Neuwahlen: Japan vermeidet Insolvenz

Die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt hat eine mögliche Pleite abwenden können. Japans Parlament verabschiedete ein Gesetz, das die Regierung zur Aufnahme neuer Kredite ermächtigt. Der Ministerpräsident hatte dies zur Bedingung für Neuwahlen gemacht.

Japans Ministerpräsident Noda: Bei der Neuwahl droht ihm der Machtverlust Zur Großansicht
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Japans Ministerpräsident Noda: Bei der Neuwahl droht ihm der Machtverlust

Tokio - Bereits in wenigen Wochen drohte Japan das Geld auszugehen. Nun hat das Parlament sich doch noch auf ein Gesetz zur Ausgabe neuer Anleihen geeinigt. Die Abgeordneten stimmten den Regelungen ebenso wie einer Wahlrechtsreform zu. Ministerpräsident Yoshihiko Noda hatte die Erfüllung seiner politischen Ziele zur Bedingung dafür gemacht, noch am selben Tag das Unterhaus des Parlaments aufzulösen. Am 16. Dezember soll neu gewählt werden.

Lange Zeit hatte die oppositionelle Liberaldemokratische Partei LDP mit ihrer Mehrheit im Oberhaus das Gesetz zur Ausgabe neuer Staatsanleihen blockiert, um Noda zu Neuwahlen zu zwingen. Dadurch drohte dem Land schon in Kürze die Zahlungsunfähigkeit.

Japan ist hochverschuldet und finanziert seinen Haushalt fast zur Hälfte über neue Kredite. Die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt ist das am höchsten verschuldete Industrieland. Die Staatsverschuldung beträgt laut Internationalem Währungsfonds mittlerweile 230 Prozent der Wirtschaftsleistung. Dennoch kommt das Land bislang noch zu günstigen Zinsen an frisches Geld. Der Großteil der Anleihen wird von heimischen Investoren gekauft.

Bei der Neuwahl droht die regierende Demokratische Partei (DPJ) die Macht an die LDP zu verlieren. Deren rechtskonservativer Chef, Ex-Premier Shinzo Abe, kündigte einen "historischen Kampf" um den Sieg an. Unklar ist jedoch, ob die LDP und ihr traditioneller Partner Komeito bei der Wahl alleine die Mehrheit erringen können.

Vor diesem Hintergrund kündigten zwei kleine rechtskonservative Parteien, die "Restaurationspartei für Japan" des populären Bürgermeisters von Osaka, Toru Hashimoto, und die neue "Sonnenaufgangspartei" des ebenfalls nationalistischen Ex-Gouverneurs von Tokio, Shintaro Ishihara, am Freitag Fusionsverhandlungen an.

cte/dpa

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insgesamt 6 Beiträge
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1. 230% der Wirtschaftsleistung
gesterngingsnoch 16.11.2012
sind das Ergebnis einer jahrzehntelangen keynesianischen Wirtschaftspolitik - Schuldenmachen ohne notwendige Reformen durchzuführen!! Dabei sind die Japaner fleißig!! Seit 1990 hat ein Konjunkturprogramm das nächste gejagt - ohne Erfolg, weil ohne Strukturreformen... Hoffentlich lernen unsere Eurokraten daraus...
2. Hmm
duke_van_hudde 16.11.2012
Spannend ist auch das sie von 1 Yen Ausgaben fast 0,5 Yen durch neue KRedite reinholen und nur dne Rest über Steuern. DA fragt man sich wirklich wie blöd die Leute sind die denen noch Geld leihen. Die einzige Ursache für dieses Probleme ist wie sehr haeufig bei solchen Problemen, das Machtverhältnis hat sich umgedreht.Den die Banken in Japan haben sich schon so voll gesogen mit den Schrott das sie nicht mehr lebend aus der Nummer rauskommen.Das heisst sie müssen um so lange es geht selber zu überleben den Staat imm weiter Geld leihen. Genau das ist der Grund warum das Spiel was kein vernüftiger noch mitspielen würde immer weiter betrieben wird. Die Banken kommen aus der Nummer nicth mehr raus.Warum man nicht aus deR Geshcichte der Fugger gelernt hat das man Staaten nur kleinere Mengen leihen darf die einen beim Totlvelrust zwar ärgern aber nicht umbringen bleibt mir unklar. Aber ich denke scon das irgendwann schluss ist mit der Art der Finanzierung und das die Menschen igendwann nicht ehr genug neues Geld rankarren und dann die Zisnen steigne und dieses westliche Kartenhaus zusammenbricht.Nur da die Banken in so einer Falle sitzen kann das leider noch sehr lange dauern.
3.
muellerthomas 16.11.2012
Zitat von gesterngingsnochsind das Ergebnis einer jahrzehntelangen keynesianischen Wirtschaftspolitik - Schuldenmachen ohne notwendige Reformen durchzuführen!! Dabei sind die Japaner fleißig!! Seit 1990 hat ein Konjunkturprogramm das nächste gejagt - ohne Erfolg, weil ohne Strukturreformen... Hoffentlich lernen unsere Eurokraten daraus...
Japan hat keinesfalls direkt 1990 mit Konjunkturprogrammen begonnen, sondern erst spät. Der Schuldenanstieg war das Ergebnsi der schwachen Konjunktur, der wegbrechenden Steuereinnahmen. Der erfolg dieser Politik war und ist, dass Japan auch in den 90ern bei rückläufiger Erwerbsbevölkerung gewachsen ist. Japan ist zudem riesiger Netto-Gläubiger gegenüber dem Ausland. Wenn unsere Politiker aus Japan etwas lernen können, dann dass man schneller und aggressiver reagieren sollte.
4.
Wunderläufer 16.11.2012
Zitat von gesterngingsnochsind das Ergebnis einer jahrzehntelangen keynesianischen Wirtschaftspolitik - Schuldenmachen ohne notwendige Reformen durchzuführen!! Dabei sind die Japaner fleißig!! Seit 1990 hat ein Konjunkturprogramm das nächste gejagt - ohne Erfolg, weil ohne Strukturreformen... Hoffentlich lernen unsere Eurokraten daraus...
Ich denke, da hat jemand eine sehr eingeschränkte Vorstellung von keynesianischer Wirtschaftspolitik
5.
Thaeve 16.11.2012
Zitat von gesterngingsnochsind das Ergebnis einer jahrzehntelangen keynesianischen Wirtschaftspolitik - Schuldenmachen ohne notwendige Reformen durchzuführen!! Dabei sind die Japaner fleißig!! Seit 1990 hat ein Konjunkturprogramm das nächste gejagt - ohne Erfolg, weil ohne Strukturreformen... Hoffentlich lernen unsere Eurokraten daraus...
Blödsinn. Keynes sagte immer, das man in guten Jahren die gemachten Schulden auch wieder abtragen muß - und DAS haben Politiker (aller Farben) nie hinbekommen. Wenn die Steuereinnahmen sprudeln (wie jetzt) werden lieber Geschenke gemacht (wie Betreuungsgeld) und sparen ist bloß noch ein Wort.
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