Japan will mit 45-Milliarden-Euro-Konjunkturpaket Wirtschaft ankurbeln

Tokio - Mit einem riesigen Konjunkturpaket will die japanische Regierung verhindern, dass eine geplante Steuererhöhung die Wirtschaft des Landes abwürgt. Ministerpräsident Shinzo Abe werde an diesem Dienstag ein Paket im Volumen von umgerechnet 38 Milliarden Euro bekanntgeben, berichtete die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf einen endgültigen Entwurf der Regierungspläne. Gleichzeitig wolle Abe ankündigen, die Mehrwertsteuer im April 2014 von fünf auf acht Prozent zu erhöhen.

Die als "Abenomics" bekannt gewordene Wirtschaftsphilosophie des japanischen Ministerpräsidenten fußt vor allem auf drei Komponenten: einer ultralockeren Geldpolitik der Zentralbank, massive schuldenfinanzierte Konjunkturprogramme und Strukturreformen. Damit will Abe das Land aus der seit Jahren andauernden Deflation führen.

Erste Erfolge sind bereits sichtbar. So wuchs die Wirtschaft Japansim zweiten Quartal überraschend stark um 3,8 Prozent. Allerdings trage sich der Aufschwung noch nicht selbst, sagte ein Regierungsberater Anfang September.

Unternehmen sollen weiter entlastet werden

Die Konjunkturpakete sind auch deshalb ein Risiko, weil Japans Staatsverschuldung mit fast 200 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung ohnehin gigantisch ist. Im Vergleich: Deutschland ist mit rund 80 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) verschuldet. Zudem kämpft Japan wegen der Überalterung seiner Gesellschaft mit steigenden Kosten für die Sozialsysteme.

Regierungschef Abe versucht daher den schwierigen Spagat zwischen Wachstum und Dämpfung der Neuverschuldung. Daher soll eine Anhebung der Verbrauchssteuer mehr Geld in die Staatskasse spülen. Wenn der Schritt Erfolg bringt, soll die Steuer 2015 erneut steigen, dann auf zehn Prozent. Sie hätte sich dann binnen zweier Jahre verdoppelt.

Die Regierung plant außerdem die Abschaffung einer Sondersteuer für Unternehmen, die für den Wiederaufbau der Tsunamigebiete eingeführt wurde. Im Gegenzug erhofft sich die Politik, dass Unternehmen ihren Mitarbeitern höhere Löhne zahlen. Abe will die Privatwirtschaft dazu drängen, eine Schlüsselrolle bei der Wiederbelebung der Wirtschaft zu spielen. Höhere Löhne gelten dafür als ein entscheidender Faktor.

Allerdings enthält der Reuters vorliegende Entwurf keinen Hinweis auf weitere mögliche Senkungen der Unternehmenssteuer. Offenbar konnte sich das Finanzministerium mit seinen Bedenken gegen das Wirtschaftsressort durchsetzen.