Klamme Kassen Kommunen in NRW droht finanzieller Kollaps

Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen müssen immer mehr Schulden aufnehmen. Eine neue Studie sieht sogar die Gefahr eines finanziellen Ruins und spricht von der wirtschaftlichen "Entkopplung ganzer Regionen".

Gelsenkirchen in NRW: Kommunen verschulden sich bis zur Halskrause
DDP

Gelsenkirchen in NRW: Kommunen verschulden sich bis zur Halskrause


Düsseldorf - Viele deutsche Kommunen konnten in den vergangenen Jahren Schulden abbauen. So machten die Gemeinden in Baden-Württemberg und Hessen 2007 pro Einwohner sogar mehr als 200 Euro plus. Doch das bevölkerungsreichste Bundesland Nordrhein-Westfalen (NRW) entwickelt sich immer mehr zum finanziellen Problemfall. Zu diesem Ergebnis kommt zumindest eine neue Regionalstudie der Bertelsmann Stiftung, die am Montag vorgestellt wurde.

Trotz der insgesamt guten Finanzlage im Jahr 2008 hätten sich etliche Städte und Gemeinden an Rhein und Ruhr kein Polster für die Wirtschaftskrise zulegen können, stellen die Wissenschaftler fest. Neben den Kommunen in NRW befinden sich allerdings auch die Gemeinden in Rheinland-Pfalz und dem Saarland zunehmend in einer finanziellen Schieflage.

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Schuldenfalle: NRW droht finanzieller Kollaps
Die besonderen Probleme in NRW zeichneten sich allerdings bereits 2007 ab - in einem Jahr, das die deutschen Kommunen insgesamt mit einem Überschuss von 8,2 Milliarden Euro abschlossen. Während die Gemeinden im Bundesdurchschnitt ein Plus von 107 Euro je Einwohner erzielten, kamen die nordrhein-westfälischen Kommunen nur auf durchschnittlich 36 Euro, die kreisfreien Städte schafften es mit einem Minus von zwölf Euro nicht einmal aus der Verlustzone.

Seit langem in den roten Zahlen

Schon seit den neunziger Jahren sei in NRW eine "ungünstige Haushaltsentwicklung" zu beobachten, heißt es in der Studie. Verbesserte sich die Finanzsituation der Gemeinden in den meisten Bundesländern seither, wurde sie in NRW schlechter. Das Defizit pro Einwohner sei von durchschnittlich 49 Euro von 1991 bis 2000 auf 75 Euro von 2001 bis 2007 gestiegen, heißt es in der Studie.

Die Experten sehen sogar eine Gefahr für die "dauerhafte Funktionsfähigkeit" vieler Kommunen. Es drohe die "wirtschaftliche Entkopplung ganzer Regionen". Auf mittlere Sicht sei eine "Anpassung der kommunalen Finanzausstattung oder eine Rückführung staatlich festgelegter Aufgabenstandards daher unausweichlich".

alb

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