Kritikerin des Gesundheitsministers Jens Spahn trifft Hartz-IV-Empfängerin

Erst provozierte Gesundheitsminister Jens Spahn mit einer Bemerkung über Hartz IV, dann lud ihn eine Empfängerin der staatlichen Hilfe zum Gespräch ein. Das Treffen fand nun statt.

Hartz-IV-Empfängerin Sandra Schlensog begrüßt Gesundheitsminister Jens Spahn (28.4.2018)
DPA

Hartz-IV-Empfängerin Sandra Schlensog begrüßt Gesundheitsminister Jens Spahn (28.4.2018)


Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bleibt trotz massiver Kritik bei seiner Haltung, dass Hartz-IV-Empfänger das Nötigste zum Leben bekommen. Der Aufforderung von Aktivisten, einen Monat lang selbst von der sozialen Grundsicherung zu leben, verweigerte sich der Minister. Viele Bürger würden dies "eher als Farce" empfinden, sagte Spahn am Samstag nach einem Treffen mit der Hartz-IV-Kritikerin Sandra Schlensog in Karlsruhe. Mit seiner Äußerung, Hartz IV bedeute nicht Armut, hatte Spahn eine heftige Debatte ausgelöst.

Die arbeitslose und alleinerziehende Schlensog hatte Spahn eine Onlinepetition mit rund 210.000 Unterschriften überreicht, in der er aufgefordert wird, einen Monat lang von Hartz IV zu leben. Der Minister nannte es bemerkenswert, wie viele Unterschriften zusammengekommen sind. "Allerdings denke ich, dass es viele Bürger eher als Farce empfänden, wenn ich als Bundesminister versuchte, für einen Monat von Hartz IV zu leben. Denn zu offenkundig käme mein beruflicher Alltag auch dann der realen Lage eines Hartz-IV-Empfängers nicht nahe."

Der Hartz-IV-Regelsatz beträgt für einen Alleinstehenden 416 Euro im Monat und für einen volljährigen Partner in einer Bedarfsgemeinschaft 374 Euro. Ein Kind zwischen 7 und 14 Jahren bekommt 296 Euro. 2017 gab es durchschnittlich 6,07 Millionen Hartz-IV-Bezieher.

Spahn nannte es "hilfreich, mit Frau Schlensog die konkreten Probleme ihres Alltags zu besprechen". Und er räumte ein: "Mit Hartz IV zu leben, ist ohne Zweifel schwierig, denn es deckt als soziale Grundsicherung nur das Nötigste ab." Zugleich lobte er Schlensogs Bemühungen, Arbeit zu finden und daneben eine so beeindruckende Kampagne auf die Füße zu stellen." Das zeigt aus meiner Sicht, dass die Grundsicherung funktioniert und eine Teilnahme am sozialen und politischen Leben ohne existenzielle Not möglich ist."

"Wir sind hier, weil es Zeit ist, aufzustehen"

Schlensog bezeichnete es als schade, dass sich Spahn nicht auf das Experiment einlasse. Allerdings seien seine Einwände nicht völlig von der Hand zu weisen.

Die Karlsruherin hatte Spahn vor mehreren Wochen für seine Aussage kritisiert, dass Hartz IV nicht Armut bedeute, sondern die Antwort der Solidargemeinschaft auf Armut sei. Spahn hatte sie daraufhin angerufen und ihr ein Gespräch unter vier Augen angeboten.

Vor dem Treffen in der Wohnung der 40-Jährigen demonstrierten etwa 100 Menschen in der Innenstadt. Die Teilnehmer forderten mehr Geld und eine bessere Behandlung von Beziehern der Sozialleistung. "Wir sind hier, weil es Zeit ist, aufzustehen", sagte Schlensog bei dem Protest in der badischen Stadt. Dem Minister warf sie vor, mit seinen Aussagen auf denen herumzutrampeln, die sich am wenigsten wehren könnten. "Herr Spahn, leugnen Sie nicht weiter die Armut, die Hartz IV verursacht. Schämen Sie sich", sagte sie vor dem Treffen mit dem Minister.

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yes/dpa

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Seite 1
Rassek 28.04.2018
1. Gutes Engagement
Frau Schlensog. Es reicht übrigens wirklich nicht zum Leben.
Tharsonius 28.04.2018
2. Sehr gut!
Auch wenn ich Spahn eher unsympathisch finde, rechne ich es ihm an das er sich so damit auseinander setzt. Weiter so. Volksnähe von Spitzenpolitikern ist in den letzten Jahren sehr ins Intertreffen geraten.
Frauenversteher007 28.04.2018
3. realitätsfremd
Seine Argument mögen plausibel sein, auf den ersten Blick. Wenn man jedoch wegen seiner politischen Position genauer hinschaut, dann kann dieses Argurment tatsächlich nicht funkionieren. Sehr wahrscheinlich muss er nie selber einkaufen, also ebenfalls nie Geld für sein tägliches Wohlbefinden ausgeben. Sehr wahrscheinlich kann er sich ständig nebst kostenfreiem "persönlichem Service" zum Thema Ernährung völlig entspannt anderen Dingen widmen. Dies erklärt für mich zumindest in diesem Thema seine Weltfremdheit und Realitäts-Verweigerung. Ganz großen Respekt und weiter viel, viel Öffentlichkeit für diese/unsere echten, massiven Probleme in unserer Gesellschaft für die Frau Schlensog - weiter so..., aufrütteln, tolle Leistung!
m.ecker 28.04.2018
4.
Alleinerziehende Personen mit einem halbwüchsigen Kind erhalten 712? NETTO plus Warmmiete und ggf. Sonderbedarfe. Da gibt es sicherlich einige berufstätige Alleinerziehende, denen nach Gehaltsabzügen und Abzug der Miete weniger zum Leben bleibt. Ich könnte mir vorstellen, dass diese Menschen die Hartz IV Diskussion unerträglich finden.
fettdeckel 28.04.2018
5.
"Gutes Engagement. Frau Schlensog. Es reicht übrigens wirklich nicht zum Leben." Ich finde, sie sieht recht lebendig aus. HartzIV reicht definitiv zum ÜBERleben. Und für mehr Unterstützung sehe ich den Staat ehrlich gesagt nicht in der Verantwortung. Zu den 415 Euro kommen ja noch allerlei Zuschüsse wie Wohngeld usw. Dass mancher aber gerne mehr Geld geschenkt haben würde, ist natürlich klar. Man kann ja auch Geld dazuverdienen. Es gibt einen Freibetrag von 100 Euro, das sind dann schon 516 Euro pro Monat. Oder man geht arbeiten bis zu einer Einkommensgrenze von 1200 Euro bzw. 1500 Euro für Personen mit Kind. Davon kann man dann schon besser leben.
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