Energiewende Gewerkschaft warnt vor raschem Kohleausstieg

Die Kohlekommission soll einen Ausstieg aus der Stromgewinnung mit dem fossilen Brennstoff aufzeigen. Der Chef der Bergbau-Gewerkschaft IG BCE wehrt sich gegen ein baldiges Aus.

Braunkohle-Tagebau in NRW
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Braunkohle-Tagebau in NRW


Der Chef der Bergbau-Gewerkschaft IG BCE, Michael Vassiliadis, hat kurz vor der entscheidenden Phase der Kohlekommission vor einem schnellen Ausstieg aus der Kohleverstromung gewarnt.

"Ein Auslaufen Anfang der 2040er Jahre ist realistisch", sagte Vassiliadis, der Mitglied der Kommission ist. Bis 2022 und 2023 würden sich die Kohlekapazitäten bereits spürbar verringern, weil bis dahin ohnehin weitere Kraftwerke vom Netz gingen, sowohl bei der Braun- wie der Steinkohle.

Umweltverbände fordern einen schnelleren Ausstieg. Vassiliadis kritisierte massiv Forderungen von in der Kohlekommission vertretenen Umweltverbänden, bis 2022 rund 16 Gigawatt Leistung von Braunkohle- und Steinkohlekraftwerken abzuschalten.

"Maximale Provokation"

"Das ist eine maximale Provokation. Darunter wären fast acht Gigawatt Braunkohle. Das würde eine Sofort-Abschaltung der Braunkohle und Kahlschlag in den Belegschaften und Revieren bedeuten. Das ist mit uns nicht zu machen. Wir brauchen Realismus in der Debatte."

Die Kommission mit dem offiziellen Titel "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" kommt am Vormittag in Berlin erneut zusammen. Auch am Freitag ist eine Sitzung geplant. Dabei soll es um zentrale Fragen gehen.

Die Kommission soll einen Ausstieg aus der Kohlestrom-Gewinnung aufzeigen. Sie soll daneben Sofortmaßnahmen vorschlagen, damit Deutschland die erwartete Lücke zum Klimaschutz-Ziel für 2020 möglichst gering hält. Dieses sieht vor, 40 Prozent weniger Treibhausgas gegenüber 1990 auszustoßen.

Vassiliadis zweifelt an politischer Umsetzung

Das Gremium hatte sich bereits auf Empfehlungen zum Strukturwandel in den betroffenen Kohleregionen wie der Lausitz im Osten geeinigt - die aber noch konkretisiert werden sollen.

"Für einen erfolgreichen Strukturwandel müssen wir bei den Investitionsanreizen neue Wege gehen", sagte Vassiliadis. "Nur so werden wir industrielle Großprojekte mit guten Jobs in die Reviere holen können. Die Bundesregierung muss erheblich mehr als die bisher vereinbarten 1,5 Milliarden Euro für den Strukturwandel in den Kohleregionen in die Hand nehmen."

Wichtig sei dann die politische Umsetzung der Beschlüsse, sagte der Gewerkschaftschef. "Da habe ich meine Zweifel. Die Koalition gibt derzeit kein gutes Bild ab. Die Bundesregierung muss ihre Hausaufgaben machen, zum Beispiel bei der Beschleunigung des Netzausbaus. Er ist entscheidend für das Gelingen der Energiewende."

Video: Protest gegen Braunkohle

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brt/dpa-AFX

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dirkschumacherowako 15.11.2018
1. Jobs
Es geht in erster Linie doch darum, dass es Arbeitsplätze gibt, damit die Menschen ein Einkommen haben. Es kann doch nicht sein, dass wir/Gesellschaft unserer Mitwelt ein Grab schaufeln (und uns gleich mit), nur damit Einkommen generiert werden Wie wäre es, wenn wir den Einstieg in dein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) an dieser Stelle gesellschaftlich mal beginnen würden? Ein armutsfestes BGE. Finanziert durch z.B. eine entsprechend erhöhte MwSt. Sozialhilfe sollte natürlich auch angepasst werden. Oder eine Liquiditätsgebühr Oder eine Transaktionssteuer oder, oder, oder
Mertrager 15.11.2018
2. Diesel
So können wir das auch beim bösen Diesel machen. Schrittweises Fahrverbot mit Wirkung zum Ende 2065 hin. Das blöde ist nur, die eigenen Leute sterben am Feinstaub, den sie selber produzieren. Und die wissen das auch. Und hier ist der Zusammenhang eindeutiger als beim Diesel.
Actionscript 15.11.2018
3. Schrittweiser Abbau
Ältere Arbeitnehmer werden durch einen Sozialplan in frühe Rente geschickt. So wurde es früher in NRW bei Kohle und Stahl gemacht. Damit reduziert man die Belegschaft und kann langsam zu einem festgelegtem Ende kommen.
fleischwurstfachvorleger 15.11.2018
4. Das ewige Mantra:
Arbeitsplätze. Dass der Rest der Welt absäuft, oder unter einem Sauerstoffzelt liegt (bildlich und überspitzt gesprochen), ist solchen Betonköpfen völlig egal. Man sollte nicht mit den Fröschen diskutieren, wenn es gilt einen Sumpf trocken zu legen. Dass der Staat ordentlich Geld in die Hand nehmen muss, um den nötigen Strukturwandel hin zu bekommen, ist eine Binse. Geld ist genug da. - Im Zweifel einfach den Verteidigungshaushalt NICHT erhöhen. Frau vdL kann eh nicht mit Geld umgehen.
merlin 2 15.11.2018
5. Kohleverstromung = Sargnagel fürs Klima
Die Kohleverstromung ist der Sargnagel für unser Klima. Da hilft das Mimimi eines Gewerkschafters wenig und ist zudem komplett überflüssig. Wohl den Schuss nicht gehört?
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