Arbeitsmarkt Jeder Fünfte rutscht bei Jobverlust sofort in Hartz IV

Wer Arbeitslosengeld bekommen will, muss zuvor lang genug in die Sozialversicherung eingezahlt haben. Doch wegen prekärer Arbeitsverhältnisse schaffen das viele Beschäftigte nicht. Laut einer DGB-Studie fällt jeder Fünfte sofort auf Hartz-IV-Niveau.

Bundesagentur für Arbeit in Augsburg: Netz mit großen Lücken
DPA

Bundesagentur für Arbeit in Augsburg: Netz mit großen Lücken


Mehr als ein Fünftel der Beschäftigten, die im ersten Halbjahr 2015 ihren Arbeitsplatz verloren haben, sind gleich zu Beginn ihrer Arbeitslosigkeit auf Hartz-IV-Zuwendungen angewiesen. Dies geht aus einer Auswertung der aktuellen Arbeitsmarktzahlen durch den Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) hervor. Demnach rutschten von den insgesamt 1,238 Millionen Menschen, die zwischen Anfang Januar und Ende Juni ihren sozialversicherten Job verloren, 264.000 oder 21,3 Prozent unmittelbar in Hartz IV.

Viele Betroffene erhielten entweder gar kein Arbeitslosengeld oder nur so niedrige Leistungen, dass sie ergänzend auf Hartz IV angewiesen seien, heißt es in einem Papier des Leiters der DGB-Fachabteilung Arbeitsmarktpolitik, Wilhelm Adamy. "Diese Zahlen zeigten, dass der Weg vom Beschäftigten zum Hartz-IV-Empfänger sehr kurz sein kann und das soziale Auffangnetz der Arbeitslosenversicherung große Sicherungslücken hat."

Viele der Betroffenen hätten zwar gearbeitet und ein ganzes Jahr Beiträge zur Arbeitslosenversicherung gezahlt. Sie hätten dies aber nicht innerhalb der letzten zwei Jahre - der sogenannten gesetzlichen Rahmenfrist - schaffen können, weil sie befristet oder unregelmäßig beschäftigt gewesen seien. Wegen der zu kurzen Beitragszahlungen oder einer zu lange zurückliegenden Beschäftigung führe dies "zum sofortigen Sturz in das Hartz-IV-System". Vor allem Leiharbeiter sowie kurzfristig und prekär Beschäftigte kommen laut Adamy oft gar nicht in den Schutz der Arbeitslosenversicherung. Von 183.000 Leiharbeitern, die im ersten Halbjahr arbeitslos wurden, seien 68.000 direkt auf Hartz IV angewiesen gewesen.

Laut der geltenden Regeln muss ein Arbeitnehmer in den 24 Monaten, bevor er seinen Job verliert, mindestens zwölf Monate lang in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt haben. Diese Bedingungen will Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) nun lockern und den Nachweis-Zeitraum von zwei auf drei Jahre verlängern. Sie stützt sich dabei auf eine Vereinbarung im Koalitionsvertrag, wonach es für Kreative und Kulturschaffende eine entsprechende Ausnahme geben soll. Ursprünglich wollte die Koalition die Ausnahmeregelung schon im vergangenen Jahr umsetzen, doch Union und SPD stritten zu lange über Details.

Bund und Kommunen würden durch eine Verlängerung der gesetzlichen Rahmenfrist rund 70 Millionen Euro sparen, weil Hartz-IV-Zahlungen in entsprechender Höhe wegfielen. Die Bundesagentur für Arbeit müsste hingegen mit zusätzlichen Ausgaben in Höhe von 300 Millionen Euro für das Arbeitslosengeld I rechnen.

mik/AFP



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