Wettbewerbsfähigkeit leicht verbessern. Doch der Kern der Krise bleibt ungelöst.
"Die harten Daten für die Realwirtschaft sehen nicht gut aus", sagt etwa der Wirtschaftsweise Peter Bofinger. "Dort stecken wir noch mitten drin in der Krise." Auch sein Kollege Wolfgang Franz gibt sich skeptisch: "Es wäre riskant zu sagen, dass wir die Krise schon hinter uns haben", sagte der Chef des Mannheimer ZEW-Instituts am Mittwoch.
In Erinnerung riefen das zuletzt Meldungen aus Spanien, wo die Immobilienfirma Reyal Urbis vor einer Mega-Pleite steht. Auch mit Blick auf Italien wachsen die Sorgen. Und für Zypern haben sich die Euro-Staaten noch immer auf kein Rettungskonzept geeinigt.
"Wir haben die Symptome der Krise mit viel Geld bekämpft, aber die Ursachen nicht beseitigt", sagt Hanno Beck, Wirtschaftsprofessor an der Hochschule Pforzheim. Er vergleicht das Geld mit einer Schmerztablette. "Die Tablette lindert das Krankheitsbild, aber irgendwann lässt die Wirkung nach. Und dann muss man sich überlegen, ob man die nächste Pille einwirft."
In der Tat wurden viele wichtige Probleme in der Vergangenheit nur nach hinten verschoben - nicht zuletzt auch im Interesse der Bundesregierung, die vor den Bundestagswahlen im Herbst keinen neuen Euro-Ärger gebrauchen kann. "Die Politik hat Angst vor wirklichen Konsequenzen", sagt Beck. "Jeder denkt da zuerst an seine Wiederwahl."
Dabei lauern gleich in mehreren Ländern noch ungelöste Probleme, die erneut einen Flächenbrand anfachen könnten. SPIEGEL ONLINE zeigt, wo die Krisenbrandherde schwelen.
Italien: Angst vor Berlusconi
In Italien könnte sich die Stimmung am schnellsten drehen. Dort stehen am kommenden Sonntag Parlamentswahlen an. Sollte Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi zurück an die Macht kommen, wäre es womöglich schnell vorbei mit der Ruhe an den Finanzmärkten. Berlusconi gilt dort als Sicherheitsrisiko. Unter ihm, so die Befürchtung, könnte die drittgrößte Volkswirtschaft der Euro-Zone erneut zum Pleitekandidaten werden.
Berlusconi tut bisher alles, um dieses Bild zu verfestigen. Im Wahlkampf verspricht er die mühsam durchgesetzten Steuererhöhungen seines Nachfolgers Mario Monti wieder rückgängig zu machen und das auferlegte Spardiktat zu brechen. Zu seinen Feindbildern hat er sich ausgerechnet die Bundesregierung von Angela Merkel und die Europäische Zentralbank (EZB) erkoren - also die beiden Institutionen, von denen Italien vielleicht am meisten abhängig ist.
Entsprechend besorgt sind viele Experten: Wenn Italien die Regeln grob verletze, werde das Land kaum Unterstützung von der EZB und vom Rettungsfonds ESM erhalten, schreibt Holger Schmieding von der Berenberg Bank, eigentlich ein Euro-Optimist, in einer Analyse: "Größere Unruhe in Italien könnte zumindest zeitweise wieder zu ernsthaften Ansteckungungsgefahren für die ganze Euro-Zone führen."
Zypern: Milliardenhilfe oder Staatspleite
In Zypern droht die erste Staatspleite der Europäischen Währungsunion. Das Land braucht dringend 17,5 Milliarden Euro, um seine Banken und die Staatsfinanzen zu stabilisieren. Doch die Verhandlungen mit den Euro-Staaten und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) stocken.
Zypern gilt als Steuerparadies, vor allem für reiche Russen. Die potentiellen Geldgeber schrecken deshalb vor schnellen Hilfen zurück. Vor allem die Bundesregierung scheut sich, dem Parlament kurz vor der Bundestagswahl ein neues Milliardenhilfspaket zur Abstimmung vorzulegen.
Zurzeit warten alle Beteiligten erst mal den Ausgang der zyprischen Präsidentschaftswahlen ab. Die erste Runde hatte der konservative Politiker Nikos Anastasiades gewonnen. Er geht auch als Favorit in die Stichwahl am 24. Februar.
Welche Folgen eine Pleite Zyperns haben könnte, ist umstritten. Das Land ist klein und wirtschaftlich unbedeutend. Doch es könnte als Präzedenzfall gewertet werden, sollten die Euro-Staaten eines ihrer Mitgliedsländer in die Insolvenz schicken. Experten befürchten deshalb bereits einen zweiten Fall Griechenland: Ein eher kleiner Mitgliedstaat wird zur Bewährungsprobe für den Zusammenhalt der ganzen Währungsunion.
Griechenland: Der Schuldenschnitt kommt
Apropos Griechenland: Auch dort wurde die schmerzhafte Konsequenz aus der Krise wohl nur verschoben. Konkret geht es um einen Schuldenschnitt, den viele Experten für unausweichlich halten. Die Euro-Staaten müssten dabei einen Teil ihrer Hilfskredite an das Land abschreiben. Sie würden Milliarden verlieren. Auch hier hat die Bundesregierung kein Interesse, diese Verluste für den deutschen Steuerzahler vor der Bundestagswahl zuzugeben.
Die griechische Regierung hingegen ließ vergangene Woche durchblicken, dass sie einen solchen Schnitt bereits für beschlossene Sache hält: Finanzminister Yannis Stournaras erklärte im Parlament, dass es einen neuen Schuldenschnitt geben werde, wenn Griechenland seine Sparaufgaben erfülle. Offiziell haben die Euro-Retter diesen Punkt offengehalten. In ihrem Beschluss zu Griechenland vom Dezember ist nur von möglichen weiteren Schritten die Rede.
Spanien: Rekordschulden und sozialer Sprengstoff
Obwohl Spanien hart spart, rutscht das Land immer tiefer in die Krise. Im Jahr 2012 stieg die Staatsverschuldung so stark wie nie zuvor. Auch die Defizitziele wurden verfehlt. Hinzu kommt ein immer noch gigantisch hoch verschuldeter Privatsektor. Das Volumen der faulen Kredite nimmt in Spanien seit eineinhalb Jahren ununterbrochen zu.
Nun droht dem Land die zweitgrößte Immobilienpleite in seiner Geschichte. Die Firma Reyal Urbis hat 3,6 Milliarden Euro Schulden angehäuft - und musste inzwischen Insolvenz anmelden. Bis Samstag bleibt noch Zeit, um eine Einigung mit den Gläubigern zu erreichen.
Auch das Vertrauen in die Reformregierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy ist angekratzt. Der Regierungschef selbst steht im Mittelpunkt einer Schwarzgeldaffäre. Er soll illegale Zahlungen angenommen haben. Rajoy weist die Vorwürfe zurück und will im Amt bleiben - erst mal.
Das alles macht Spanien zum Wackelkandidaten in der Euro-Krise. "Es ist noch nicht vorbei", schrieben die Experten der Schweizer Großbank UBS jüngst in einer Landesstudie. Wenn die Sparvorgaben für Spanien nicht gelockert würden, werde die Wirtschaft noch tiefer in die Rezession rutschen. "Um den Schuldenstand zu stabilisieren, müsste sich das Wachstum kräftig erholen", schreiben die Experten. Das sei angesichts der Sparmaßnahmen, der hohen Arbeitslosigkeit und der anhaltenden Entschuldung des Privatsektors aber unwahrscheinlich.
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