Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.

Neuverteilung von Förderung: Nahles streicht Jobcentern 750 Millionen Euro

Die Jobcenter müssen in den kommenden drei Jahren mit 750 Millionen Euro weniger auskommen. Bundesarbeitsministerin Nahles will laut einem Bericht Fördermittel umschichten. Kritiker sehen lange geplante Projekte in Gefahr.

Arbeitsministerin Nahles: Mehr Geld für Langzeitarbeitslose Zur Großansicht
AFP

Arbeitsministerin Nahles: Mehr Geld für Langzeitarbeitslose

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will die Mittelzusagen für Jobcenter in den nächsten drei Jahren um rund 750 Millionen Euro kürzen. Dies habe das Arbeitsministerium in einer Antwort auf eine Anfrage der Grünen bestätigt, berichtete die "Welt". Demnach sollen Mittel für Hartz-IV-Empfänger gekürzt werden, um im Gegenzug ein Programm für Langzeitarbeitslose zu finanzieren.

"Die Spielräume der Jobcenter werden dadurch erheblich eingeschränkt", kritisierte die Bundestagsabgeordnete Brigitte Pothmer. Die Arbeitsmarktexpertin der Grünen hatte die Anfrage gestellt. Daraus geht demnach hervor, dass bei den Fördermitteln für 4,3 Millionen erwerbsfähige Hartz-IV-Empfänger gekürzt wird, weil Nahles das Geld für ein Sonderprogramm für 43.000 Langzeitarbeitslose benötigt.

Betroffen von den Kürzungen seien langfristige Maßnahmen wie etwa die mehrjährige Berufsausbildung junger Arbeitsloser, sagte Pothmer. Sie fürchtet nun ein Förderchaos in den Jobcentern. "Die Nachricht ereilte die Jobcenter mitten in den Programm- und Finanzplanungen für die kommenden Jahre", sagte Pothmer. Für die Planung mehrjähriger Projekte seien die Jobcenter auf längerfristige Mittelzusagen angewiesen. "Beabsichtigte Maßnahmen wurden damit von heute auf morgen infrage gestellt", kritisierte Pothmer.

Proteste gegen die Kürzungen gibt es laut dem Bericht bereits aus Bremen und Nordrhein-Westfalen. Die Planungen der Jobcenter vor Ort würden massiv infrage gestellt, zitierte die Zeitung aus einem Brief des Bremer Arbeitssenators Martin Günther (SPD) an das Bundesarbeitsministerium. Er habe deshalb verlangt, die Kürzungen zurückzunehmen.

mmq/dpa/AFP

Diesen Artikel...
Forum - Diskutieren Sie über diesen Artikel
insgesamt 34 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
1. Super Frau Nahles, genau so ! Als SPD-Ministerin den Jobcentern das Geld kürzen !
Alfred Ahrens 16.05.2015
Das ist es, was wir brauchen um die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen ! Wieder eine tolle Entscheidung aus Ihrem Ministerium ! Mögen Sie uns allen noch lange in Ihrer Funktion erhalten bleiben. Dann klappt es auch mit der nächsten Wahl. Nochmals Glückwunsch von ganzem Herzen aus dem Ruhrpott ! Ein Bochumer ! Vorwärts und weiter so !
2. Was soll diese Kürzung?
Dr. Kilad 16.05.2015
Wenn dieses Geld fehlt, muss es eben beschafft werden. Andernfalls kommt so nur irgendein Unsinn heraus, weil man Löcher dadurch zu stopfen versucht, in dem man an anderer Stelle neue Löcher aufreißt.
3. Nanu?
Inselbewohner, 16.05.2015
Das erfährt man hier so nebenbei? Natürlich muss etwas für Langzeiterbeitslose getan werden aber wo sollen die Jobs herkommen? Dafür wird dann bei den Jüngeren gespart und deren Aus oder Weiterbildung in Frage gestellt. Ich bin ja mal gespannt wie Frau Nahles auf die ganzen Flüchtlinge reagieren wird die Schlange stehen werden beim Jobcenter um erstens überhaupt deutsch zu lernen und dann eine mehrjährige Berufsausbildung machen müssen. Wird dann der HartzIV Satz neu berechnet und gekürzt? Wundern würde es mich nicht denn von dort ist kaum Gegenwehr zu erwarten, weil die meißten eh schon resigniert haben. Wie sagt man so schön? Ihr habt keine Chance also nutzt sie! HP
4. Sorry. Ich kann die
hwdtrier 16.05.2015
Mahles zwar nicht leiden aber wer den Artikel liest sieht, das eine Seite gekürzt wird um den Etat für Langzeitarbeitslose zu erhöhen. Nullsummenspiel eben und keine Kürzung.
5.
GinaBe 16.05.2015
Aha, da werden Firmen subventioniert, die Langzeitarbeitslose einstellen sollen. Das Geld dafür nimmt man denen weg, die vielleicht doch noch eine Ausbildung oder eine Umschulung machen sollten. Aber nein, die bleiben dann ohne dem und werden langzeitarbeitslos? Deutschlands Regierungsumsicht ist zum Schildbürgerstreich geworden.
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    

© SPIEGEL ONLINE 2015
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH




Der kompakte Nachrichtenüberblick am Morgen: aktuell und meinungsstark. Jeden Morgen (werktags) um 6 Uhr. Bestellen Sie direkt hier: